Die Stadt München wird offiziell Münchner Stadträte zur „Gay Parade“ nach Kiew schicken.
Wie teuer kommt sowas, wenn neben Bürgermeister auch noch mindestens 2 Stadträte teilnehmen ?
Letztes Jahr mußte diese Veranstaltung abgesagt werden, weil den 150 Teilnehmern mehr als das 10-fache Gegendemonstranten gegenüberstanden.
Darf ein Stadtrat hierfür öffentliche Gelder einsetzen, zumal im Ausland - und zumal es gefährlich ist ?
Hallo,
ich wüßte nicht warum ein gewählter Vertreter der Kommune nicht reisen dürfte weil es gefährlich ist (wäre/sein könnte - wie auch immer). Schließlich riskiert derjenige seinen eigenen Kragen.
Was die Kosten angeht: Keine Ahnung. Die Stadtkämmerei von München wird das besser wissen. Du kannst aber sicher sein, dass die Damen/Herren nicht allzu sparsam sein werden (Business Class, höherklassiges Hotel, Mietfahrzeuge und satte Spesenkosten).
Der Beschluss dazu wird in einer ordentlichen Sitzung gefasst worden sein, ist somit demokratisch zustandegekommen und insoweit ok. Damit müssen sich die Münchener dann eben bei Wahlen ggf. auseinandersetzen.
Gruß
vdmaster
Du kannst aber sicher sein
woher? Schon mal eine Abrechnung gesehen? Das Reisekostengesetz angeschaut? (da steht drin, was erstattet wird/werden darf)
Hallo,
Schon mal eine Abrechnung gesehen?
Nein, wäre aber an einer Quelle interessiert
Das Reisekostengesetz angeschaut?
Das des Bundes ?
http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesreisekostengesetz ?
Oder des Landes Bayern ?
http://www.gesetze-bayern.de/jportal/portal/page/bsb…
und die zugehörige Besoldungstabelle:
http://www.dbb.de/fileadmin/pdfs/einkommenstabellen/…
Aber ist denn ein Bürgermeister bzw. Stadtrat im öfftl. Dienst ? Oder orientieren sich deren Entschädigungen/Vergütungen an den benannten Gesetzen ? Interessant wäre bspw. auch was der Kommunale Prüfungsverband über Abrechnungen zu schreiben hat. Gibt es da ein Schwarzbuch o.ä. ?
Wohl gemerkt: Es geht nicht um die Reise eines bspw. Lehrers mit seiner Klasse nach x. Der bekommt nicht viel. Bei gewählten Volksver-tretern sollte man aber prinzipiell zweimal hinsehen.
Gruß
vdmaster
Hallo,
was die Stadträte und der Bürgermeister verdient steht in der Haupsatzung der Landeshauptstadt.
Was Flug und Hotel kosten muss man hinterher beim Kämmerer erfragen
Grüße
miamei
Hi und sorry, dass ich erst jetz dazu komme
Für Reisekosten der Kommunalvertreter sind die jeweiligen Landesvorschriften einschlägig.
und die zu erstattenden Kosten für Ratsmitglieder und Bürgermeister und wie die alle heißen richten sich nach diesen Vorschriften.
Danach ist die einfachste Klasse zu wählen - ob bei Flügen ab einer bestimmten Dauer auch höherklassig geflogen werden kann? keine Ahnung, müsst ich ins gesetz schauen.
Hotel: Mittelklasse ist ausreichend - ich muss hier auch schon mal drei* begründen, wenn in der Nähe was günstigeres zu haben ist. (Wobei ein Hostel/Jugendherberge nicht vorgeschrieben wird).
Spesen: im Rahmen der Normalen Verpflegungszuschüsse und evtl. Trennungsgeld.
Gruß
HaWeThie