Hallo liebe Forumgemeinde,
gerade habe ich mit meinem Vater auch darüber diskutiert und er konnte auch nur mit Schultern zucken und sagen, dass es nur auf Papier so ist.
Aber zurück zur Ausführung/Frage:
Lt. Wikipedia:
„Die Länder haben nach Rechtsprechung und herrschender Ansicht in der Rechtswissenschaft originäre Staatsgewalt und damit Staatsqualität“
Und jetzt die Frage:
Warum spürt man das gar nicht? Als normaler Bürger sind für mich die Bundesländer nur (ich würde echt jetzt so behaupten) bedeutungslose Bezierke von BRD. Alles kommt aus Berlin. In Nachrichten höre ich nichts, was nur NW (ich komme aus NW) betrifft. Dafür aber alles, was in Berlin beschlossen wird.
Mag sein, dass es andere Gewerbesteuer oder Studiengebühren anderes sind, aber das sind doch echt nur kleine Kleinigkeiten.
Oder sind die Länder so miteinander verbunden, dass sie auch das gleiche immer beschließen. Z.B. als Arbeitnehmer und früher auch als Student habe ich in BW gewohnt. Und kein Unterschied gespürt zu NW, obwohl dort Grüne regieren.
Meine Frage ist nun: kann man irgendwo genau nachlesen, was z.B. Landarbeitsministerium für NW beschließt oder wie es regiert im Unterschied zu Landesarbeitministerium von Thüringen z.B., also die Unterschiede.
Oder ist es nur auf Papier so, dass die Länder ihre Staatsqualität haben, aber in Wirklichkeit tatsächlich alles in Berlin beschlossen wird.
Viele Grüße
Alex