Hallo!
Wenn jemand innerhalb von 1,5 Wochen insges. 3 Tickets und somit auch 3 Bußgeldbescheide bekommt, weil vom Wagen der TÜV abgelaufen ist,greift dann die Doppelverfolgung?
Hallo!
Das kann kaum sein, selbst wenn der Wagen im Laufe der Zeit mehrfach auffällt und die Kontrolleure die Meldung an die Bußgeldstelle schicken.
Dort muss es auffallen, das bereits schon einmal der Vorwurf gemacht wurde.
Es kann aber sein, es ist inzwischen die nächste Stufe des Bußgeldes eingetreten, etwa wenn es nach dem 2. Antreffen heißt "Frist ist mehr als 4 Monate aber noch unter 8 Monate überzogen „.
Oder beim Übergang zu " über 8 Monate“ überzogen.
Dann ist ja das Bußgeld höher und in so einem Fall von Doppelvorwurf muss man natürlich „nur“ das höhere Bußgeld bezahlen !
Das höhere beinhaltet ja das niedrigere.
Mfg
duck313
Hallo!
Nein.
Gruß
Falke
Hallo,
wärest du so nett und deine Aussage: „Nein, es liegt keine Doppelverfolgung vor.“ ein bisschen begründen?
Hallo!
Ich habe den identischen Fall einer mir sehr nahestehenden Person mit den verantwortlichen Behörden, Beamten und Staatsdieners ausführlich diskutiert.
Gruß
Falke
Hi
wie kommst du da drauf, dass das auffallen muss?
Es steht ja noch nicht mal, dass es sich um die gleiche Bußgeldbehörde handelt.
Und wenn es noch im Verwarnungsbereich ist: da findet kein Vergleich statt.
Auch steht nichts über die Abstände der Ahndungen, denn: einen Termin in einer Werkstatt oder bei einer Überwachungsorganisation bekomme ich innerhalb von kurzer Zeit.
Gruß
HaWeThie