Hallo!
Nabend
http://www.sueddeutsche.de/politik/das-letzte-gefech…
(Hier zeigt sich wieder was für ein ****sack Bush jun. war)
[Die USA setzten sich ja auch schon dafür ein, Israel
aufzunehmen]
http://www.welt.de/politik/article2812583/Ukraine-un…
Aber wo genau steht da etwas zu dem Thema ‚Annexion‘?
Gruß
vdmaster
Lg,
Penegrin
Ich habe es zwar in diversen Foren gelesen, aber ich irgendwo gab es einen Link zum Nato-Recht. Dort gibt es den entsprechenden Paragraphen. Ich finde den nur dummerweise nicht. Wenn ich was finde, werde ich es posten.
Es wird dabei explizit auf die Annektion hingewiesen. Daher finde ich es halt interessant, dass im Fall Krim immer wieder von allen westlichen Politikern von Annektion die Rede ist. Erweckt bei mir den Eindruck, dass sich so der Westen „aus der Affäre“ zieht.
LG
e
Hallo!
- Es macht wohl einen Unterschied, ob ein (Regional)Parlament
von Bewaffneten besetzt gehalten wird oder ob es einen „Druck“
von der Straße durch eine Massenbewegung gibt.Macht es. Aber soweit ich den Medien entnehmen konnte WAR das
Parlament von Bewaffneten besetzt.
Das Parlament auf der Krim zweifelsfrei. In Kiew habe ich dafür keine Belege gefunden. Diese wären aber sicherlich in vielen (nicht gelenkten) Medien zu finden gewesen, sofern die Rada besetzt gewesen wäre. Ich wäre diesbezüglich für einen Link dankbar.
- Die Mehrheit betrug immerhin 72,8 %. Falls Du jetzt auf
(nicht unerhebliche) Details der Verfassung anspielen
möchtest, so überrede doch den Präsidenten sich einem
ordnungsgemäß verlaufenden Amtsenthebungsverfahren zu stellen
. Für die Initiierung dieses Verfahrens reichte diese
Mehrheit (gemäß der Verfassung von 1996) allemal.Tatsächlich gab kurze Zeit vorher es so ein Verfahren und
Janukowitsch hat es erfolgreich bestanden.
Es gab gegen den ukr. Ministerpräsidenten (nicht Janukowitsch) in 12/13 einen gescheiterten Mißtrauensantrag. http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-12/ukraine-p… (Der am 28.01.13 incl. der Regierung selbst zurücktrat [der Präsident ist nicht Teil davon]).
Das weitere
Procedere (Oberstes Gericht etc.) wurde nicht eingehalten. Wie
es in der Verfassungsreform von 2004 geregelt wurde, deren
Gültigkeit kurz zuvor vom Parlament mit übrigens größerer
Mehrheit beschlossen wurde, sei dahingestellt.Aber weder hat ihn „die Maidan-Bewegung“ abgesetzt, noch „die
EU“.Er wurde von überhaupt niemandem abgesetzt. Die notwendige
Mehrheit im Parlament kam nicht zusammen und andere
Möglichkeiten gibt es nicht.
Er ist de facto abgesetzt. Du kannst es von mir aus auch „gestürzt“ nennen. Ob dies verfassungsrechtlich zulässig war (nach der Verf. von 1996 vermutlich nicht, evtl. nach der von 2004) ist eine ganz andere Sache. Aber selbst seine Parteigänger haben ihn wie eine heisse Kartoffel fallen lassen. In der UKR wurde ihm selbst in seinen Hochburgen der kalte Rücken gezeigt. Oder denkst Du, dass er seinen Posten wieder einnehmen kann???
Also ich sehe keinesfalls ähnliche Bedingungen zwischen
Simferopol und Kiew. Womit ich nicht behaupten will, dass ich
die jetzige Übergangsregierung in Kiew für astrein
demokratisch legitimiert halte. Aber es soll ja in 05/14
Wahlen geben. Diese waren im Übrigen auch für die Krim
angesetzt.
Ich kann mich nicht entsinnen, ob Du oder jemand anderes das aktuelle (Übergangs-)kabinett kritisierte (da würde ich mich sogar anschliessen). Hier mal eine Liste: http://de.wikipedia.org/wiki/Kabinett_Jazenjuk
Gruß
vdmaster
Servus,
Sag mal, warst Du da auch dabei?
nein, bloß in der Nähe - falls es sich um den gleichen Vorfall handelt. Als wir mit den Fahrrädern neugierig zum Gucken hinauskamen, war das Gebiet bereits dicht mit Feldjägern bevölkert, die niemand mehr in die Nähe ließen.
1975 würde aber passen: Ich glaube, zuerst wurde bloß die sensible Technik ausgebaut, das Teil über Winter im Ried gelassen und dann im Sommer 1976, als es ungefähr vier Monate lang nicht regnete, aus dem bei sehr niedrigem Grundwasserstand etwas besser zu beherrschenden Ried geborgen.
Das Reforger-Manöver, das wegen zu vieler ziviler Opfer vorzeitig abgebrochen wurde, war dann später, 1977 oder 1978.
Schöne Grüße
Dä Blumepeder