Liebe Community,
Seit der Mordserie mehrerer Neonazis häufen sich die Stimmen für ein neues NPD – Verbotsverfahren. Ein erster Versuch scheiterte im Jahr 2003 an zweifelhaften und bislang nicht vollständig geklärten Vernetzung zwischen dem Verfassungsschutz und der Partei. Einige Politiker sind daher der Meinung, diese unklaren Fragen aus der Welt zu schaffen, bevor über ein Verbot nachgedacht werden kann. Seid ihr der Meinung, dass ein Verbot der NPD sinnvoll wäre, oder wird damit nur die Wirkung und nicht die Ursache von Rassismus bekämpft?
Hallo,
wieso sollte ein Verbot einer Partei sinnvoll für eine Einstellung und Meinung sein??? Erstens kostet so ein Verbostverfahren dem Steuerzahler Geld, zweitens ist es dem Aufwand wert?? Oder würden sich nicht neue Parteien danahc gründen?? Dann dauert es wieder Jahre bis diese auch an den Pranger gestellt wird, Sinn=0. Mann sollte doch eher die Gründe und Ursachen für so eine Einstellung erfragen und diskutieren, liegt nicht ein geringer Prozensatz von nicht mehr 1% Wahrheit an der Einstellung?? Und warum sollte man eine Partei verbieten, wenn paar Chaoten Straftaten begehen, da müsste ja jedes Jahr ein Verbostantrag gegen die LINKE und B90-die Grünen geben, siehe Straftaten bei Demos gegen Stuttgart21, Castor Transporte, 1.Mai in Berlin, Veranstaltung in Dresden Neustadt-Bunte Republik und Chaostage in Hannover und die Liste geht noch weiter, so wie Brandanschläge auf Autos in Berlin durch Linksautonome…Oder eine Gewaltätige Gruppe, die Antifa, die öffentlich aufruft den Staat zu zerstören, kann sogar Pressekonferenzen über das Vorgehen gegen Polizei mit Steinen und Brandsätzen halten. Verkehrte Welt???
Guten Tag,
ich finde es sinnlos sowas zu verbieten, da man dann auch keine Kontroller mehr über diese Partei hat und sie trotzdem im Untergrund macht was sie vorher auch schon gemacht hat und sogar noch mehr da sie nix zu befürchten hat da keiner sie kennt und zudem ist es wie vorher schon gesagt wurde verschwendung von steuergeldern!
Ich habe nichts Gegen Nazis und bin ein Deutscher mit Migrationshintergrund.
Ich kann die Nazis verstehen, wenn ich draußen manchmal sehe wie sich die Ausländer in einem anderen Land benehmen oder erst gar nicht Versuchen sich in der Gesellschaft zu integrieren !