Hallo,
diese rote Rübe auf dem Sitz des Bundestagspräsidenten hat
gestern in den Nachrichten doch tasäsächlich gesagt, es
handelt sich hier nicht um ein Veregehen, sondern um einen
Verstoß gegen eine Empfehlung.
So macht man das…
Seit wann ist Steuerhinterziehung eine Versoß gengen
Empfehlungen?
Die große Frage ist hier, ob es sich wirklich um Steuerhinterziehung handelt.
Die reine Neutzung der Meilen ist ja von LH pauschal versteuert.
Die Frage ist also eher, ob Unterschlagung (der Meilen) begangen worden ist, meine ich.
Darf ich das bei der Steuerprüfung auch sagen?
Nein, denn Du bist niederes Stimmvieh.
Some animals are more equal…
Meine Meinung: gleich in welcher Partei: derjenige, der
Steuerhinterziehung gemacht hat muss seine politische Karriere
beenden. Einen Vorbestraften als regierenden Minister?
nein, danke!
Die private Nutzung von Bonusmeilen ist sicherlich keine Steuerhinterziehung, eher UNterschlagung, und eigentlich noch nicht einmal das, denn es handelt sich hier ja nur um eine missachtete Empfehlung.
Thierse und Müntefering haben sich durch ihr Verhalten jedoch als nicht mehr auf dem Boden unserer Demokratie stehend geoutet, daher sollten zuallererst einmal die Bürger aufwachen und den Paradesozialisten in der Regierung zur nächsten Wahl klar zeigen, dass sie hier nicht gewünscht sind.
Das Problem ist scheinbar relativ einfach aufgebaut worden.
Wird jemand erwischt, hat er sich keines Vergehens schuldig
gemacht, weil die Vereinbarungen offenbar so sind, dass der
Politiker die Bonusmeilen dem Bundestag zur Verfügung stellen
soll, wenn er auf Staatskosten diese erhält. Offenbar fehlt
die Vereinbarung „muss“. So hat man unter der jetzigen
Regierung die Moral, auch seine Verwandtschaft auf
Staatskosten fliegen zu lassen, mal eben schwammig geregelt.
Und da haben alle im Bundestag mitgemacht.
Das ist klar.
Nun hat der Bürger mal nachgefragt, ob die Selbstbedienungspolitik hier auch rechtens war, und schon soll die Pressefreiheit eingeschränkt werden.
Anständig wäre es gewesen zu sagen, dass man einen Fehler gemacht hat und dafür gerade steht, indem man die gesparten Flugpreise an den Bundestag übeweist.
Diese Affäre hätte des weiteren ein wunderbarer Ansatz für eine Prüfung der Sonderprivilegien von Politikern und auch der Beamten sein können.
Diese Chance wurde jedoch durch Polemik verspielt.
Nicht die Summe machts… die Tat ist ausschlaggebend.
Grüße
Raimund
Du siehst es teilweise ja auch hier. Es gibt genug, die sind
der Mienung, dass das alles so in Ordnung ist und der
Vergleich Kohl ist die Ausrede.
Nun habe ich im Studium einmal
gelernt, dass die Tat einer Person nicht für eine andere
Person ein Freibrief ist. Aber dies gilt offenbar seit
Thierse nicht mehr. Es ist ohnehin erstaunlich, wie ein
Bundestagspräsident die LH zum Rechtsbruch auffordert und dann
so tut, als sei er derjenige, der Betroffen sein müsste.
Das ist eben der Stil der Sozialisten. Geblendet von der Macht wird „wilde Sau“ gespielt, Kritik am eigenen Verhalten ist Majestätsbeleidigung und die Flucht in die Arroganz, wenn man dann mal ertappt wird, wird von der politisch korrekten Kaste auch noch akzeptiert.
Solange man keine verbindlichen Regelungen und Sanktionen für Fehlverhalten von Politikern verabschieden kann, bleiben Vorfälle wie die „Bonusmeilenaffäre“ jedenfalls nur die Spitze des Eisberges.
Armes Deutschland.
Grüße,
Mathias
