Mandat ohne Polen/England etc.?

Hallo!

Ich habe jetzt gelesen, dass es auch Beschlüsse mit einfacher Mehrheit gefasst werden könnten. Diese werden dann aber erst umgesetzt, wenn die fehlenden Staaten diesem Beschluss nachträglich zustimmen.

Ist das schon eine kleine Form der EU der 2 Geschwindigkeiten?

Wenn einige Staaten so unwillig sind, allen voran der Briten, den Reformprozess voranzutreiben, warum macht man dann nicht endlich eine EU 2.0 ?

Wichtige Errungenschaften würden dann bestehen bleiben (Euro-Währung). Alles andere sollte aber nicht verlängert, bzw. ausgeweitert werden.

Was spricht gegen EU 2.0?

Mit einigen Ländern wie England, die schon immer mehr 51. Bundesstaat der USA waren als EU-Mitglied oder neuerdings mit Polen, das um jeden Euro feilscht, dann aber teuerste Waffen und (Militär-)Flugzeuge in den USA kauft, anstatt bei der EU sich zu revangieren und dort einzukaufen, amerikanischen Fluigabwehrsystem (zum Unmut der Russen) und jetzt auch noch die neusten Peinlichkeiten.

Irgendwann sollte man sich das nicht mehr gefallen lassen.

Was spricht gegen eine EU der 2 Geschwindigkeiten?

LG, biggi

Hi Biggi

Was spricht gegen eine EU der 2 Geschwindigkeiten?

Wenig.
Ich stimme dir im großen und ganzen also zu.
Gruß,
Branden

Hallo Biggi,

nach dem Desaster in Brüssel tendiere ich ebenfalls mehr denn je zu einem Europa der 2 Geschwindigkeiten. M.E. ist allerdings die Frage, ob sich die „schnelle Gruppe“ (wer könnte denn da dazu gehören?) wirklich soo einig ist oder ob deren „kleine“ Differenzen nur angesichts der großen Meinungsverschiedenheiten mit Staaten wie Polen und GB so klein erscheinen.

Ich könnte mir aber auch vorstellen, daß bei der Bildung einer „schnellen Gruppe“ die Zustimmung in einem eventuellen Referendum größer wäre. Denn mir sind Staaten wie A, F und Benelux allemal näher als der „Ostblock“.

Daß GB eher nach Westen tendiert hat sich nach den Vereinbarungen, die sie vor ein paar Tagen mit den USA getroffen haben, abgezeichnet. Vielleicht hatte die USA auch den Hintergedanken, Europa zu schwächen…

Mich interessieren die Nachteile eines Europa der 2 Geschwindigkeiten ebenfalls sehr. Denn da scheint es ja in der Politik z.T. sehr große Bedenken zu geben.

Viele Grüße
Martin

Hallo!

Also. Wir sind schon 3 Interessierte, die wissen möchten, was einem Europa der 2 Geschwindigkeiten widerspricht.

Also die Briten wollen keinen europäischen Aussenminister und sich bei ihren Militäraktionen nicht vor europäischen Gerichten verantworten. Ich meine auch gelesen zu haben, dass sie auch zu den Menschenrechten?!? eine andere Meinung haben als in der geplanten europäischen Verfassung stand.

Die Niederländer wollen keine europäische Hymne und mehr Macht für die nationalen Parlamente.(Sollte es eine europäische Hymne geben? Davon hab ich gar nichts mitbekommen, was stand denn zur auswahl? Warum betonen die Niederländer denn so besonders, dass sie keine solche Hymne wollen?)

Die Polen wollen die Quardratwurzel oder Tod, den amerikanischen Raketen-Abwehrschirm und nicht den Euro-Fighter sondern amerikanische Kampfjäger.

Kann mal jemand sagen, ob die Bevölkerung oder die Politiker der Länder diese Ansprüche haben? (Also den Raketenschirm, wie auch das Engagement im Irak, wollen wohl nur die polnischen Politiker, nicht aber die Bevölkerung.)

Welche dieser Ansprüche gibt es schon länger, sind also durchaus Wille des jeweiligen volkes?


Andersherum: Wenn jetzt ein Europa der 2 Geschwindigkeiten entsteht, kann man damit nicht das „langsame“ Europa unter Druck setzen? Oder wirkt das eher Kontraproduktiv nach dem Motto „Das könnt ihr in eurem schnellen Europa machen, nicht aber mit uns allen“?

Zu dem schnellen Europa (Deutschland, Frankreich, Benelux evtl. Italien, Spanien, Dänemark, Schweden, Finnland, Portugal, Österreich und Griechenland) würden ja alle Nettozahler der EU gehören. Wenn man dann Subventionen von der langsamen EU zur schnellen EU umschichtet, würden man die benötigten Zugeständnisse der widerspenstigen Mitglieder sicherlich leichter bekommen.

Und was Grundsätzliches interessiert mich auch nochmal:
Wenn man Entscheidungen herbeiführen will in einem Plenum wo 27 Vertreter und mehr von 27 Nationen sitzen und jede Nation ist mit einem Vetorecht ausgestattet. Das ist doch abzusehen, dass solch ein Prinzip nicht praktikabel ist. Die UNO verkommt auch zur Bedeutungslosigkeit, weil sich die Mitglieder gegenseitig blockieren. Und wo das schon lange bekannt war, nimmt die europäische Union munter weiter neue Mitglieder auf und da wundern sich die Herren Politiker, dass da mal jemand querschiesst und blockiert bzw. mit Blockade droht.

Kommt mir das jetzt nur so vor, oder ist dieses politische Terrain doch um einiges komplizierter als Innpolitik oder Uno-Politik?

Hab ich eine irgendwie eingeschränkte Sicht und ich übersehe etwas? Ich würde mich über Aufklärung oder zumindest Antworten freuen.

LG, biggi

Artikel IV-1
Hallo biggi,

Die Niederländer wollen keine europäische Hymne und mehr Macht
für die nationalen Parlamente.(Sollte es eine europäische
Hymne geben? Davon hab ich gar nichts mitbekommen, was stand
denn zur auswahl?

„Die Hymne der Union entstammt der Ode an die Freude aus der Neunten Symfonie von Ludwig van Beethoven“

Gruß, Joe