Hallo,
Christian Kurz hat in A einen ordentlichen Erfolg eingefahren. Er hat mitgewirkt, dass die Balkanroute erfolgreich geschlossen werden konnte und will sich weiter mit den Visegradstaaten abstimmen. Eigentlich nur dadurch konnte das Loch gestopft werden, dass in D entstanden war. In A wurde m.E. dadurch der große Erfolg der FPÖ vereitelt.
Könnte die CDU/CSU von A lernen?
Gruß
rakete
Dafür, dass Kurz der FPÖ ihr Lieblingsthema geklaut hat, hat sie die FPÖ viel zu gut abgeschnitten.
Die Leute nehmen lieber das reaktionäre Komplettpaket an volkstümlichem, xenophoben Gedankengut, als die konservativ-bürgerlich lackierte Kopie.
My mining!
Man sieht, wie wichtig mittlerweile gutes Marketing auch in der Politik ist…
Beatrix
Hallo,
offensichtlich tun sie das doch eben nicht!
Gruß
Tycoon
Das ist eine zutreffende Analyse. Und man muss deine Frage klar mit ja beantworten. Ja, die Union könnte etwas lernen.
In diesen Zeiten ist viel davon die Rede, ob eine Partei „nach rechts rückt“ oder ob sie „nach rechts rücken sollte“. Andere wiederum sagen, wenn jemand das täte, wählten die Leute lieber das Original.
Die Wahrheit liegt wie immer in der Mitte. Es ist eigentlich recht einfach: Wenn die etablierten Parteien nur aus Opportunismus die Slogans der kommenden politischen Kraft übernehmen, werden einem die Wähler das nicht abnehmen. Wenn die etablierten Parteien aber glaubwürdig für einen echten Politikwechsel stehen, dann können sie weiter stabil bleiben. Sie müssen sich also anpassen.
Wie zum Beweis kann man Merkel und Kurz betrachten. Merkel richtet immer ihre Fahne nach dem Wind. Siehe Atomkraft oder Ehe für alle. Sie hat auch die Massenmigration seit 2015 maßgeblich angeheizt. Wer würde es ihr heute abnehmen, wenn sie von Rückführungen spricht und beteuert, so etwas wie 2015 dürfe sich nicht wiederholen? Kurz dagegen hat in seinem Amt als Außenminister konkrete Maßnahmen begleitet, um den Zustrom wenigstens zu bremsen. Ihm nehmen die Leute seine Einstellung offenbar ab.
In Österreich ist dann etwas Bahnbrechendes geschehen. Wir haben erlebt, wie sowohl die bürgerlich-konservative Partei als auch die direkt einwanderungskritische Kraft gewinnen könnten. Sogar die Grünen - ich hatte es im anderen Thread erwähnt - haben sich geteilt und mit ihrem heimatorientierten Part den multikulturell-verblendeten Gegenpart überholt.
Das zeigt: Die Grundlagen für einen tiefgreifenden Politikwechsel sind vorhanden. Die Deutschen wandern immer noch zwischen zwischen den Altparteien hin und her und suchen mit der Lupe danach, dass sich in der von ihnen gewählten Partei Realisten finden. Bei den Linken eine Wagenknecht, bei den Grünen ein Palmer, bei der Union einen Spahn usw. Die Union könnte es aber der ÖVP nachmachen. Das ist kein „Rücken nach rechts“, das ist eine Reaktion auf die Umstände, die klar aufzeigen, dass man die Massenmigration nicht durch ein bisschen weniger Migration lösen kann. Und dass Deutschland nicht Deutschland bleiben wird, wenn irgendwo auf dem Land die Schüler ohne Migrationshintergrund noch ein paar Jahre die Mehrheit bilden.
Der Versuch der Integration ist gescheitert. Als Ausweg bleibt die Re-Integration. Die Union muss das verinnerlichen. Das geht freilich nicht mit Merkel.
2016 war ein gutes Jahr. Es gab Hoffnungen, dass die Zwangsvorgabe für die richtige politische Ansicht auf Widerstände trifft. Nun muss man den langen, schwierigen, realpolitischen Weg der Umsetzung und der Umwälzung gehen.
Hi!
Echt? Hat er sich mit ausgestreckten Armen hingestellt und „HALT“ geschrien??
Und was ist daran ein „Erfolg“?
Kurz ist ein Blender erster Güte, wobei ich immer noch der Meinung bin, dass er lediglich eine Marionette gewisser Masterminds im Hintergrund ist. Der wesentliche Unterschied zu seinem blauen Pendant liegt in seinem Handlungsspielraum: Die ÖVP wird schon immer von den Bünden kontrolliert und genau die sind es auch, die ihn zum Parteiobmann gemacht haben, ihn aber auch sehr schnell und sehr schmerzhaft fallen lassen können - was sie in den letzten Jahrzehnten immer wieder gezeigt haben, egal wie erfolgreich oder erfolglos die Kandidaten waren.
Ein FPÖ-Erfolg wurde durch Kurz nicht vereitelt, sondern die Blaunen wurden - wieder einmal - salonfähig gemacht, darin hat ja die ÖVP schon Übung - wobei die SPÖ da auch schon immer wenig Skrupel gezeigt hat (Kreisky - Peter/Steger, SPÖ-Burgenland, etc.).
Die nächsten Wochen/Monate werden zeigen, ob man wirklich etwas von dieser ÖVP lernen kann (außer die Anbiederung an den rechten Rand), oder ob doch schneller als gedacht wieder Neuwahlen kommen - das wäre ja auch nix neues.
Grüße,
Tomh
Auf jeden Fall. Es würde schon enorm helfen, wenn der Bremsklotz an der Spitze entfernt wird, damit etwas frischer Wind durch die Bude ziehen kann.
(Bislang) 31,4% und voraussichtlich der Posten als Bundeskanzler.
Cool. Russische Hacker? NSA? Echsenmenschen? AfD?
Nix „sondern“. Die Umfrageergebnisse mehrerer Institute zeigen ganz klar, dass die FPÖ auf dem besten Wege war, die stärkste Kraft im Nationalrat zu werden. Der Trend kippte erst zugunsten der ÖVP, nachdem Kurz ihr Spitzenkandidat wurde.
Da wäre er umgerannt worden.
Nennt sich Lobby und ist leider legal. Manche Sozis haben sich an solchen Marionettenstrippen bis in gut dotierte Aufsichtsratpositionen gehieft.
Wenn man berechtigte Sorgen eines nicht unerheblichen Teiles des Wahlvolks berücksichtigt, ist das doch völlig in Ordnung. Soll man Terror, Kriminalität und Überfremdung denn unbeachtet lassen?
GRuß
rakete
Die Katzbuckler Altmaier und Tauber fallen auch nicht unter Artenschutz. Blender wie Spahn sind mir auch suspekt. man würde doch einiges abräumen müssen.
Gruß
rakete
Auch der Bürokratenapparat scheint durchzudrehen:
Islamische Feiertage: Verrücktigkeiten zur „Unzeit“! Tssss 
Gruß
rakete
Kurz fordert eine „Obergrenze Null“ ohne rumzueiern, Verfolgte sollen nur über Resettlement_Regelungen Zugang zur EU haben. Wenn die Kanzlerin künftig weiter eine europäische Lösung der Flüchtlingskrise will, sollte sie hinhören, was ihre Schwesterpartei in A bzw. die Visegradstaaten zusagen haben. Es stünde D gut zu Gesicht, wenn dieses „Von oben herab-Gebaren“ gegen EU-Partner sowie das Vorgeben einer vermeintlichen moralischen Überlegenheit aufgegeben wird.
Gruß
rakete
Hi!
Lesen hilft:
War auf die Visegradstaaten bezogen: Wäre DAS wirklich als Erfolg zu bezeichnen?
Wolfgang Schüssel, Andreas Khol, Christoph Leitl.
„Echsenmenschen“ trifft es am Besten 
Die FPÖ ist in der wahlkampflosen Zeit schon jahrelang immer die stärkste Partei gewesen, da sie außer Wahlkämpfen sonst nichts zu tun hatte, also weder Verantwortung zu übernehmen, noch sonst irgendwas zu arbeiten.
Wenn man das so sieht, hat Michael Häupl vor zwei Jahren in Wien ja ebenfalls die FPÖ vereitelt, da war sie in den Umfragen sogar noch weiter vorne.
Grüße,
Tomh
Hi!
Na, dann sagen wir mal, das es der Spielberger Zaun war, der die Balkanroute schloss - vier Meter rechts und vier Meter links vom Grenzübergang …
Meine oben genannten Leute kann man - bis auf Leitl - wohl eher kaum als Lobby bezeichnen.
Alleine schon seine „Machtübernahme“ hatte es ja schon in sich: Den Parteivorsitzenden (Mitterlehner) absäblen und sich dann bitten lassen, doch den Parteivorsitz zu übernehmen - natürlich mit sofortigen Neuwahlen.
Da waren zusätzlich Leute am Werk, die die ÖVP intern in- und auswendig kennen und noch immer ihre Beziehungen haben.
Terror in Österreich? Kriminalitätsrate so niedrig wie nie zuvor in den letzten Jahren? Überfremdung eines 8-Mio.-Volkes wegen 40.000 Flüchtlingen 2016?
1956: 180.000 Flüchtlinge aus Ungarn
1968: 160.000 Flüchtlinge aus Tschechien
1990: 90.000 Flüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien (die in den Folgejahren nicht mitgezählt)
Dazu derzeit ca. 400.000 „ethische“ Türken in Österreich - wobei da auch bereits die Folgegenerationen dazugerechnet sind.
Wo ist da nochmals die Überfremdung?
Ach ja, ich vergaß: Die größte Gruppe der Migranten stammt übrigens aus Deutschland - da gehört wirklich etwas unternommen - ich will meine Brötchen in keiner Tüte, ich will meine Semmeln in einem Sackerl 
Grüße,
Tomh
Es gab nie eine Mehrheit für Massenmigration.
Atomkraftwerke in D wurden aufgrund mangelnder Tsunami-Nummer und Erdbebengefahr durch Fukushima keineswegs unsicherer.
Die Ehe für alle hat sie zufällig mit einer flapsigen Bemerkung ins Gespräch gebracht, und dann nicht gewusst, wie sie zurückrudern könnte.
Merkel richtet ihre Fahne nicht nach irgendwelchen Winden, sie hat schlicht keinen längerfristigen Plan. Das kann man beispielsweise auch an ihrer Sozialpolitik erkennen, vertagt auf 2030 oder so.
Unterstützt von Knecht Altmeier und Chaot deMaz, der mittlerweile völlig Antifa ist, hat Merkel die CDU in eine Situation gebracht, die
A) ohne respektable Nachfolgegeneration da steht
B) die Zukunft der nächsten zwei Generationen verspielt hat.
Der Kurz ist ja auch nur aufgestiegen, weil er als Erster die drängenden Migrationsprobleme mit einigen Taten eingeschränkt hat. Ansonsten hat er was zu bieten? Die FPÖ, das AFD-Pendant, hat Zuwachs und liegt bei etwa 1/4 der Wählerschaft.
Über kurz oder lang wird sich in Europa eine starke nationalistische Bewegung durchsetzen. Dazu gehören mittlerweile Dänemark, Schweden, GB, Visegrad uneingeschränkt. Vor diesem Herbst 2015 hat sich keines dieser Länder abgeschottet (es gibt einen zweiten sehr einfachen Grund dafür: EURO). Aber jetzt deutlich. Und es gibt genau drei verantwortliche Personen dafür:
Merkel, Schulz, Juncker.
Die EUROPÄER.
Franz
Ich bin relativ sicher, dass Kurz einknicken wird. Er gehört nun zum Establishment, und wird durch eine Koalition mit der SPÖ versuchen, zu retten, was zu retten geht.
Da verwechselt du was. Zum Urlauben gehen Deutsche nach Italien, Spanien, oder Türkei.
Österreich wird besetzt.
Franz
Dass man so wieder den Weg einer europäischen Einigung einschlägt vielleicht? Wer ist denn für muslimische Einwanderung? Offenbar selbst du nicht, denn wenn du schreibst
räumst du ja selbst ein, dass es eine Grenze gebe, ab der man von Überfremdung sprechen könne. Und bei Frankfurt am Main oder den französischen Metropolregionen wird auch kaum mehr jemand ernsthaft debattieren, ob da ein bedenklicher Status erreicht ist.
Also: Europa kann wieder geeint werden, wenn man vereint aktive Maßnahmen gegen Zuwanderung ergreift. Warum sollte man das nicht tun? Warum sollte Kurz trotz Merkel’scher Impertinenz so einen Prozess nicht anstoßen? Im günstigsten Fall ist Kurz der Mann, der Merkel in den wohlverdienten Ruhestand schickt.
Und um bei dir wirklich sämtliche Sympathien zu gewinnen:
http://www.schwatzgelb.de/assets/images/Aktuelles/FussballOffline/1213/kinder_der_westkurve/kdw5.jpg
Das stimmt. Es gab auch nie eine Mehrheit für Abgabe nationaler Souveränität an Brüssel. Man hat es einfach gemacht.
Ne, das war schon Taktik. Sie hatte Angst, Schulz könne dieses Thema kurz vor den Wahlen puschen, sie wollte es einfach entschärfen.
Wo denkst du hin? Er hat nur erst gesagt, man solle über einen muslimischen Feiertag nachdenken und sagt jetzt, er habe nie den Anstoß dafür gegeben, über einen muslimischen Feiertag nachzudenken. Das nenne ich mal stringentes, widerspruchsfreies politisches Handeln.
Der einzige Hoffnungsträger ist Jens Spahn, wobei ich den noch nicht so recht einschätzen kann. Irgendwelche englischsprechenden Kellner sind aus meiner Sicht nicht das allerdrängendste Problem in diesen Tagen.
Ja, ich finde es nur lustig, wie einige das noch rauszögern wollen. Das macht es am Ende sogar noch schlimmer.
Zumindest ist Kurz’ Entscheidung noch nicht sicher. Leider. Wird er zum Umfaller? Bitte nicht…
Kurz würde pol. Suizid begehen, wenn er jetzt eine Neuauflage der GroKo basteln würde. Dann wäre die FPÖ bei der nächsten Wahl tatsächlich die Nr.1.
Natürlich müssen alle drei jetzt erst einmal den Donnerstag und damit den Endstand abwarten. Anschliessend kann sich die FPÖ aussuchen, mit wem sie koalieren will. Die SPÖ hat zwar Vorbedingungen gestellt, aber ich maße mir kein Urteil über deren Ernsthaftigkeiit an.