Hallo,
Wie kann ein Oberkommandeur verantworten, mangelhaft
ausgerüstete Truppen in einen Einsatz ziehen zu lassen?
Das hat nicht der Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt
(Verteidigungsminister),
noch ein Soldat zu verantworten,
meiner Ansicht nach, ist der Verteidigungsminister, derjenige, der für seine Truppen - auf politischer Ebene - eintreten muss.
Er könnte - theoretisch - flammende Reden im Bundestag halten, um auf die mangelhafte Ausrüstung seiner Soldaten hinzuweisen und sich dabei natürlich auf die - ihm unterstellten - obersten Militärfachkräfte berufen.
Der vorletzte Verteidigungsminister Franz Josef Jung, hat noch im Mai dieses Jahres verkündet:
„Ich halte es für falsch, von einem Krieg zu sprechen. Es ist ein Stabilisierungseinsatz. Denn allein militärisch werden wir in Afghanistan keinen Erfolg haben. Ein Krieg wird nur militärisch geführt. Im Krieg findet kein Wiederaufbau statt, kein Bau von Schulen oder Krankenhäusern, im Krieg werden keine einheimischen Streitkräfte ausgebildet. In Afghanistan ist kein Krieg.“
sondern schlicht die mandatsgebenden Mitglieder des
Bundestages.
Die widerum durch Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Bundestags informiert werden z.B. Elke Hoff (FDP):
„Auch Elke Hoff, FDP, Mitglied des Verteidigungsausschuss des Bundestags, bestätigt die mangelhafte Ausstattung und die zunehmende Gefährdung der deutschen Soldaten.“
(16.09.2009)
http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/2/0,3672,7894274…
Und wie hat Frau Hoff abgestimmt, als es um die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes ging? Sie muss doch dagegengestimmt haben, wenn ihr die deutschen Soldaten am Herzen liegen.
Ihr Votum:
http://abgeordnetenwatch.spiegel.de/verlaengerung_af…
Die Bundeswehr sucht sich konsequenter Weise als
Parlamentsarmee weder aus was sie macht, noch wie sie es
macht. Beides entscheidet der Bundestag - mehr oder weniger
kompetent. Und genau DAS hat Kujat kritisiert.
Harald Kujat ging sogar soweit, den Verteidigungsminister zu kritisieren:
"Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hat Verteidigungsminister Franz Josef Jung vorgeworfen, die deutschen Soldaten in Afghanistan nicht mit dem erforderlichen Material auszustatten - um den Eindruck eines Krieges zu vermeiden.
„Wenn man die Absicht hätte, unseren Soldaten bestimmte Waffensysteme vorzuenthalten, die nach Krieg aussehen, weil man nicht möchte, dass es nach Krieg aussieht, dann würde ich das schon für ziemlich fatal halten“, sagte Kujat der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“.
„Defizite bei der Beschaffung“
Bestimmte Systeme wie Drohnen zur Aufklärung würden nicht oder nicht rechtzeitig beschafft. Andere System wie Tornados mit Bordwaffen oder die Panzerhaubitze 2000 seien verfügbar, würden aber nicht nach Afghanistan gebracht. „Es gibt Defizite bei der Beschaffung“, klagte Kujat. „Und das, was eingesetzt werden könnte, wird nicht hingebracht - offenkundig, weil man sagt: Das sieht nach Krieg aus.“"
(25.06.2009)
http://www.tagesschau.de/inland/afghanistanausruestu…
Entweder man vertraut darauf, dass die der FDGO verpflichtete
Exekutivkräfte ihren verfassungsgemäßen
Und das ist der Knackpunkt.
Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, dient nicht der Verteidigung des deutschen Staates.
Dieses herumgeeiere in
Afghanistan ist m.E. so schlicht eine völlig unprofessionelle
und unnötige Gefährdung von Soldaten und damit auch von
Zivilisten.
Bin völlig deiner Meinung.
Gruß
karin