Hi Christoph,
Kann es ueberhaupt jemals zu den Vereinigten Staaten von
Europa kommen?
schoene Frage, habe ich mir auch schon oft gestellt. Ich hoffe auf eine positive Antwort, und ich denke, dass es zumindest moeglich ist.
Sind die verschieden Nationalstaaten nicht vielzusehr auf
ihren Vorteil erpicht? Ein Beispiel davon war ja Nizza. Am
Schluss kommen dann Kompromisse raus, die weit vom Ziel
entfernt sind und meistens alles noch komplizierter machen.
Das ist richtig, es wurden die Erwartungen bei weitem nicht erfuellt und der Status quo macht zukuenftige Entscheidungen sicher nicht leichter, allerdings hat der Gipfel in Nizza doch schon Verbesserungen gegenueber dem Zustand zuvor gebracht: Es wurden durchaus einige weitere Gebiete festegelegt, wo nun nicht mehr Einstimmigkeit erforderlich ist - das das alles viel zu wenig war, will ich gar nicht bestreiten.
Meiner Meinung nach sollte das EuropaParlament viel mehr Macht
bekommen, und die Regierungschef nur mehr fuer die
Zukunftsperspektiven yustaendig sein.
Zumindest muesste man dem Parlament endlich 'mal vollstaendige Budget-Hoheit einraeumen, dann wuerden sich schon einige Sachen aendern.
Das Parlament sollte
auch mehr Macht ueber die Kommission haben. Ich finde, dass
wuerde diese Strukturen wuerden die Eu demokratisieren.
Das ist richtig. Der Europarat (?), der wo ja die Staaten analog ihrer Bevoelkerungszahl Stimmen haben (naja, die Verhaeltnisse sind zwar nicht wirklich so, aber lassen wir das), sollte dann die Vorschlaege/ Gesetze des Europa-Parlaments absegnen muessen.
Aber welcher Staat will schon auf seine eigenen Kosten Macht
abgeben?
Bisher haben das offensichtlich 15 Staaten getan - und weitere wollen es tun. Das Problem ist hier aber wirklich, dass bei dieser oder noch groesserer Anzahl man wirklich nicht mehr Einstimmigkeit praktizieren kann - ein Veto gegen eine Neuerung, und das nur wegen eines laestigen, kleinen Details, das kann einfach nicht sein, wenn Europa auch in Zukunft funktionieren soll.
Unser Bundeskanzler Schuessel zB hat gesagt, dass ein
Superstaat Europa nicht anstrebenswert sei. Bitte warum nicht?
Kommen die einzelnen Nationalstaaten heutzutage in einer Zeit
der Globalisierung noch weit?
Superstaat vielleicht nicht. Europa wird immer lokal sehr verschieden sein - und das soll es auch bitte bleiben, das macht ja gerade Europa aus. Aber eine Art Konfoederation oder meinetwegen auch Bundesstaat. Aber die einzelnen Staaten sollten soweit es Sinn macht, ihre Autonomie behalten. Bei gewissen Sachen macht das aber, zumindest langfristig, keinen Sinn: Aussenpolitik, Sicherheitspolitik, z.T. innere Sicherheit, z.T. auch Wirtschafts- und Steuerpolitik, sicher auch teilweise Strukturpolitik. Agrarpolitik macht in meinen Augen gar nicht so viel Sinn. Und ich sehe eigentlich auch nicht ein, warum wir jedes Jahr Milliarden von Euro an Subventionen fuer die Landwirtschaft ausgeben sollten, wo man das Geld doch so viel besser einsetzen koennte.
Vielleicht wird die schwindende Macht der kleinen
europaeischen Staaten ihren Nationalismus aus diesem Grund
noch einmal ueberwinden und ein Vereinigtes Europa oder noch
mehr schaffen.
Das hoffe ich doch sehr.
Zum Schluss noch eine Frage. Wo hoert der Nationalstaat auf zu
existieren. Wann faengt die Existenz der Republik von Europa
an, wenn eine Verfassung vorhanden ist? (England hat bis heute
keine) Ist es theoretisch nicht moeglich das beide
gleichzeitig existieren? …
Ja (siehe oben).
Schreibt mir eure Meinung zu diesem Thema. Was sagt ihr zu
meinen Gedanken?
Klingt gut
Gruesse
Ingo