Die beliebte Antiamerikanismus-Keule wird auch langsam
langweilig.
In der Tat. Warum die Antiamerikaner immer die gleiche Keule hervorziehen und drohgebärdend schwingen, ist mir auch unverständlich.
Die Tatsache, dass höchste Organe/Mitglieder des
amerikanischen Regierungssystems versuchen, mit derartigen
rechtsbeugerischen Gutachten Folter zu legalisieren und zu
rechtfertigen, ist erschreckend und spricht zumindest den
involvierten Personen ein rechtsstaatliches Verständnis ab.
Das ist so weit richtig, und die Vorgänge nicht nur im Irak, sondern zum Teil auch in amerikanischen Gefängnissen, amerikanischen Bürgern gegenüber, sind durchaus bedenklich und diskussionswürdig. Immerhin zeigen die Geschehnisse, z. B. die Tatsache, dass solche Gutachten öffentlich gemacht und kontrovers diskutiert werden, aber, dass das amerikanische Rechtssystem nach wie vor funktioniert und die USA eben nicht, wie vielfach impliziert, einen totalitären Willkürstaat darstellen.
In vielem erinnern diese Vorfälle mich an die Situation des deutschen Herbstes, als der deutsche Kanzler im Krisenstab fordert, alle, auch klar verfassungswidrige, Optionen durchzuspielen, als ernsthaft diskutiert wird, die Verfassung kurzerhand den Gegebenheiten einfach anzupassen, als der Kanzler anschliessend den deutschen Juristen dankt, dass sie „das alles nicht verfassungsrechtlich untersucht haben“.
Und trotzdem existiert der deutsche Rechtsstaat noch! Und genauso wird auch der amerikanische Rechtsstaat an der derzeitigen Situation nicht zugrundegehen.
Das sich jetzt ein paar Juristen darüber empören,
müsste eigentlich selbstverständlich sein
Es ist selbstverständlich, und es passiert auch. Auch wenn vielen diese Empörung nicht gefällt, weil sie nicht ins so schön geschlossene Weltbild der amerikanischen ‚Barbarei‘ passt.
Gruss,
Schorsch