Macht Linkspartei Wahlkampf für die AFD?

Hallo,

offenbar möchte die Linkspartei langfristig die AFD stärken.

Es geht um klare inhaltliche Fragen. Wir sagen, jetzt wäre der Moment gekommen, ein deutliches Zeichen zu setzen, gerade auch in einer Situation großer gesellschaftlicher Polarisierung, in der rechtspopulistische Kräfte Zulauf bekommen. Wenn wir beispielsweise eine Präsidentin hätten, eine Frau, eine Migrantin, die mit klarer sozialer Empathie für Weltoffenheit und gegen Ausländerfeindlichkeit und Rechtspopulismus steht – das wäre doch ein Signal in der aktuellen politischen Landschaft.

Eine linkspopulistische bis -radikale Partei möchte eine parteiische Kandidatin (gegen Rechtspopulismus) installieren. Mit den üblichen Worthülsen. Wollen die ernsthaft große Teile ihrer eigene Klientel dauerhaft bei der AFD „unterbringen“ und das Amt des Staatsoberhaupts durch Beschädigung (Pflicht zur Neutralität) herabwürdigen?

Würde solch ein Auswahlkatalog nicht die innergesellschaftliche Spaltung noch weiter vertiefen und einen ohnehin schon schwer beschädigten Dialog (gegenseitige Haudraufargumente) erst recht verhindern? Hier ist der Vorwurf Öl ins Feuer zu giessen nicht überzogen.

Gruß
vdmaster

P.S.: Ich hatte mir gleich nach der Verzichtserklärung Gaucks so etwas gedacht, aber es als unrealistisch abgetan, weil es „dumm“ ist. Gerade für die Linkspartei.

Ich denke, die wollen eher die SPD und die Grünen vor sich hertreiben. Mit so einem Lockangebot, dass in der SPD den linken Flügel anspricht („Frau, Migrantin, sozial empathisch“) und die Grünen ohnehin, da wollen die einen Keil reintreiben. Dann fällt es der SPD noch schwerer, zu argumentieren, warum sie sich einem linken Bündnis verweigert. In Vorbereitung der nächsten Bundestagswahl einen Keil zwischen Schwarz-Rot treiben, um Rot-Rot-Grün zu pushen.

Hallo,

wovon sie aber nichts haben werden. Denn falls man keine Halluzinogene bei der Parteiführung konsumiert und davon gehe ich derzeit nicht aus, dann können die auch Umfragen deuten. Berücksichtigen sie noch einige abgeschreckte Realos und mittige bis konservative SPDler sowie die bisherige Abwanderung von Wählern Linkspartei->AFD, dann gibt es bei der BT-Wahl keine Chance auf rot-rot-grün.

Kommt hinzu, dass man sich programmatisch auf Bundebene fast nichts zu sagen hat. Auf Länderebene sind die Befugnisse geringer und damit auch die Erforderlichkeit eines Konsenses. Bspw. Sicherheitspolitik. Da sind sich Linkspartei und AFD näher als Linkspartei und SPD.

Aber die These vom Herdentrieb hat schon was. Oder linke SPD- und Grünewähler abwerben!?!

Gruß
vdmaster

Aber was sollen sie machen?
Mit linker Politik in ausgedehnte Betriebsferien gehen bis der „heraufziehende europäische Neofaschismus“ (Wortwahl der Thematik der Polarisierung angepasst) vorbei ist?
Oder nur noch wagenknechten, dass die Torten fliegen?

Frau, Migrationshintergrund, empathisch, nicht-ausländerfeindlich, nicht-rechtspopulistisch und vermutlich irgendwo linksliberal …

Wieso soll denn bitte ein solches Anforderungsprofil für einen gemeinsamen Kandidaten der drei Mitte-Links-Parteien eine „Beschädigung des Amtes“ sein?
Dass der Bundespräsidenten immer auch in Hinsicht auf seinen/ihren Symbolwert und seine/ihre politisch Haltung ausgewählt wird, ist doch weder neu noch falsch.

Obs parteipolitisch sinnvoll wäre, ist eine andere Frage, deren Antwort jetzt nicht gerade auf der Hand zu liegen scheint.

Gruß
F.

Weil der Bundespräsident ein eigenes Anforderungsprofil hat:

"Der Bundespräsident ist „lebendiges Symbol“ des Staates. Über den
Parteien stehend, wirkt er in Reden, Ansprachen, Gesprächen, durch
Schirmherrschaften und andere Initiativen integrierend, moderierend und
motivierend. "

Und das ist m.E. nicht mehr gewährleistet wenn er als „Interessenvertreter“ linker Parteien wirken soll.

Hallo,

z.B. auf Polarisierung verzichten, sondern mit Sorgfalt aussuchen, ohne einen vorzeitigen Kriterienkatalog aufzustellen, der auf möglichst viel "Mode"thematik aufbaut, die zu einer kontroversen Reaktion führen muss. Und vor allem im begleitenden Geblubber nicht bereits wieder ausgrenzen und diskreditieren.

Für den Fall, dass Du es nicht mitbekommen haben solltest: Die Erwähnung des Rechtspopulismus ist eine Kampfansage (Staat gegen …). In Zeiten, in denen die Grünen die CSU auf ihrer Bundeshomepage als rechts-radikal bezeichnen, sehe ich einen Spaltungsversuch der im BT vertretenen Parteien. Die Erwähnung des pol. Extremismus (ohne links/rechts-Präfix) wäre schon eine diskursive Deeskalation.

Siehe oben. Die Neutralitätspflicht ist mit dem Posten unbedingt einzuhalten. Das gilt auch gegenüber Rechtspopulisten. Falls Du das nicht einsehen willst, dann hast Du die Funktion des Amtes nicht verstanden. Zudem nicht die Polarisierung, die entstünde, wenn man in der derzeit aufgeladenen Stimmung und Konfliktsituation im Wahlvolk unbedingt einen Migrationshintergrund als Eintrittskarte benötigen würde. Wobei wir uns wohl einig sein dürften, dass der Migrationshintergrund „österr. od. franz. Elternteil“ von der Linkspartei sicher als ungenügend angesehen würde. „Empathisch“ ist hingegen reines soz-päd. Gewäsch. Einfach noch ein Werbeetikett drangebappt.

Btw bin ich absolut für eine Frau. Im Gegenzug und wg. der Geschlechtergerechtigkeit könnte dafür mal wieder ein Kanzler gewählt werden. Mir gehen xy Jahre Mutti nämlich mittlerweile richtig auf den Senkel. Um Kohl endlich mal loszuwerden habe ich annodunnemal auch zur suboptimalen Wahl Schröder gegriffen.

Gruß
vdmaster

„Interessensvertreter“ rechter Parteien (also z.B. die ehemaligen CDU-Politiker Wulff oder v. Weizsäcker), die mit rechter Mehrheit ins Amt gehievt werden, gehen schon, aber z.B. irgendeine parteilose türkischstämmige Hochschulprofessorin, die von SPD-Grün-LP ins Amt gehievt würde, geht nicht. Oder wie soll ich das verstehen?
Also bitte!

Gruß
F.

war die Personifizierung der Neutralität im Amt.

Geschlechtergerechtigkeit, Migration, Kampf gegen rechts sind für linke Parteien mit Sicherheit keine „Modethemen“.

„Staat gegen Linkspartei“ (Überwachung durch den Verfassungsschutz usw.) gibts schon lange, warum sollte die Linkspartei sich dann nicht „Staat gegen Rechtspartei“ wünschen?

Du solltest aufhören, beim Tippen dein rechtes Auge zuzukneifen :wink:

Siehe meine Antwort an Kasi.
Es hat null komma gar nix mit der „Neutralitätspflicht“ zu tun, wenn Parteien vorher überlegen, welche Art von Kandidat oder Kandidatin sie unterstützen würden.
Business as usual.

Gehts noch eine Nummer kleiner?
Oder willst du hier polarisieren? :wink:

Ich bin absolut dagegen.
„Linke Frau“ ist für mich tendentiell ein rotes Tuch (no pun intended).
Linker Mann geht besser, CDU-Frau auch.
Trotzdem finde ich es absurd, hier den Linken nicht die gleiche Taktiererei zuzugestehen wie es alle anderen Parteien bei der BP-Wahl immer gemacht haben.

lach
Ich auch, meine erste Wahl überhaupt.
Eines der wenigen Dinge in meinem politischen Leben, für die ich mich heute schäme :wink:

Gruß
F.

und das könnte die „parteilose türkischstämmige Hochschulprofessorin“ nicht sein?

Es sind doch eben zwei verschiedene Dinge a) wie N.N. ins Amt kommt und b) wie N.N. sein/ihr Amt ausführt.

Gruß
F.

Oh doch, wie man durch ESP und GR sowie anhand der „MoVimento 5 Stelle“ nachweisen kann. Von daher vielleicht nicht für die Linkspartei, aber nicht pauschal für „linke Parteien“. Und in GR paktiert die Syriza mit wem?

Bzgl. Geschlechtergerechtigkeit habe ich in GR oder ESP nicht näher nachgesehen. Wobei „Gerechtigkeit“ so eine Sache ist, wenn eine Partei mit 37 % Frauenanteil deutlich mehr als 50% Mandatsträgerinnen im BT generiert (35:29). Da ist die Bevorzugung schon Programm https://www.die-linke.de/partei/dokumente/bundessatzung-der-partei-die-linke/2-die-basis-der-partei/10-geschlechterdemokratie/ (speziell der Punkt „Frauengremien“ und Diskussionsunterbrechung)

Nein, es wurden einzelne wg. ihrer Verbindungen zu extremistischen Orgas überwacht und das ist auch länger her. Die Verbindungen sind zudem belegt.

Och, nach einer Überwachung winseln sie doch schon länger. Und die NPD wurde ja auch massiv überwacht. Bei der AfD bislang „offiziell“ noch nicht. Das würde man auch erst in einem Bericht erfahren. Bislang gibt es eine ziemlich deutliche (offizielle) Abgrenzungspolitik der AfD zu bspw. der NPD. Im saarländischen Landesverband laufen Untersuchungen des „Parteigerichts“ wg. angeblicher Kontakte.

Sowas wie ein Äquivalent zur „Kommunistischen Plattform“ gibt es in der AfD derzeit nicht. Und ihre Mitglieder kamen auch nicht aus einer ehemaligen Partei der Diktatur (SED).

Zudem dürfen sie (LP) sich natürlich was wünschen. Es macht aber schon einen Unterschied, ob man ein Sprachrohr an der Spitze des Staates installieren möchte oder ob man die „Herren im Trechcoat“ halbverdeckt arbeiten lässt.

Du als Sozisocke musst ja solche Visionen haben, wenn ich nur mal Ausgewogenheit und Neutralität anmahne und vor zuviel diffusen Aktionismus incl. des Mißbrauchs unseres obersten Staatsorgans warne.

So, jezt kriegste mal was zum Kauen. Und da geht es um eine Partei, die weit mehr als nur populistisch ist: http://www.zeit.de/news/2016-06/08/prozesse-urteil-zu-npd-verfassungsklage-gegen-ramelow-erwartet-08051406

Ich stelle mir die Frage, ob Susanne Hennig-Wellsow (Fraktionschefin LP-Thüringen) zu dumm ist, das Urteil zu verstehen oder einfach nur extrem verlogen. Von ihr stammt nämlich

„Auch ein Ministerpräsident muss sich als Bürger und Politiker klar in der Auseinandersetzung zur Politik anderer Parteien äußern können

Und die Bezeichnung „Maulkorb“ für das Urteil. Denn es ging gerade darum, dass Ramelow nicht nur als Bürger oder Parteipolitiker handelte, sondern explizit als Ministerpräsident.

Von daher werfe ich der Linkspartei (in persona Susanne) einfach mal verfassungswidrige Denke vor. :flushed:

Gruß
vdmaster

Da heiligte der Zweck die Mittel, um die „Diktatur der Birne“ zu durchbrechen. :stuck_out_tongue_closed_eyes:

Ich lese gerade in den TAZ-Zuschriften

Aus meiner Sicht wäre eine andere Ausrichtung nötig: warum nicht eine weibliche EU-Europäerin ohne deutschen Pass ? das wäre mal ein Statement pro Europa.

Ach, es ist so süss, wenn die Kleinen ihre ersten Schritte wagen und so naiv und von Kenntnis befreit im Gras herumtollen. :flushed: :grinning: :joy:

Das war doch von dir keine Notlösung, sondern ein perfider Plan, um die SPD fertig zu machen. „Genosse der Bosse“, der bringt Hartz IV, Rente mit 67 und 20 % für die SPD, so lautete dein Kalkül. Und das ist aufgegangen!

Du hast die SPD auf dem Gewissen!

Hast recht.
Nicht Kernthemen für die Linke insgesamt.
Aber Kernthemen für diese Strömung der „New Left“ - in Abgrenzung zur Nicht-Linken und zur Old Left.

Ich kann deine Wortwahl nicht nachvollziehen.
So würde ich einen Putschversuch in Worte fassen, aber doch nicht den ganz normalen Versuch einer Partei, Mehrheiten für die Bundespräsidentenwahl zu organisieren.

Den Vorwurf finde ich jetzt arg überzogen, aber ein paar Nummern kleiner sehe ich das auch so. Ich sehe in der Linkspartei durchaus kräftige Züge eines „illiberalen Demokratieverständnisses“. Da geben sie sich tatsächlich die Hand mit den Rechtspopulisten: scheiß auf die Verfassung, wenn ich die Mehrheit habe. Mögen beide sie nie haben!

Ich befürchte das aber kein bißchen für eine mögliche Bundespräsidentin. Wenn sich da tatsächlich irgendwas rot-rot-grünes nach diesem vorgeschlagenen Muster ausgehen sollte, was eh nicht zu erwarten ist, dann wird das sicher keine Parteisoldatin, sondern eine sehr unabhängige Frau aus Wissenschaft oder Kultur werden. Ein anderer gemeinsamer Nenner der drei Parteien scheint mir gar nicht möglich.

Gruß
F.

Könnte ja, aber ob es wahrscheinlich ist, wenn sie bereits dezidiert gegen Rechts-populismus unterwegs war, daran habe ich meine Zweifel.

Btw ist Dir ganz oben ein Fehler unterlaufe. Die LP fordert eine Migrantin. Du hattest von Migrationshintergrund geschrieben, was auch Personen beinhalten würde, die hier geboren wurden.

Völlig unabhängig davon, ob die Präsidentin sich im Amt neutral verhalten würde, hielte ich sie für eine falsche Wahl.

Erstens wg. der extrem weinerlichen Reden, die man von einer explizit „empathischen“ Person erwarten darf, falls es über übliche Empathie hinausginge. Ich halte diesen übermoralisierenden Begriff ohnehin für mittlerweile extrem überbeansprucht. Schon mehrfach habe ich im Verlauf von Leserkommentaren (bspw. ZON) und auch hier im Forum die „Empathiekeule“ gesehen, die gerne geschwungen wird, wenn keine Sachargumente mehr vorhanden sind. Mit dem Ziel das Gegenüber zu entmenschlichen, mindestens aber herabzustufen. Wird auch gerne gemacht, indem man jemanden als Unmenschen (bspw. Mörder) bezeichnet. Nichts anderes machte man früher mit dem Begriff Untermensch.

Zweitens wg. der Signalwirkung ins gesamte konservative Spektrum der Parteienlandschaft, auch bis in die ganz rechte Ecke. Falls man unbedingt möchte, dass die AFD mehr Zulauf erhält und die Diskussion noch weiter aufgeheizt wird, ggf. auch „die Straße“ unruhiger wird, dann ist natürlich eine Migrantin aus der islamischen Welt genau das richtige Mittel zur Provokation. Ich denke, dass die Zahlen bei PEGIDA explosionsartig anwachsen würden. Da wäre ich noch nicht einmal bei einer Eskalation der Gewalt, die ich ebenfalls voraussage.

Das mag dem Linken durchaus gefallen, dass er den Kampf für seine Ideale so auf die Spitze treiben kann. Und es gefällt ihm sicher auch, dass der Rechte (ab FDP weiter nach rechts) sich (unterschiedlich heftig) echauffiert. Dann kann der Linke wieder rumflennen über die bösen Rechten. Aber von Empathie gegenüber angespannten gesellschaftlichen Gesamtlagen fände sich keine Spur. Nun ja, was würde die Linke wohl sagen, wenn man die muslimischen Flüchtlinge ohne Rücksicht auf ihre Speisevorschriften versorgen würde? Nach dem Motto „wenn es Dir nicht passt, dann verpiss Dich doch“. Da wär das Geschrei aber groß und allenthalben würde Verständnis bekundet werden für aufrüherische Flüchtlinge, die ja nur „ihren Protest“ vorbrächten etc. pp. plapper blubb. Und vielleicht noch etwas Beschallung mit Bibellesungen obendrauf? Autsch, da würde die LP den Aufstand sogar noch höchstselbst anführen :smirk:. Ich sehe da keinen sonderlich grossen Unterschied im mangelnden Feingefühl.

Von daher fände ich es durchaus besser, wenn auf eine Migrantin verzichtet wird. Ebenso auf eine Muslima (wobei der Punkt [noch]nicht explizit im Katalog erwähnt wurde). Wie wäre es mit einem MiHiGruler mit einem schwed. Elternteil und Geburt in D. Einen kurzfristigen Ministerpräsidenten (2,5 Jahre) mit MiHiGru gab es bereits. Naja, war besser als Wulff, aber trotzdem etwas zu lahm als Cheffe. Egal, ist eine andere Story.

Am liebsten wäre mir ein(e) Atheist(in), weil wir auch schon viel zuviel Pfaffen und Laienprediger hatten. Da besteht auch bei Lammert aus meiner Sicht ein Manko.

Zur Eingangsfrage zurück: Die Wahrscheinlichkeit erneut jemanden vom Format eines Weizsäckers (über Neutralität hinaus) zu bekommen, halte ich für äußerst gering. Der war auch Gauck um Klassen voraus. Geschweige denn, dass er Kanzelreden hielt.

Gruß
vdmaster

Da Riexingers „Migrantin“ sowieso die dt. Staatsbürgerschaft braucht, ist sie zwangsläufig eine ‚Deutsche mit Migrationshintergrund‘. Wie er das konkret meinst, ist unserer Spekulation überlassen. Im Zweifel wird er aber schon eher die hier geborene Frau türkischer Großeltern meinen als die des Berufs wegen hier hängen gebliebene Frau aus North Dakota.

Ich bin absolut überzeugt davon, dass es -wenn schon- realistischerweise nur auf so etwas wie die von mir angeführte „türkischstämmige Hochschulprofessorin“ oder eine vergleichbare Person hinausliefe.
Kann mir nicht vorstellen, dass so jemand die ganze Zeit am Rumflennen sein würde.

Schwierige Thematik.
Ich kann deinen Punkt da schon verstehen.
Persönlich habe ich aber einfach keine Lust auf die „Sorgen der ‚besorgten Bürger‘“, und die wahrscheinlich keine Lust auf meine gesellschaftspolitischen Ideale.
Wir sollten uns viel stärker aus dem Weg gehen können.
Darum mag ich übrigens das Wort „Integration“ ungefähr so wenig wie du das Wort „Empathie“ :wink:

Gruß
F.

???

Sinninhaltlich oder wg. der inflationären Verwendung, die das Wort bis zur Hülse abnutzt? Ggf. wg. der mangelnden konkreten Def. was überhaupt gemeint sein soll?

Gruß
vdmaster

Alle drei zusammen.