Hallo CLEANER , Unsere " Diskussion " läuft wohl etwas aus dem Ruder .An anderer Stelle in diesem Block habe ich schon gefragt , welche Vorschläge von Eurer Seite kommen ,um den Haushalt in absehbarer Zeit in Ordnung zu bringen . Bisher konnte ich meistens nur lesen , was nicht machbar ist . Den Nachsatz über die vorherrschende Meinung zur Demokratie finde ich vorallem im Bezug auf die krakeelende Minderheit etwas unpassend .
Also , bitte macht doch mal machbare Vorschläge zu der von mir angprangerten Finanzpolitik . Ich bin gespannt auf eure Antworten .
MfG. Helmut
In den von Dir aufgeführten Möglichkeiten 1) Nato , 2)Spitzensteuersatz , 3) Sozialabgaben auf Geld mit Geld Verdienst , 5) Stopfen der Schlupflöcher , 6) Schäuble und Sicherheit ,7) Maut für ausländische Fahrzeuge , 8) Mehrwertsteuer stimme ich im Prinzip überein . Punkt 4) den Austritt aus der EU halte ich für Deutschland aus ökonomischen Gründen für problematisch . Dafür keine Rettungsschirme für jene Länder , welche noch mehr über ihre Verhältnisse gewirtschaftet haben als Deutschland .Wenn diese Länder nicht mehr in der Lage sind , sich ohne Hilfe zu sanieren , müsen sie die EU verlassen .Schließlich haben sie ihre Bilanzen geschönt , um nicht sagen gefälscht , um aufgenommen zu werden . Die pro Kopf Guthaben beinhalten aber auch die etwa 10 % Bevölkerung , welche 70 bis 80 % der Vermögen besitzen . Ein nicht unerheblicher Rest der Deutschen Bevölkerung hat seine Mühe ,seine täglichen Bedürfnisse zu decken . MfG Helmut
Hallo,
es ist keineswegs so, dass die Kommunen zu viel ausgeben. Es ist so, dass sie zu wenig einnehmen bzw. das Steueraufkommen ihrer Bürger und Unternehmen nicht vornehmlich bei ihnen landet.
Ein Grund ist der andauernde und immer weiter ausufernde Verstoß gegen das Subsidiaritätsprinzip: Nicht die kleinste politische Einheit regelt ihre Angelegenheiten weitgehend selbst, sondern der politische Moloch - Land, Bund, EU und andere supranationale – verschlingt den größten Teil des Steueraufkommens und regelt mit den dann nur ihm zur Verfügung stehenden Finanzmitteln die Angelegenheiten der Bürger. Zwei Dinge sind dabei klar: 1. kommt nichts brauchbares dabei heraus, wenn man in Berlin oder Brüssel entscheidet, was für Oberammergau richtig ist, 2. hat die Kommune nicht mehr die Finanzmittel, sich selbst zu helfen und ihr Spielraum wird immer weiter eingeschränkt. „Gnädig“ wird ihr ein kleiner Teil des abgeschöpften Rahms als Taschengeld zurückerstattet, damit sie die schlimmsten Schlaglöcher flicken kann, der große Teil geht in die Alimentierung des immer weiter ausufernden Beamtenapparats in Land, Bund und EU. In den Kommunen bleibt kein Geld für die Gehälter von Leuten, die etwa Kommunalsteuern richtig erheben, alle fälligen Falschparker- und Raser-Strafzettel ausstellen und beitreiben, den Bauunternehmern finanziell auf die Finger klopfen, wenn sie öffentliche Flächen ungefragt belegen und nicht absichern, den Bauherren, wenn sie ohne Genehmigung Gartenhütten errichten und und und…
Im ehemaligen preußischen Landwirtschaftsministerium, einem Palais in der Berliner Wilhelmstraße 72, wurden in der Kaiserzeit und der Weimarer Republik die etwa 300.000 Quadratkilometer preußischer Agrar- und Forstflächen verwaltet. Ohne Handy, ohne Dienstautos, ohne Telefone, ohne Computer, ohne Laserdrucker, ohne Kopiergeräte.
Heute wird von 900 Beamten im Bundeslandwirtschaftministerium und einer mehrfachen Zahl davon in den 16 Länderministerien etwa die gleiche Fläche verwaltet. Und zwar jetzt mit allen vorgenannten Hilfsmitteln.
Aber nein, ich bin kein Landwirt. Und die Landwirtschaft war auch nur ein Beispiel von vielen.
smalbop
Hallo,
es ist keineswegs so, dass die Kommunen zu viel ausgeben. Es ist so, dass sie zu wenig einnehmen bzw. das Steueraufkommen ihrer Bürger und Unternehmen nicht vornehmlich bei ihnen landet.
Naja, ein kleines bißchen ist es schon so, dass man über seine Verhältnisse lebt. Es wird immer jemand geben, der meint, dass der Anteil, den er abgeben muss, zu groß bzw. der Anteil den er bekommt zu klein ist. Da würde ich nur den Länderfinanzausgleich anführen. Und ähnliches findet auf Landesebene und auf Ebene der Landkreise zwischen den Kommunen statt.
Ein Grund ist der andauernde und immer weiter ausufernde Verstoß gegen das Subsidiaritätsprinzip: Nicht die kleinste politische Einheit regelt ihre Angelegenheiten weitgehend selbst, sondern der politische Moloch - Land, Bund, EU und andere supranationale – verschlingt den größten Teil des Steueraufkommens und regelt mit den dann nur ihm zur Verfügung stehenden Finanzmitteln die Angelegenheiten der Bürger.
Dem möchte ich teilweise zustimmen aber darauf verweisen, dass der Verstoß gegen dieses Prinzip noch weiter unten angesiedelt ist. Nämlich immer dann wenn jemand nach Papa Staat ruft und meint alles müßte von ihm geregelt und alimentiert werden. Da sind die Deutschen ganz groß.
Zwei Dinge sind dabei klar: 1. kommt nichts brauchbares dabei heraus, wenn man in Berlin oder Brüssel entscheidet, was für Oberammergau richtig ist,
Findet das so statt? Aber im Grunde finde ich es schon gut, dass etwa das Rechtsfahrgebot auch in Oberammergau gilt und die Ampelfarben keine andere Bedeutung haben als in Unterammergau.
- hat die Kommune nicht mehr die Finanzmittel, sich selbst zu helfen und ihr Spielraum wird immer weiter eingeschränkt.
Naja, wenn es woanders geregelt wird, ist das wohl zwangsläufig so.
Die Kommune bezahlt sicher nicht allzuviel für äußere und innere Sichherheit, die Finanzverwaltung, den Bau von Autobahnen, Bundesstraßen, Landesstraßen, Kreisstraßen… Da ist wohl klar, dass nicht alle Steuern, die die Bürger und Unternehmen bezahlen, bei ihnen hängen bleiben können.
„Gnädig“ wird ihr ein kleiner Teil des abgeschöpften Rahms als Taschengeld zurückerstattet, damit sie die schlimmsten Schlaglöcher flicken kann, der große Teil geht in die Alimentierung des immer weiter ausufernden Beamtenapparats in Land, Bund und EU.
Bei solchen Behauptungen freut man sich imemr über zitierfähige Belege, die das stützen.
Immerhin beschäftigen allein die Gemeinden und Gemeindeverbände mehr als eine Million Menschen. Beim Bund ist es nicht mal eine halbe Million, wobei hier naturgemäß Bundespolizei, Zoll oder Bundeswehr inbegriffen sind, die nicht nur etwas mit Verwaltung zu tun haben und in den Kommunen so gut wie gar nicht stattfinden.
In den Kommunen bleibt kein Geld für die Gehälter von Leuten, die etwa Kommunalsteuern richtig erheben, alle fälligen Falschparker- und Raser-Strafzettel ausstellen und beitreiben, den Bauunternehmern finanziell auf die Finger klopfen, wenn sie öffentliche Flächen ungefragt belegen und nicht absichern, den Bauherren, wenn sie ohne Genehmigung Gartenhütten errichten und und und…
Ja, das sind die vornehmlichen Aufgaben einer Kommunalverwaltung. Komischerweise scheint es manchen Gemeinden gerade daran nicht zu fehlen. Und das sind nicht unbedingt die reichsten Kommunen. Was würde denn passieren, wenn jetzt Tag und Nacht in jeder kommunalen Straße jemand aufpasst, dass dort nicht falsch geparkt wird? Dann würde man doch dafür mehr Leute einstellen und bezahlen müssen. Und wenn der Überwachungsdruck so hoch wäre, dann würde kaum noch jemand falsch parken. Scheiße, dann hat man zusätzlich ein paar Tausend unkündbare Leute am Hals, für die man weiter die Personalkosten tragen muss. Ich befürchte, dass dies das Problem in keiner Weise entschärfen kann.
Im ehemaligen preußischen Landwirtschaftsministerium, einem Palais in der Berliner Wilhelmstraße 72, wurden in der Kaiserzeit und der Weimarer Republik die etwa 300.000 Quadratkilometer preußischer Agrar- und Forstflächen verwaltet. Ohne Handy, ohne Dienstautos, ohne Telefone, ohne Computer, ohne Laserdrucker, ohne Kopiergeräte.
Wir wollen unsern alten Kaiser Wilhelm/Führer/Generalsekretär wieder haben. (Nichtzutreffendes bitte streichen.)
Heute wird von 900 Beamten im Bundeslandwirtschaftministerium und einer mehrfachen Zahl davon in den 16 Länderministerien etwa die gleiche Fläche verwaltet. Und zwar jetzt mit allen vorgenannten Hilfsmitteln.
Aber nein, ich bin kein Landwirt. Und die Landwirtschaft war auch nur ein Beispiel von vielen.
Ja, vor allem eins, dass zunächst nur ein weiterer Beleg für das Parkinsonsche Gesetz ist. Auf Kommunalebene sieht es schließlich nicht besser aus.
Ich bin überzeugt, dass es bei Preußens auch noch keine gefühlten 20.000 Vorschriften und Gesetze allein für den landwirtschaftlichen Bereich gab und auch kein gefühlten 5.000 Subventionstatbestände. Das will schließlich alles inklusive Gleichstellungs- und Schwerbehindertenvertretungen und -beauftragen verwaltet werden.
Grüße
Hallo
Es wird immer jemand geben, der meint, dass
der Anteil, den er abgeben muss, zu groß bzw. der Anteil den
er bekommt zu klein ist. Da würde ich nur den
Länderfinanzausgleich anführen. Und ähnliches findet auf
Landesebene und auf Ebene der Landkreise zwischen den Kommunen
statt.
Ein weiterer Grund, mit der Umverteilerei aufzuhören.
Aber im Grunde finde ich es schon gut,
dass etwa das Rechtsfahrgebot auch in Oberammergau gilt und
die Ampelfarben keine andere Bedeutung haben als in
Unterammergau.
Die Festlegung von Ampelfarben in Oberammergau ist ja auch etwas anderes als die Anmaßung, den Bürgern von Oberammergau jedes Jahr ihre Steuern hauptsächlich in Landes- und Bundeshaushalte abzuziehen und ihnen davon irgendwann Geld zuzuteilen für eine Umgehungsstraße (die sie dann vielleicht nicht mal wollen, sondern lieber eine Schwimmbadsanierung).
- hat die Kommune nicht mehr die Finanzmittel, sich selbst zu helfen und ihr Spielraum wird immer weiter eingeschränkt.
Naja, wenn es woanders geregelt wird, ist das wohl
zwangsläufig so.
Ja, zwangsläufig, aber deswegen nicht besser.
Die Kommune bezahlt sicher nicht allzuviel für äußere und
innere Sichherheit, die Finanzverwaltung, den Bau von
Autobahnen, Bundesstraßen, Landesstraßen, Kreisstraßen…
Die Gemeinden sollen ja auch keine Armeen aufstellen. Land und Bund sollten sich aber halt beschränken auf das, was notwendig vom größeren Gemeinwesen geregelt werden muss.
Da ist wohl klar, dass nicht alle Steuern, die die Bürger und
Unternehmen bezahlen, bei ihnen hängen bleiben können.
Von allen redet ja auch niemand. Aber mehr als ein Gnadenbrot wäre schon angemessen.
„Gnädig“ wird ihr ein kleiner Teil des abgeschöpften Rahms als Taschengeld zurückerstattet, damit sie die schlimmsten Schlaglöcher flicken kann, der große Teil geht in die Alimentierung des immer weiter ausufernden Beamtenapparats in Land, Bund und EU.
Bei solchen Behauptungen freut man sich imemr über
zitierfähige Belege, die das stützen.
[http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_124886/DE/B…](http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_124886/DE/BMF Startseite/Aktuelles/Monatsbericht des BMF/2011/03/uebersichten-und-termine/ut2-Steuereinnahmen Bund und Laender/node.html?__nnn=true)
Meine Heimatgemeinde, keineswegs in einem armen Landstrich gelegen, hat einen Haushalt von etwa 1.800 Euro pro Einwohner. Land und Bund haben jeweils etwa doppelt so viel zur Verfügung. Und das sind nur die Steuern selbst, ohne die anderen Umverteilungssysteme, etwa in der Sozialversicherung, zu berücksichtigen.
Immerhin beschäftigen allein die Gemeinden und
Gemeindeverbände mehr als eine Million Menschen. Beim Bund ist
es nicht mal eine halbe Million, wobei hier naturgemäß
Bundespolizei, Zoll oder Bundeswehr inbegriffen sind, die
nicht nur etwas mit Verwaltung zu tun haben und in den
Kommunen so gut wie gar nicht stattfinden.
Haushalt ist aber etwas anderes als Personalausgaben. Sonst würde ich sofort beim Bund anfangen. 310 Milliarden geteilt durch eine halbe Million, das gäbe einen Jahresverdienst von 620.000 Euro. 
In den Kommunen bleibt kein Geld für die Gehälter von Leuten, die etwa Kommunalsteuern richtig erheben, alle fälligen Falschparker- und Raser-Strafzettel ausstellen und beitreiben, den Bauunternehmern finanziell auf die Finger klopfen, wenn sie öffentliche Flächen ungefragt belegen und nicht absichern, den Bauherren, wenn sie ohne Genehmigung Gartenhütten errichten und und und…
Ja, das sind die vornehmlichen Aufgaben einer
Kommunalverwaltung. Komischerweise scheint es manchen
Gemeinden gerade daran nicht zu fehlen.
Auch zu der Behauptung wären belastbare Quellen erwünscht.
Und das sind nicht
unbedingt die reichsten Kommunen. Was würde denn passieren,
wenn jetzt Tag und Nacht in jeder kommunalen Straße jemand
aufpasst, dass dort nicht falsch geparkt wird? Dann würde man
doch dafür mehr Leute einstellen und bezahlen müssen. Und wenn
der Überwachungsdruck so hoch wäre, dann würde kaum noch
jemand falsch parken. Scheiße, dann hat man zusätzlich ein
paar Tausend unkündbare Leute am Hals, für die man weiter die
Personalkosten tragen muss. Ich befürchte, dass dies das
Problem in keiner Weise entschärfen kann.
Es ist ja auch nicht das Ziel, Steuereinnahmen durch Bußgeldeinnahmen zu ersetzen, sondern die Steuern der Bürger in einem Umfang den Gemeinden zukommen zu lassen, dass die gar nicht erst auf die Bußgeldmethode verfallen müssen, um ihre Aufgaben finanzieren zu können. Und von denen gäbe es dann auch weit mehr als nur den Gemeindevollzugsdienst…
Im ehemaligen preußischen Landwirtschaftsministerium, einem Palais in der Berliner Wilhelmstraße 72, wurden in der Kaiserzeit und der Weimarer Republik die etwa 300.000 Quadratkilometer preußischer Agrar- und Forstflächen verwaltet. Ohne Handy, ohne Dienstautos, ohne Telefone, ohne Computer, ohne Laserdrucker, ohne Kopiergeräte.
Wir wollen unsern alten Kaiser Wilhelm/Führer/Generalsekretär
wieder haben. (Nichtzutreffendes bitte streichen.)
Jaja, aber es führt nun mal kein Weg an der Tatsache vorbei, dass Deutschland vor hundert Jahren wirtschaftlich gebrummt hat in einer Weise, die sich heute keiner vorstellen kann, der noch nicht in den Metropolen an der chinesischen Küste war. Man fragt sich halt, wie die paar Reichsbeamten das hingekriegt haben. Aber vielleicht haben sie ja auch ganz im Gegenteil ihre Finger möglichst weitgehend herausgehalten und folglich auch keine Unsummen an Reichssteuern erheben und verbraten müssen…
Heute wird von 900 Beamten im Bundeslandwirtschaftministerium und einer mehrfachen Zahl davon in den 16 Länderministerien etwa die gleiche Fläche verwaltet. Und zwar jetzt mit allen vorgenannten Hilfsmitteln.
Aber nein, ich bin kein Landwirt. Und die Landwirtschaft war auch nur ein Beispiel von vielen.Ja, vor allem eins, dass zunächst nur ein weiterer Beleg für
das Parkinsonsche Gesetz ist. Auf Kommunalebene sieht es
schließlich nicht besser aus.
Ich sehe allerdings nicht, inwieweit man sich mit dem Parkinsonschen Gesetz zwangsweise abzufinden hat.
Ich bin überzeugt, dass es bei Preußens auch noch keine
gefühlten 20.000 Vorschriften und Gesetze allein für den
landwirtschaftlichen Bereich gab und auch kein gefühlten 5.000
Subventionstatbestände. Das will schließlich alles inklusive
Gleichstellungs- und Schwerbehindertenvertretungen und
-beauftragen verwaltet werden.
Hier sind wir an einem Kern eines weiteren Problems. Kleine Rechercheaufgabe, die diese offenkundige Regelungswut sehr logisch erklärt: Wie sind die verschiedenen Berufsgruppen in Parlamenten und Regierungen über- oder unterrepräsentiert und was lässt dies hinsichtlich der wahrscheinlichen Einstellung zu immer noch einer weiteren gesetzlichen Regelung als Allheilmittel vermuten? Kleine Hilfestellung:
http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/mdb_…
Gruß
smalbop
Sorry… aber das Kulturelle Angebot - ob genutzt oder nicht - ist ebenfalls was was Staädte attraktiv macht. Wo es nichts gibt will auch keiner Leben. Da keiner dort leben will wird sich auch keine Firma dort ansiedeln weil sie keine Mitarbeiter bekommen. Das hat dann wieder Auswirkungen aufs Steuereinkommen etc. etc.
Will damit sagen… alles hängt irgendwie zusammen… sicherlich muss auch da gespart werden und das wird ja auch… einen Totalen Cut halte ich allerdings für wenig sinnvoll.