Macht Nahles nun eine auf Petri ?

Hallo,


Bei ihrer aktuell recht „kessen Klappe“ fehlt eigentlich nur noch ein Hinweis auf möglicherweise erforderlichen Schußwaffengebrauch :wink:.
Wer regt sich da noch über die „faschistoiden“ Dänen auf, die das Militär an der Grenze zum Schutz vor Illegalen Einwanderern einsetzt? :

Gruß
rakete

Das kann sie garnicht weil sie ja noch ihrer Partei angehört und weil sie nicht wie Petry samt Mann ihre Mandate nicht niedergelegt hat und dafür incl. Pauschalen monatlich 18.000 bzw. Prezelt 20.000€ Diäten bezieht.
Die Nahles wäre ihr gegenüber also auch noch fatal unterbezahlt. ramses90

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Nö, eine auf Wagenknecht.

Gruß
F.

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Spielst Du auf den SED-Background der „LINKEN“ an, auf den sich auch
die AfD in ihrer Parodie der Wahlwerbung der LINKEN bezog?
Gruß
rakete


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Hallo,

Nahles hat einfach mal eine Vielfältigkeitserklärung als designierte SPD-Fraktionschefin abgegeben. Da ist für jeden was dabei, ohne dass sie irgendwie konkret wurde.

Beispiel:

Im Zweifel seien aus ihrer Sicht bei einem großen Flüchtlingsandrang auch Grenzschließungen notwendig, sagte Nahles

Nur extrem kurzfristige, die es bereits beim Massenandrang 2015 gab? Immer wenn die Aufnahmekapazitäten direkt an der Grenze erschöpft waren, wurde für ein paar Stunden die Grenze dicht gemacht.

Oder etwa mit Durchsetzung europäischen Rechts und bspw. Rückweisung aller, die in Österreich keinen Asylantrag stellten, obwohl sie dies theoretisch hätten tun können? Also analog zum Merkelspruch „die Politik des Durchwinkens ist vorbei“ (mit Adressat Österreich u.a.). Und ab welcher Grössenordnung handelt es sich um einen grossen Andrang?

Von daher handelt es sich bislang um eine leere Absichtserk … nee, eine leere Zweifelserklärung.

Dänemark war das erste, alte EU-Land, das die Grenzkontrollen wieder einführte. Oder war Schweden doch 48h schneller? Der Einsatz von Soldaten ist nicht zu bemängeln. In D wurden ebenfalls Soldaten an der Grenze zur Unterstützung der Bundespolizei eingesetzt. Sie wurden ihr unterstellt und übernahmen bspw. Arbeiten in der Registrierung und erkennungsdienstl. Behandlung. Die so gewonnenen Daten wurden aber nicht etwa in das europäische Erfassungssystem für Asylbewerber eingespeist.

Vielen „Dank“, hyperbesorgte Grüne, die ihr so ein effizientes Vorgehen auf EU-rechtlicher Ebene schon Jahre zuvor erfolgreich torpediert habt. Das hätte ja zu anteilig einigen Zurückweisungen führen können. In das Land, in dem bereits ein Antrag auf Asyl gestellt wurde. Undenkbar, das zuzumuten. So konnte man der Langsamkeit dt. Behörden vertrauen und erfolgreich die Dreimonatsfrist ausnutzen, nach der eine Rückführung in das Erstaufnahmeland nicht mehr möglich ist.

„Der Einsatz von dänischen Soldaten zur Durchführung der Kontrollen ist unverhältnismäßig.“

Hohles Geschwätz und es geht den Schwätzer auch schlicht einen Dreck an. Es gibt kein europarechtl. Verbot. Eigentlich will er nur die Kontrollen an sich angreifen. Übrigens ist natürlich die grüne Grenze dennoch offen und wird auch entsprechend genutzt. Jedoch nur von Kleinstgruppen, weil grössere auffielen und dann auch aufgelesen werden würden.

Gruß
vdmaster

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Ich spiele auf nichts an, sondern stelle fest, dass das eher der Wagenknecht-Position entspricht (diese Debatte ist in der Linken ja aktuell auch wieder aufgekommen) als einer AfD-Position.

Gruß
F.

… vom ZK der SED … ach, nein, es war doch die Parteiführung in Person der keifenden Kipping. Also, die Debatte wurde umgehend erstickt, damit sowas gar nicht erst einreisst. Am Ende mutiert das noch in Basisdemokratie bzw. Mitgliederbefragung.

Bekanntlich verläuft der Graben zwischen Wagenknecht und Kipping recht tief. Und Bartsch sowie Riexinger versuchen immer wieder zu schlichten.

Immerhin gibt es bei den Frauen der Linken zwei Kandidaten für irgendetwas und nicht etwa die Keine-Wahl wie bei den Grünen, die schon per GeschlechtsorganVorauswahl die Hälfte eines Duos von vornherein regelt: KGE. :unamused:

Gruß
vdmaster

innen