Marshall-Inseln verklagen Atommächte

Guten Tag,

die Marshall-Inseln haben beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag Klage gegen neun Atomstaaten (China, Nordkorea, Frankreich, Indien, Israel, Pakisten, Russland, Großbritannien, USA) eingereicht. Sie sollen gegen ihre vertraglichen Verpflichtungen zur atomaren Abrüstung verstoßen haben.

http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/4641092/…Kann die Klage Erfolg haben?

Gruß
Vangoch

Tach,

nein, die Klage wird bzgl. aller Staaten abgewiesen werden. Die Marshall-Inseln sind erst seit 1986 unabhängig. Alle Atomwaffentests fanden vorher statt. Der IGH wird deswegen aus formalen Gründen ablehnen.

Zudem käme der http://de.wikipedia.org/wiki/Connally-Vorbehalt zum Tragen. Deswegen wurde auch in San Francisco eine weitere Klage gegen die USA erhoben http://www.newsweek.com/tiny-pacific-island-and-nucl…

Diese wird möglicherweise einen gewissen rechtlichen - aber mit Sicherheit einen medialen - Erfolg haben. Denn eigentlich geht es den Klägern darum, dass der Entschädigungsfond aufgestockt wird, der eigentlich seit 2007 hätte eingerichtet werden müssen http://www.pnnd.de/materialien/notes-updates/pnnd-up… Dies geschah niemals in der zugesagten Höhe http://www.n-tv.de/politik/Kein-Geld-mehr-fuer-Atomt…

Die Insulaner wollen eben Geld haben.

Gruß
vdmaster

Denn eigentlich
geht es den Klägern darum, dass der Entschädigungsfond
aufgestockt wird, der eigentlich seit 2007 hätte eingerichtet
werden müssen.

Warum hat die USA dies nicht getan? 2007 ist lange her.

Dies geschah niemals in der zugesagten Höhe

Das ist eine Schande.

Die Insulaner wollen eben Geld haben.

Nein, dass glaube ich nicht. Es geht um die vertraglichen Verpflichtungen vorgenannter Länder zur atomaren Abrüstung, gegen die sie verstoßen haben.
Keines obengenannter Länder hat, seitdem der Vertrag besteht, atomar abgerüstet.
Vorrangig nicht die USA, die ihre atomaren Stützpunkte ins Ausland verlegt haben, u.a. auch nach Deutschland. Es wird weiter aufgerüstet.
Das Fazit: Obama wirbt in aller Herren Länder zur atomaren Abrüstung, stockt aber selbst auf. In den USA selbst braucht er keine atomaren Sprengköpfe. Seine atomaren Sprengköpfe sind außerhalb der USA gut verteilt und hätten auch in der Ukraine sollte er das Land „retten“, einen guten Platz.
.
Bei seiner Rede vor dem Brandenburger Tor am 19.06.2013 versprach Obama, das Atomarsenal seines Landes um bis zu 1/3 zu reduzieren. Wohl gemerkt: Im eigenen Land.
Noch schlimmer: Die USA erneuert ihre Atombomben (sie können nun ferngesteuert werden).

http://www.n-tv.de/politik/Atomare-Akzeptanz-article…

Obama verstößt, genauso wie alle obengenannten Länder gegen diesen Vertrag.

Gruß
Vangoch

Tach,

Du musst die USA fragen, warum sie den Entschädigungsfonds nicht aufgefüllt haben. Falls Du denkst, dass den Insulanern die A-Waffen so wichtig sind, dann irrst Du, da die Marshall-Inseln sozusagen am Arsch der Welt liegen und kein Ziel für A-Waffen wären. Aber Du kannst es ja gerne glauben, dass dies ihre Motivation ist.

Zu Deiner Rüstungsthese: Ich habe die Zahlen von SIPRI an anderer Stelle verlinkt. Die USA und Russland haben die Anzahl ihrer einsetzbaren Sprengköpfe in den letzten 10 Jahren um grob 2/3 reduziert.

Zur Modernisierung von A.-Waffen: Mir persönlich ist es lieber, wenn die Dinger schon existent sind, dass sie auch immer wieder überprüft und instandgehalten werden, anstatt einfach vor sich hinzurosten und dadurch möglicherweise unsicher zu werden. Zudem sind neue A-Waffen mit höherer Treffgenauigkeit ebenfalls besser, da sie bei einem Einsatz weniger vom Umfeld verwüsten, sondern ihre schädliche Wirkung eher auf das Ziel beschränken. Auch eine ferngesteuerte A-Waffe ist mir lieber als eine Interkontinentalrakete, die nach dem Abschuss nicht mehr beeinflusst werden kann. Damit blieben noch einige Minuten, um das Teil zu deaktivieren, statt wie in den 60ern oder 70ern nur noch auf die unvermeidliche Antwort des Gegners warten zu können.

vdmaster

Guten Tag,

Du musst die USA fragen, warum sie den Entschädigungsfonds
nicht aufgefüllt haben.

Ich zitiere jetzt aus Wiki: „Am 31. Januar 1944 wurde das Kwajalein-Atoll im 2. Weltkrieg wegen der strategisch guten Lage des Archipels von den USA angegriffen und nach der Schlacht am 3. Februar 1944 eingenommen. Innerhalb weniger Wochen fielen 30 weitere Inseln an die USA. Sie errichteten dort eine Militärbasis“.Diese Militärbasis hat Atomtests durchgeführt, die Menschen wußten nichts. Der Angriff der USA erfolgte allein deshalb, weil diese Inseln wichtig für diese Atomtests waren. Hat es bis heute überhaupt jemand mitbekommen, was damals passiert ist? Genauso strategisch griff die USA nun Länder wie Afghanistan und den Irak an.
Gab es überhaupt bei ungerechtfertigen Angriffen der USA Entschädigungen für die Opfer?

Zu Deiner Rüstungsthese: Ich habe die Zahlen von SIPRI an
anderer Stelle verlinkt. Die USA und Russland haben die Anzahl
ihrer einsetzbaren Sprengköpfe in den letzten 10 Jahren um
grob 2/3 reduziert.

Die USA deshalb, weil sie Sprengköpfe in andere Länder ausgelagert hat. Sind sie bei SIPRI erfasst?

Zur Modernisierung von A.-Waffen: Mir persönlich ist es
lieber, wenn die Dinger schon existent sind, dass sie auch
immer wieder überprüft und instandgehalten werden, anstatt
einfach vor sich hinzurosten und dadurch möglicherweise
unsicher zu werden. Zudem sind neue A-Waffen mit höherer
Treffgenauigkeit ebenfalls besser, da sie bei einem Einsatz
weniger vom Umfeld verwüsten, sondern ihre schädliche Wirkung
eher auf das Ziel beschränken. Auch eine ferngesteuerte
A-Waffe ist mir lieber als eine Interkontinentalrakete, die
nach dem Abschuss nicht mehr beeinflusst werden kann. Damit
blieben noch einige Minuten, um das Teil zu deaktivieren,
statt wie in den 60ern oder 70ern nur noch auf die
unvermeidliche Antwort des Gegners warten zu können.

Ich sehe schon: Du bist für Kriege mit bester Ausrüstung und für Aufrüstung. Eine ferngesteuerte A-Waffe ist Dir lieber. Warum sitzt Du dann bei www, anstatt in der Position eines abschußbereiteten Kommandanten in den USA? Das wundert mich.

Vangoch

Guten Tag,

Zu Deiner Rüstungsthese: Ich habe die Zahlen von SIPRI an
anderer Stelle verlinkt. Die USA und Russland haben die Anzahl
ihrer einsetzbaren Sprengköpfe in den letzten 10 Jahren um
grob 2/3 reduziert.

Danke für die Information. Darin stehen die Militärausgaben in der Welt:
Die USA, lt. Deiner Liste SIPRI ist mit

782 Milliarden Dollar !!!

das Land, das mit seinen Militärausgaben, weit abgeschlagen, ganz oben steht.
Warum, das wissen wir ja

Vangoch

Guten Tag,

Du musst die USA fragen, warum sie den Entschädigungsfonds
nicht aufgefüllt haben.

Ich zitiere jetzt aus Wiki: „Am 31. Januar 1944 wurde das
Kwajalein-Atoll im 2. Weltkrieg wegen der strategisch guten
Lage des Archipels von den USA angegriffen und nach der
Schlacht am 3. Februar 1944 eingenommen. Innerhalb weniger
Wochen fielen 30 weitere Inseln an die USA. Sie errichteten
dort eine Militärbasis“.

http://de.wikipedia.org/wiki/Schlacht_um_Kwajalein Da hättest Du Dich aber mal besser informieren sollen. Es wurden die japanischen Besatzer angegriffen. Also eine ganz normale Kriegsfolge. Die Insulaner hatten so etwas wie einen Staat gar nicht. Die Amerikaner übernahmen auf Aufforderung der UN die Inseln treuhänderisch bis zu ihrer Unabhängigkeit 1986.

Diese Militärbasis hat Atomtests durchgeführt, die Menschen wußten nichts. Der :Angriff der USA erfolgte allein deshalb, weil diese Inseln wichtig für diese Atomtests :waren.

  1. Nicht eine Militärbasis hat Atomtests durchgeführt, sondern das Militärpersonal.
  2. Der Angriff erfolgte nicht, um dort A-Waffentests durchführen zu können, sondern aus strategischen Erwägungen im Pazifikkrieg gegen die Japaner.
  3. Die Menschen dort (ein paar hundert) waren informiert. Immerhin wurden sie umgesiedelt. Allerdings wurden sie dabei aus heutiger Sicht massiv hinters Licht geführt.

Hat es bis heute überhaupt jemand
mitbekommen, was damals passiert ist?

Aber sicher. Ansonsten gäbe es wohl kaum WIKI-Artikel.

Genauso strategisch
griff die USA nun Länder wie Afghanistan und den Irak an.

Um A-Waffentest durchzuführen? Oder um die Japaner zurückzudrängen? Verwechsel mal nicht Äpfel mit Birnen. Die Gründe für die Angriffe waren höchst unterschiedlich. Und ein Militärangriff ist meist strategischer Natur.

Gab es überhaupt bei ungerechtfertigen Angriffen der USA
Entschädigungen für die Opfer?

Bleiben wir doch mal beim Thema: Meinst Du allen Ernstes, dass der Angriff der USA auf die Japaner, die sich auf den Marshall-Inseln befanden, ungerechtfertigt gewesen wäre?

Zu Deiner Rüstungsthese: Ich habe die Zahlen von SIPRI an
anderer Stelle verlinkt. Die USA und Russland haben die Anzahl
ihrer einsetzbaren Sprengköpfe in den letzten 10 Jahren um
grob 2/3 reduziert.

Die USA deshalb, weil sie Sprengköpfe in andere Länder
ausgelagert hat. Sind sie bei SIPRI erfasst?

Ja.

Zur Modernisierung von A.-Waffen: Mir persönlich ist es
lieber, wenn die Dinger schon existent sind, dass sie auch
immer wieder überprüft und instandgehalten werden, anstatt
einfach vor sich hinzurosten und dadurch möglicherweise
unsicher zu werden. Zudem sind neue A-Waffen mit höherer
Treffgenauigkeit ebenfalls besser, da sie bei einem Einsatz
weniger vom Umfeld verwüsten, sondern ihre schädliche Wirkung
eher auf das Ziel beschränken. Auch eine ferngesteuerte
A-Waffe ist mir lieber als eine Interkontinentalrakete, die
nach dem Abschuss nicht mehr beeinflusst werden kann. Damit
blieben noch einige Minuten, um das Teil zu deaktivieren,
statt wie in den 60ern oder 70ern nur noch auf die
unvermeidliche Antwort des Gegners warten zu können.

Ich sehe schon: Du bist für Kriege mit bester Ausrüstung und
für Aufrüstung.

Diese Schlussfolgerung ist Nonsens. Ich bin nicht für Kriege. Ich bin für die Begrenzung von Opferzahlen. Eine ungenau treffende Bombe wird einfach sehr groß gebaut, damit sie das Ziel auch zerstört. Hierbei kommt es insbesondere bei A-Waffen zu maximalen Verlusten bei der Zivilbevölkerung. Eine genauer treffende A-Waffe hat eine kleinere Sprengkraft, da die grosse nicht benötigt wird. Somit ist die Opferanzahl ebenfalls niedriger. Es sei denn, dass der Einsatz erfolgt, um ganz bewusst Bevölkerungszentren auszulöschen. A-Waffe ist nicht gleich A-Waffe, genauswenig wie Flugzeug gleich Flugzeug ist.

Eine ferngesteuerte A-Waffe ist Dir lieber.

Ja, weil man sie auch wieder deaktivieren kann, nachdem sie losgeschickt wurde. Dass ist nicht bei allen nichtfern gesteuerten der Fall. Wahrscheinlich aber bei einigen durch den Einbau einer Selbstzerstörungsoption.

Warum sitzt Du dann bei www, anstatt in der Position eines
abschußbereiteten Kommandanten in den USA? Das wundert mich.

Womit wird so ein Kommandant den abgeschossen? Du solltest einfach mal das genau lesen, was ich schreibe. Übrigens: Russland modernisiert aktuell seinen Bestand an A-Waffen ebenfalls.

Frage: Ist Dir eine Rakete lieber, die nach dem Abschuss nicht zerstört werden kann?

vdmaster

Ich sehe schon: Du bist für Kriege mit bester Ausrüstung und
für Aufrüstung. Eine ferngesteuerte A-Waffe ist Dir lieber.
Warum sitzt Du dann bei www, anstatt in der Position eines
abschußbereiteten Kommandanten in den USA? Das wundert mich.

Mit dieser Meldung disqualifizierst du dich mal wieder als ernstzunehmenden Diskussionspartner.
Vdmaster ist auf alle deine Punkte sachlich eingegangen und hat die meisten deiner Behauptungen mit weiterführenden Links widerlegt. Es ist schade, dass seine Mühe hier scheinbar völlig vergebens ist.

Vangoch

Penegrin

Eine ferngesteuerte A-Waffe ist Dir lieber.

Ja, weil man sie auch wieder deaktivieren kann, nachdem sie
losgeschickt wurde. Dass ist nicht bei allen nic
htfern gesteuerten der Fall. Wahrscheinlich aber bei einigen
durch den Einbau einer Selbstzerstörungsoption.

Frage: Ist Dir eine Rakete lieber, die nach dem Abschuss nicht
zerstört werden kann?

Ist jetzt vielleicht nicht so leicht nachzuvollziehen, aber ich würde „unstoppbare Kernwaffen“ bevorzugen.
Denn meiner Ansicht nach verringert die „Irreversibilität“ einer derartigen nuklearen Aggressionshandlung (Raketenabschuß) das Risiko von (eventuell erwartbaren, ich möchte hier an etwa die „Kubakrise“ erinnern) eskalierenden „nuklearen Bedrohungs-, bzw. Machtspielen“ seitens der Atommächte, bzw. deren jeweiligen Machthabern; ganz abgesehen davon, daß auch ein „sich selbst zerstörender“ Nuklearsprengkopf noch ein nicht gerade unbeträchtliches nukleares Verseuchungspotenzial in sich birgt…
Daß die beste Lösung natürlich die generelle allseitige Vernichtung und Ächtung jeglicher Nuklearwaffen darstellen würde versteht sich hoffentlich von selbst.

Gruß
nicolai

Hi,

da haben wir eben unterschiedliche Sichtweisen und werden beide hoffentlich lange damit leben, ohne dass es BUMM macht.

ganz abgesehen
davon, daß auch ein „sich selbst zerstörender“
Nuklearsprengkopf noch ein nicht gerade unbeträchtliches
nukleares Verseuchungspotenzial in sich birgt…

Ein minimales Restrisiko bleibt immer. Es dürfte aber sehr überschaubar sein, da eine Zerstörung der Trägerrakete nicht gleichbedeutend ist mit der substanziellen Zerstörung des Sprengkopfs, in dem sich das Spaltmaterial befindet. Dieser ist extrem robust gebaut und kann (aufgrund der geringen Flughöhe) weder verglühen noch durch die vorherige Neutralisierung des Trägersystems mitgesprengt werden. Er würde auch nicht bei einem Aufprall in zigtausende Stückchen zerbröseln.

Eine Verseuchung selbst bei ungünstigen Rahmenbedingunen wäre auf einige hundert Quaradtmeter bis wenige -kilometer begrenzt. Zudem wäre der abfeuernde Staat sehr daran interessiert das Teil umgehend zu bergen (allein schon wegen dem know-how). Selbst in einem Meeresgebiet würde er (abhängig von der Tiefe) geborgen werden. Falls er dort aber verrottet, so wäre die Menge an Material einfach zu gering, um eine wirklich nennenswerte Verstrahlung hervorzurufen. Man muss auch berücksichtigen, dass ja nicht jeden Tag so ein Sprengkopf „verbraucht“ wird.

Ich bin mir nicht sicher, dass die Welt ohne A-Waffen besser dran wäre, da so die Wahrscheinlichkeit wirklich grosser, konventionell geführter Kriege zunehmen könnte. Aber die Menge des vorhandenen Overkill-Potentials als auch die Zahl von Ländern, die offiziell und nichtoffiziell über A-Waffen verfügen, ist natürlich ein massives und globales Problem.

Gruß
vdmaster

Hi

Ich bin mir nicht sicher, dass die Welt ohne A-Waffen besser
dran wäre, da so die Wahrscheinlichkeit wirklich grosser,
konventionell geführter Kriege zunehmen könnte. Aber die Menge
des vorhandenen Overkill-Potentials als auch die Zahl von
Ländern, die offiziell und nichtoffiziell über A-Waffen
verfügen, ist natürlich ein massives und globales Problem.

Gruß
vdmaster

nur wer Atomwaffen hat, wird nicht konventionel gebombt wenn es dem Weltpolizisten passt. Gaddafi würde heute noch leben, er hätte sein Wasserprojekt und seine Investbank mit Golddeckung fertig bekommen und die schwarzafrikanischen Ölarbeiter hätten noch ein Einkommen und müssten nicht als Boot People ihr Leben nach Europa aufs Spiel setzten, na ja Frontex wurde ja jetzt als Abholservice umgepolt :wink:

Jeder sollte A Waffen mit Zweitschlagpotential haben, dann wäre die Welt wirklich sicherer, es wäre sehr fatal, wenn Russland jetzt nichts mehr hätte :wink:

Gruß
Rolf

Moin,

Gaddafi würde heute noch leben,
er hätte sein Wasserprojekt und seine Investbank mit
Golddeckung fertig bekommen und die schwarzafrikanischen
Ölarbeiter hätten noch ein Einkommen und müssten nicht als
Boot People ihr Leben nach Europa aufs Spiel setzten, na ja
Frontex wurde ja jetzt als Abholservice umgepolt :wink:

  1. Seine goldgedeckte Investmentbank wäre ein Flop wie Du im Bereich Wirtschaftspolitik in früheren Artikeln hättest nachlesen können.
  2. Die schwarzafrikanischen Ölarbeiter in Libyen sind globalpolitisch völlig egal.
  3. Die Ölarbeiter sind ein verschwindend geringer Teil der illegalen Einwanderer.
  4. Willst Du zum Ausdruck bringen, dass es besser gewesen wäre, wenn ein Irrer wie der libysche Diktator über A-Waffen verfügt hätte?
  5. Es reicht nicht eine A-Waffe zu haben, man benötigt auch ein Trägersystem, weil man das Teil schlecht werfen kann.

Jeder sollte A Waffen mit Zweitschlagpotential haben, dann
wäre die Welt wirklich sicherer, es wäre sehr fatal, wenn
Russland jetzt nichts mehr hätte :wink:

Selten so einen Unsinn gelesen. Gebt jedem eine A-Waffe und die Welt wird in Frieden leben? Die Antwort lautet: BUMM!

vdmaster

Moin

Das der Gaddafi vom Westen als „Irrer“ bezeichnet wurde ist ja nicht verwunderlich, dass heißt ja ber noch lange nicht, das er es auch ist. Genauso so könnte man die beiden letzten Präsidenten der USA auch zu betiteln… Hast du mal „Das grüne Buch“ gelesen?

Gruß
Rolf

MOD: Bitte wieder zurück zum Thema!
Nachdem der Thread ins OT abgedriftet ist, ziehe ich hier mal den Stecker

Mike
[MOD]

Es gibt im internationalen Recht den Grundsatz der Äquivalenzdisjunktion. Der schützt kleinere Staaten vor unkodifizierten Rechtsnormen, die in der Anwendung den größeren, mächtigen Staaten nützen. Insofern könnte eine Disjunktion durchaus gelingen, die Frage bleibt aber, wie sie dann durchgesetzt werden kann. Aber inzwischen vollstrecken einige Staaten schon Urteile aus Den Haag, so könnte Auslandsvermögen zumindest für einen Dreijahreszeitraum dem Zugriff des verurteilen Staates entzogen werden. Vollstreckende Staaten sind z.B. Schweden und Dänemark, und da könnte dann nach der UN-Konvention vollstreckt werden. Das dauert aber normalerweise einige Jahre, weil beide Staaten nur vollstrecken, wenn erst in Den Haag und anschlie0end in Schweden bzw. Dänemark durch alle Instanzen durchgeklagt wurde.

Hallo,

was genau ist eine Äquivalenzdisjunktion im Sinne des internationalen Rechts [ggf. mit Link zur Def.] ? Denn bislang finde ich nichts und kann es nur als „(Ab)Trennung bzw. Nichtvermischung von Gleichwertigem“ übersetzen.

Was wäre dann die Disjunktion bzw. welche rechtliche Auswirkung hätte sie für Kläger und Beklagte ?

Gruß
vdmaster

Hier einmal die Presseerklärung des IGH zu der eingegangenen Klage. Ich verweise auf den zweiten Absatz von A.2.

„[…] unless and until the State against which such application is made consents to the Court’s jurisdiction for the purposes of the case.“

Ich mach dann schon einmal ein Kreuz im kalender für den Tag, an dem China, Nordkorea, Frankreich, Israel, Russland und die USA willens sein werden die Zuständigkeit des Gerichts für diese Sache zu akzeptieren bzw. solches zu erklären.

Mal schauen ob ich schon einen passenden Kalender habe :wink:.

Gruß
vdmaster

Die USA, lt. Deiner Liste SIPRI ist mit

782 Milliarden Dollar !!!

das Land, das mit seinen Militärausgaben, weit abgeschlagen,
ganz oben steht.

Weil die USA die mit Abstand groesste Volkswirtschaft sind? Wenn man die Rüstungsausgaben wirklich zu einem Vergleich heranziehen will, dann bitte doch in % des BIP und da gibt der völlig verarmte Alkoholikerstaat Russland doch noch einen deutlichen Tacken mehr aus, obwohl die sich das noch viel weniger leisten können…

Hallo!

http://www.factfish.com/de/statistik/verteidigungsau…

Naja, 4,5 (Russland) statt 4,2 (USA) des BIP sind kein wirklich grosser Unterschied. Es stellt sich aber auch die Frage, warum die größte Volkswirtschaft überhaupt in dieser Höhe ausgeben muss. Andere große Volkswirtschaften liegen da deutlich geringer (vgl. Länder der EU) . In guter Gesellschaft befinden sich die USA mit dieser Höhe und ohne wirklichen Zwang (Bedrohungslage/aktuelle Kriegsführung) jedenfalls nicht.

Gruß
vdmaster