Kauder und die Union

machen schon wieder einen auf AFD. Die Halbwertszeiten zwischen AFD-Ansagen und feindlicher Übernahme durch die Union verringern sich drastisch. In Kürze überholen sie sich selbst, und Queen Merkel wird mit keltischen Ritualen einen Uremmer im EU-Parlament pflanzen.

Franz

Man darf ins Plauderbrett verschieben, ALK ist offensichtlich unverrückbar voreingestellt…seufz

das ist sehr lecker! habe ich auch schon als flocken probiert, auch sehr lecker.

brauch ich kein’ alk für, nä.

dazu ein knappes video zur wiederholung: https://www.youtube.com/watch?v=w6gMMYUBVV0

Nicht nur die! Was hätte die AfD noch vor einem jahr auf die Mütze bekommen wenn sie mit diesen „populistischen“ Forderungen an die Öffentlichkeit gegangen wäre. Die SPD hätte geschäumt! Und nun da ihr die Wähler Richtung AfD weglaufen: http://www.zeit.de/politik/2016-04/andrea-nahles-eu-buerger-sozialleistungen

Letztlich besinnt sich die CDU auf ihre „Werte“, immerhin äussert die AfD kaum etwas, was nicht vor 15 Jahren auch von der CDU gekommen wäre.

Na, subba.
Dann gibts bald eine Rosamunde-Pilcher-Offensive im Pinocchio-TV.
Grauslig!

Gruß
F.

Jou, Halbwertszeit ist ein angemessener Begriff zur Beschreibung des Wegs hin zur (politischen) Assimilation.

Franz

Hallo,

machen sie nicht. Kauder hatte sich bereits vor Jahren positioniert.

(A) Der Islam gehört nicht zu D. Und das konkretisiert damit, dass der Islam nicht Teil der dt. Traditionen und Kultur sei.
(B) Muslime gehören zu D und solle auch ihre Moscheen bauen. Was A nicht widerspricht.
© Muslime haben das Recht auf freie Religionsausübung innerhalb der Grenzen des GG. Das GG steht als Recht über den Regelungen aller Religionen.
(D) Aktivitäten in Moscheen, die das GG aushebeln wollen oder gegen das StGB verstossen, sind für den Staat völlig inakzeptabel.

Soweit alles richtig. Moscheen werden bereits jetzt überwacht und das wird auch in Zukunft der Fall sein. Es ist überhaupt nicht anrüchig, wenn sich ein muslimischer Polizist in Zivil in eine Moschee setzt und ein paar Predigten lauscht. So würde man es erfahren, falls tatsächlich einmal extremistisches Gedankengut verbreitet werden würde. Dann könnte man die Moschee bzw. den fraglichen Prediger oder radikale Grüppchen näher in Augenschein nehmen und sie besser einordnen. Radikalinskis meldet man dem Verfassungsschutz, der dann stärker überwachen wird.

Es wird ja nicht beabsichtigt, jetzt alle Moscheen einer dauerhaften Überwachung zu unterwerfen und sie womöglich auch noch zu verwanzen.

Hätte ein Pfarrer etwas dagegen, wenn in seiner Kirche ein Polizist in Zivil säße? Und würde er sich darüber aufregen, dass ein Polizist seiner Dienststelle aufrüherische Tendenzen gar geplante oder begangenen Straftaten meldet, falls es sie denn gäbe?

Gruß
vdmaster

Hallo,

das sind eher die Folgen aktueller Rechtssprechung hoher Gerichte. Die Folgen der Rechtssprechung wären fatal, weswegen die Gesetze ordnungsgemäß geändert werden.

Ich glaube, dass sogar neue europäische Regularien hineinspielen. Diese hatte man vor kurzem Cameron als kleines Leckerli angeboten, damit er ein Problem (in GB) weniger am Hals hat. So kann er evtl. den Brexit abwenden.

vdmaster

2 Like

Hallo,

die RPO ist nicht nötig, weil es nie eine Zeit ohne RP gab. :tired_face:

Du jammerndes Weichei! Bei RP bleibt man stahlhart und erträgt den Schmerz bis man endlich die Fernbedienung gefunden und umgeschaltet hat. Problematisch wird es nur, wenn die Batterien alle sind. Dann hilft nur noch Komasaufen oder Zyanid. :sob:

Gruß
vdmaster

Hallo Vdmaster,

weiß man ob von Muslime Hinweise auf bedenkliche Prediger und Gruppen in Moscheen kommen?
Wenn ein Pfarrer aus der reihe tanzt, würde es doch auch Beschwerden geben.

Grüße Selina

Hallo Selina,

die entsprechenden Stellen werden es wissen, sich aus ermittlungstaktischen Gründen aber bzgl. Einzelheiten zurückhalten :wink:

Natürlich gibt es immer mal wieder einzelne Hinweise direkt aus betroffenen Moscheen und von deren Besuchern, aber nicht genug. Es gibt ja auch muslimische Eltern, die den Behörden aus Angst um das Leben ihrer Kinder, deren Abstieg in den Dschihadismus melden. Leider ebenfalls noch nicht genug.

Gruß
vdmaster

Hallo,

man sollte immer zur Quelle gehen, falls möglich.

http://www.berliner-zeitung.de/politik/interview-mit-volker-kauder--staat-muss-moscheen-in-deutschland-kontrollieren--23972420 Hört sich gleich viel moderater an als nur die „Schlagzeile“, oder?

Aber die Quengler stehen schon (erwartungsgemäß) auf der Matte und wanken zwischen Schnappatmung und einem Spuckreflex aus Gift und Galle. Wobei dieser Reflex wenig mit „sachlich reflektieren“ zu tun hat.

(A) Eine Splittergruppe der Muslime, oft als Häretiker angesehen. http://www.zeit.de/gesellschaft/2016-04/islamfeindlichkeit-moscheen-kontrolle-verbot-afd

(B) Die pol. Opposition, die jede Debatte gern im Keim ersticken würde. http://www.zeit.de/politik/2016-04/islamgsetz-volker-kauder-opposition-kritik Immer dieses Blabla von Generalverdacht, Sippenhaft, Kollektivhaftung und ähnlichem Blödschwätz.

vdmaster

na, was glaubst du wohl…

Hört sich gleich viel moderater an als nur die „Schlagzeile“, oder?

Er hat viel geredet, nichts gesagt. Politisches Kauderwelsch.

Immer dieses Blabla von Generalverdacht, Sippenhaft, Kollektivhaftung und ähnlichem Blödschwätz.

Das liegt daran, dass es viele Islamströmungen und verschiedenste Ethnien gibt. Da bleibt den Moslems erst einmal nichts als zurücklehnen, auf andere Moslems zeigen, und bei Nichtmoslems über Sippenhaft u.ä. ihnen zugemuteten „Ungerechtigkeiten“ zu weinen. Opfer finden sie ja zur Genüge hier 🙅

Franz

A) Der Islam gehört nicht zu D.

Aber Mutti hat doch gesagt…

wenn sich ein muslimischer Polizist in Zivil in eine Moschee setzt…und Verfassungsschutz…

Wenn dies so erfolgversprechend wie in der rechtsradikalen Szene durchgeführt wird, dann drohen uns vielleicht Paris/Brüssel unter staatlicher Aufsicht.

Neh, lass mal lieber.

Franz

Hallo,

  1. hat Wullf was gesagt
  2. hat Kauder was anderes gesagt und dabei differenziert
  3. hat Merkel gesagt: „Der frühere Bundespräsident Christian Wulff hat gesagt: Der Islam gehört zu Deutschland. Und das ist so. Dieser Meinung bin ich auch.“
  4. Stoiber hat gesagt: „Die Muslime gehören zu Deutschland, nicht der Islam. Der Islam ist kein
    Kernbestand der deutschen Kultur und prägt auch nicht unsere
    Geistesgeschichte und Tradition.“
  5. Im AfD-Leitantrag zum Grundsatzprogramm steht:

Der Islam gehört nicht zu Deutschland. In seiner Ausbreitung und in der Präsenz einer ständig wachsenden Zahl von Muslimen sieht die AfD eine große Herausforderung für unseren Staat. Ein orthodoxer Islam, der unsere Rechtsordnung nicht respektiert oder sogar bekämpft und einen Herrschaftsanspruch als alleingültige Religion erhebt, ist mit unserer Rechtsordnung und Kultur unvereinbar. Viele Muslime leben rechtstreu sowie integriert und sind akzeptierte Mitglieder unserer Gesellschaft. Die AfD verlangt jedoch zu verhindern, dass sich islamische Parallelgesellschaften mit Scharia‐Richtern bilden und zunehmend abschotten. Sie will verhindern, dass sich Muslime bis zum gewaltbereiten Salafismus und Terror religiös radikalisieren.

Da steht kein Satz, den ich nicht unterschreiben könnte. Der Eingangssatz bedarf der Differenzierung wie bei Kauder. Aber die Medien geilen sich eben genau daran auf.

Welche Formulierung am Ende bei der AfD rauskommt, werden wir sehen. Falls sich das „Kommando Höcke“ durchsetzt, dann wird es sicher zu einer Radikalisierung nach rechts kommen.

Gruß
vdmaster

Das war zuerst, später dann direkt:
„Es ist offenkundig, dass der Islam inzwischen unzweifelhaft zu Deutschland gehört.“

Außerdem war Schäuble der Vorreiter 2006 auf der Islamkonferenz mit
„Der Islam ist Teil Deutschlands und Europas.“

pasquino