Hallo,
Nahles hat einfach mal eine Vielfältigkeitserklärung als designierte SPD-Fraktionschefin abgegeben. Da ist für jeden was dabei, ohne dass sie irgendwie konkret wurde.
Beispiel:
Im Zweifel seien aus ihrer Sicht bei einem großen Flüchtlingsandrang auch Grenzschließungen notwendig, sagte Nahles
Nur extrem kurzfristige, die es bereits beim Massenandrang 2015 gab? Immer wenn die Aufnahmekapazitäten direkt an der Grenze erschöpft waren, wurde für ein paar Stunden die Grenze dicht gemacht.
Oder etwa mit Durchsetzung europäischen Rechts und bspw. Rückweisung aller, die in Österreich keinen Asylantrag stellten, obwohl sie dies theoretisch hätten tun können? Also analog zum Merkelspruch „die Politik des Durchwinkens ist vorbei“ (mit Adressat Österreich u.a.). Und ab welcher Grössenordnung handelt es sich um einen grossen Andrang?
Von daher handelt es sich bislang um eine leere Absichtserk … nee, eine leere Zweifelserklärung.
Dänemark war das erste, alte EU-Land, das die Grenzkontrollen wieder einführte. Oder war Schweden doch 48h schneller? Der Einsatz von Soldaten ist nicht zu bemängeln. In D wurden ebenfalls Soldaten an der Grenze zur Unterstützung der Bundespolizei eingesetzt. Sie wurden ihr unterstellt und übernahmen bspw. Arbeiten in der Registrierung und erkennungsdienstl. Behandlung. Die so gewonnenen Daten wurden aber nicht etwa in das europäische Erfassungssystem für Asylbewerber eingespeist.
Vielen „Dank“, hyperbesorgte Grüne, die ihr so ein effizientes Vorgehen auf EU-rechtlicher Ebene schon Jahre zuvor erfolgreich torpediert habt. Das hätte ja zu anteilig einigen Zurückweisungen führen können. In das Land, in dem bereits ein Antrag auf Asyl gestellt wurde. Undenkbar, das zuzumuten. So konnte man der Langsamkeit dt. Behörden vertrauen und erfolgreich die Dreimonatsfrist ausnutzen, nach der eine Rückführung in das Erstaufnahmeland nicht mehr möglich ist.
„Der Einsatz von dänischen Soldaten zur Durchführung der Kontrollen ist unverhältnismäßig.“
Hohles Geschwätz und es geht den Schwätzer auch schlicht einen Dreck an. Es gibt kein europarechtl. Verbot. Eigentlich will er nur die Kontrollen an sich angreifen. Übrigens ist natürlich die grüne Grenze dennoch offen und wird auch entsprechend genutzt. Jedoch nur von Kleinstgruppen, weil grössere auffielen und dann auch aufgelesen werden würden.
Gruß
vdmaster