'Ministerrücktritt der Nächste bitte'

News & Aktuelles Nachrichten
#1

http://www.n-tv.de/3067491.html

Sonntag, 22. September 2002
Bush-Hitler-Vergleich
Däubler-Gmelin wird gehen

Die wegen ihres angeblichen Bush-Hitler-Vergleichs in die Kritik geratene Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin will nach Schließung der Wahllokale am Sonntagabend ihren Rücktritt ankündigen. Dies berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. Däubler-Gmelin wolle damit Rücktrittsforderungen aus ihrer eigenen Partei zuvorkommen.

Mitglieder des im „Seeheimer Kreis“ organisierten rechten Flügels der SPD-Bundestagsfraktion hatten intern bereits Druck auf die Ministerin angekündigt, schrieb das Blatt. Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder habe signalisiert, dass er über eine Abberufung Däubler-Gmelins nachdenke. Als mögliche Nachfolgerin ist die bisherige Staatssekretärin im Innenministerium, Brigitte Zypries, im Gespräch.

Zuvor hatten zwei Betriebsräte, die an der Diskussion mit Däubler-Gmelin in Derendingen teilgenommen hatten, eidesstattliche Erklärungen angekündigt, dass die Ministerin sehr wohl US-Präsident George W. Bush mit Adolf Hitler in Verbindung gebracht habe. Dies teilte der Chefredakteur des „Schwäbischen Tagblatts“, Christoph Müller, der „Welt am Sonntag“ mit.

Müller wehrte sich erneut gegen den Vorwurf von Däubler-Gmelin, seine Redaktion habe sie falsch und aus dem Zusammenhang gerissen wiedergegeben. Den Berichten des "Tagblattes " zufolge soll die Ministerin gesagt haben, Bush wolle mit einem Irak-Krieg von innenpolitischen Problemen ablenken. Das sei eine beliebte Methode, das habe auch Hitler schon so gemacht.

Die Opposition, inbesondere die Union, hatte in den vergangenen Tagen immer wieder Däubler Gmelins Rücktritt gefordert. Bundeskanzler Schröder sah sich wegen des Vergleichs gezwungen, dem US-Präsidenten einen Brief des Bedauerns zu schreiben.

#2

Hallo Mayhem,:

…Den Berichten des
"Tagblattes " zufolge soll die Ministerin gesagt haben, Bush
wolle mit einem Irak-Krieg von innenpolitischen Problemen
ablenken. Das sei eine beliebte Methode, das habe auch Hitler
schon so gemacht.

Das ist zwar keine Gleichstellung mit Hitler, aber wenn es so wäre, so wäre es eine Beleidigung für Hitler: so bescheuert wie Bush war der nie.
Grüße
Raimund

#3

Heute gerade am 22. September (Wahltag) geht es ja kaum noch um den Inhalt der Diskusion, sondern das am letzten Tag der Schröderregierung noch eine Ministerin gehen wird.

Das ist doch komisch oder?

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#4

hallo Mayhem,
… und das auch erst, nachdem sie gewählt wurde!
Könnte man das nicht schon unter Wahlbetrug einstufen?
Grüße
Raimund

#5

Hallo Raimund,

zum Hinweis, sie hat auch Thatcher vor dem Namen Bush gemeint, ausserdem hat sie das US-Rechtssystem als „eine lausige Justiz“ bezeichnet.

Unsere Herta hat dne Mund, wie üblich, wieder mal zu voll genommen, nur ihre saloppe Art hat offenbar nicht bemerkt, was sie anrichtet.

Gruss Günter

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#6

Humbug
Hallöchen,

erstens kann ich an der Aussage von DG nichts schlimmes finden und zweitens geht die Technik nicht auf Hitler, sondern mindestens schon auf das zweite Reich zurück.

Wer eine derartig belanglose Äußerung derartig aufbauscht, macht Wahlkampf auf niedrigem Niveau. Allerdings mit Recht, wenn ich mir das Verhalten Schröders in Sachen Mogelcom ansehe.

Die Sitten, denen wir uns mit großen Schritten annähern, sind weit außerhalb dessen, was ich mir als Rahmen für eine ehrenwerte Politik vorstelle.

Gruß
Christian

#7

hallo Mayhem,
… und das auch erst, nachdem sie gewählt wurde!
Könnte man das nicht schon unter Wahlbetrug einstufen?
Grüße
Raimund

Hi

Sie wurde nicht gewählt!
Sie hat kein Direktmandat errungen!

Gruß
Mike

#8

hallo Michael
dass sie kein Direktmandat hatte, ist mir klar. Doch hat sie nicht für die SPD Werbung gemacht und würde sie nicht einen Posten erhalten, wenn das Debakel nicht gewesen wäre?
grüße
Raimund

#9

hallo Günter,
…aber so daneben hat sie doch gar nicht getroffen, oder?:smile:
Grüße
Raimund

#10

Hi
ist wohl eine hypothetische Frage… meine Glaskugel ist leider gerade kaputt *lächel*

Nun… möglich ist es natürlich, wer keine Fehler macht, bleibt meistens auf seinem Posten sitzen.

Gruß
Mike

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#11

hallo Raimund,

…aber so daneben hat sie doch gar nicht getroffen, oder?:smile:

Sicher hat sie recht, aber, als Ministerin darf sie sich öffentlich nicht so äussern. Ausserdem kam ja nicht nur das Zitat mit dem lausigen Justizsystem sondern der - wenn auch richtig - aber der für eine Ministerin falsche Ansatz - dass unter den Voraussetzungen der Änderungen des Konzernrechtes in den USA Bush heute nicht Präsident wäre, sondern hinter Gittern sitzen würde. Ich glaube dass wir alle wissen, dass sie hier recht hatte.

Gruss Günter

#12

hallo Raimund,

dass sie kein Direktmandat hatte, ist mir klar.

Halt, Herta hatte bislang ein Direktmandat. Hat dieses am Sonntag gegen ihre CDU-Konkurrentin Mauz verloren. Herta ist über die Landesliste im Bundestag.

Doch hat sie

nicht für die SPD Werbung gemacht und würde sie nicht einen
Posten erhalten, wenn das Debakel nicht gewesen wäre?

Gruss Günter

#13

hallo Michael,
… oder noch kürzer und moderner: wer nichts macht, bleibt sitzen…
Grüße
Raimund