Mossul und der Fremde im Bus

Hallo,
eine Reihe von Asylunterkünften ringsrum bei uns bringt es mit sich, dass man nicht selten Begegnungen mit Flüchtlingen und Wirtschaftsmigranten in den öffentlichen Verkehrsmitteln haben kann.
Meine Tochter berichtete mir kürzlich von einem Iraker, der sie im Bus angesprochen hatte. Offenbar wollte er seine Deutsch- bzw. Englischkenntnisse austesten.
Ich fragte, ob sie denn z.B. über Mossul gesprochen haben. Nach der Befreiuung von Falludscha wird der Iraker doch sicher jetzt elektrisiert sein, was aus der letzten großen Hochburg des IS in seinem Heimatland wird. Wie junge Leute so sind, wurden solche nebensächlichen Dinge im Gespräch natürlich nicht erörtert.
Immerhin hätte er erzählt, dass er wohl Guide bzw. Fremdenführer im Irak gewesen sein will. Wie lange er denn in D bleibt, fragte meine Tochter. Darauf entgegnete der Iraker: „Für immer“. Er will hier in D auch wieder als Fremdenführer tätig sein.
Diese wenig patriotische Haltung scheint er mit nicht wenigen seiner hier lebenden Landsleute zu teilen. Nach einer Kurzanalyse des BAMF https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/Kurzanalysen/kurzanalyse1_qualifikationsstruktur_asylberechtigte.pdf?__blob=publicationFile
wollen 88,4 % aller Iraker dauerhaft bleiben. Beliebter ist D nur noch bei den befragten Afghanen, die sich mit 89,4 % hier häuslich niederlassen wollen. Bei den Syrern reicht es mit 76,4 % nur für einen guten dritten Platz (Antwortoptionen: Für immer/Mehr als 5 Jahre, aber nicht für immer/Noch max. 5 Jahre/.Noch max. 2 Jahre/sonstige Angaben/weiß nicht)


Dass das keine „leeren Versprechen“ sind, zeigt sich z.B. bei Rückführungsversuchen in andere EU-Länder nach der Dublin-Regelung:
„Von Januar bis Ende September 2016 kamen insgesamt 213.000 Schutzsuchende nach Deutschland. Streng genommen müsste eine große Mehrheit von ihnen Deutschland wieder verlassen – zumindest dann, wenn die Dublin-Regelung eingehalten würde. Deshalb werden im Rahmen des Dublin-Abkommens regelmäßig Übernahmeersuchen gestellt. Übrigens auch von anderen Staaten an Deutschland. In diese Richtung funktioniert das auch deutlich öfter. So waren im gleichen Zeitraum von 24.435 Übernahmeersuchen an Deutschland immerhin 9688 erfolgreich. Das ist eine Erfolgsquote von 40 Prozent. Seit diesem Jahr schieben die übrigen EU-Staaten erstmals mehr Migranten nach Deutschland ab als umgekehrt.“

Ein großes Problem ist auch die Verschleppungstaktik (z.B. durch „Abtauchen“) der „Schutzsuchenden“:
„Nach der aktuellen Rechtslage kann das dazu führen, dass nach Ablauf einer sechsmonatigen beziehungsweise im Fall des Untertauchens 18-monatigen Frist die Zuständigkeit für die Durchführung des Asylverfahrens auf Deutschland übergeht.“

Vor dem Hintergrund, dass D zwar regelmäßig einen „Wanderungsgewinn“ erzielt, aber kaum einer D wieder verlässt (auch wenn er noch so unberechtigt hier lebt), lässt einen doch sogar an der Sinnhaftigkeit von jährlichen Aufnahmegrenzen in der Größenordnung, wie sie der CSU vorschweben, zweifeln. Höchstgrenzen machen doch nur Sinn, wenn in einer bestimmten Periode der Wert von Zu- und Abwanderung in etwa gleich bleibt.
Sind die Bemühungen der Bundesregierung, lediglich die Zahl der nach Europa strömenden Flüchtlinge und Wirtschaftsmigranten weniger werden zu lassen, vor diesem Hintergrund ausreichend?
Wie seht Ihr das ?

Gruß
rakete

Ich sehe das wie Herr Altmaier im April: „Wir müssen dafür sorgen, dass die Zahl der Rückführungen deutlich zunimmt“

Wie unsere BK im September „Für die nächsten Monate ist das Wichtigste: Rückführung, Rückführung und noch mal Rückführung“

Wie unsere BK vor 5 Tagen „Wir brauchen jedenfalls eine nationale Kraftanstrengung zur Rückführung derer, die abgelehnt wurden“

Wie unsere BK in 1 Monat…

Wie unsere BK in 12 Monaten…

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Sind das nicht bislang hohle Phrasen?
Der Türkei-Deal und das Rumbetteln in nordafrikanischen Ländern kann ja wohl nicht alles sein.
Wenn Herkunftsländer bei Repatriierungsersuchen sagen: „Och nöö, lieber nicht!“ müssen deutliche finanzielle Sanktionen einsetzen.
Auch bei Abnahmeersuchen gegenüber unseren europ. Partnerländer stünde D ein neues Selbstbewusstsein gut zu Gesicht. Diese Länder würden bei der derzeitigen Migrationskatastrophe natürlich nur ins Boot zu holen sein, wenn eine Verständigung für eine gesamteuropäische Lösung gefunden wird.
Druck wäre natürlich nötig, da das Leid im Augenblick überwiegend D trägt und die anderen „Lachende Dritte“ sind. Wenn keiner mitziehen will, müsste D nicht in der EU auch alles andere blockieren?

Gruß
rakete

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Ich verstehe z.B. nicht warum nicht längst mal ein Minister und ein paar Staatssekretäre in die Maghreb-Staaten geflogen sind um da auf den Tisch zu hauen. Was aus dieser Forderung geworden ist kann ich mir zumindest denken.

Oder wie es der IM von NRW sagt: „Das ist zu wenig. Wenn das so weitergeht, bräuchten wir über 20 Jahre, um alle Rückführungen zu organisieren.“

Ja, und dabei wird es auch bleiben. Und wenn Deutschland taktisch klug wählt bekommt es nächstes Jahr rot-rot-grün, dann wird sich da gar nichts mehr dran ändern.

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Die Migranten tanzen uns und unserer Administration auf der Nase rum.

Fordern Rechte, von denen Einheimische nur träumen können.

Während des Asylantragsverfahrens macht man zuhause eine Ausbildung als Suizid-Attentäter, sieht sich Europa an und läßt sich wenn nötig täglich auf Kosten des Steuerzahlers zum Arzt kutschieren.

Die Parteien sind gefangen in Ihrer Gier nach Wirtschaftswachstum, welches uns durch Migration versprochen wird, leider wird dadurch nur die Zahl der Beamten und damit die Steuern höher, Wirtschaftswachstum ist das eigentlich nicht.

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Sicher nicht alle

Die da wären?

Sicher auch nicht überall, aber gelogen ist es auch nicht: https://www.youtube.com/watch?v=KwRC3InW8g4

Hallo,

das eine hat mit dem anderen praktisch nichts zu tun.

Dublin-Verfahren

Natürlich haben die „Flüchtlinge“ keinerlei Interesse wieder aus D in das Land zurückzukehren, wo sie ihren ersten Antrag stellten. Denn von da kommen sie schliesslich her und in D gibt es i.d.R. deutlich mehr abzusahnen. Änderung sind dringend nötig

Wenn das zuständige Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung der
Klage gegen den Bescheid anordnet, kann der betroffene Migrant bis zum
Ende des Hauptsacheverfahrens nicht überstellt werden. Die Bearbeitung
solcher Klagen kann mehrere Monate in Anspruch nehmen. In einzelnen
Fällen kommt es sogar zur Aufhebung der Überstellungsbescheide. Anzeige „Ein
zusätzliches Problem ist, dass die Asylbewerber, die überstellt werden
sollen, nicht angetroffen werden beziehungsweise untertauchen“, sagte
eine BAMF-Sprecherin der „Welt“. „Nach der aktuellen Rechtslage
kann das dazu führen, dass nach Ablauf einer sechsmonatigen
beziehungsweise im Fall des Untertauchens 18-monatigen Frist die
Zuständigkeit für die Durchführung des Asylverfahrens auf Deutschland
übergeht.“

  • 18-Monatsregel. Die muss umgehend gekippt werden. Wer hintergeht, darf nicht durch eine Art Verjährung belohnt werden.

  • keine aufschiebende Wirkung durch den Klageweg. Die Klage kann auch zumutbar aus dem EU-Ausland heraus betrieben werden.

  • umgehende Verhaftung wg. illegalem Aufenthalt sobald über EURODAC festgestellt wurde, dass ein Erstantrag in einem anderen EU-Land gestellt wurde.

Flüchtlingsstudie

Die Leute wurden 2014 befragt und hielten sich als Anerkannte bereits seit 2,5 Jahren bis „ewig“ in D auf. Ich hab etwas den Eindruck, dass man das nicht wirklich auf die heutigen Flüchtlinge übertragen kann.

Die Bemühungen der GroKo sind eine Verbesserung von „totaler Katastrophe“ hin zu „eine gewisse Entspannung“. Sie sind insgesamt immer noch mangelhaft bis ungenügend.

Die können als EU-Bürger im Schengen-Raum kommen. Und die Folgen dieser Regelung sind absolut nicht nur positiv. Insbesondere Rumänen und Bulgarien sind ein erhebliches Problem, dass immer grösser wird. Die bisherigen Ansätze zur Gegensteuerung sind mangelhaft bis ungenügend. Wer mehr wissen möchte, bemphe den „Zuwanderungsmonitor“ und vergleiche diese Nationalitäten einmal mit den anderen.

Es gibt positive Ansätze, aber sie reichen noch nicht aus.

Gruß
vdmaster

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Das zeigt doch zunächst eines vollkommen klar: Die Menschen kommen nicht hierher, um Schutz vor Krieg und Verfolgung zu suchen. Wir sollten endlich aufhören, diese Menschen als Schutzsuchende oder Flüchtlinge zu bezeichnen. Sie kommen aus wirtschaftlichen Gründen.

Langfristig müssen wir uns darauf einstellen, dass wir niemanden mehr aufnehmen. Da helfen alle aktuellen Konventionen und Grundsätze nicht, denn wenn wir weiterhin Kriterien aufstellen, wer reinkommt bzw. bleiben darf, wird es eng. Man rechne einfach aus, wie hoch das Potenzial wäre, wenn man alle von Krieg, politischer Verfolgung, Unterernährung, Naturkatastrophen, Wassermangel, usw. betroffenen Menschen in den nächsten Jahren zusammenfasst. Selbst wenn ein Bruchteil davon zu uns käme, wäre die Zahl nicht zu schaffen. Die Aufnahmefähigkeit Deutschlands halten viele jetzt schon für erreicht, wenn nicht gar überschritten.

Ich habe neulich in den Nachrichten des NDR-Radios vom neu eröffneten Ausreisegewahrsam gehört. Hier eine aktuelle Meldung: Ausreisegewahrsam am Hamburger Flughafen fertig. Lest es selber: „Die Einrichtung bietet Platz für bis zu 20 Menschen. Fünf der Plätze stehen Schleswig-Holstein zur Verfügung.“

Die Politiker wollen uns Bürger regelrecht verarschen. Sie posaunen groß heraus, dass eine Einrichtung zur Intensivierung der Rückführungsbemühungen eröffnet werde. Und dann sind darin gerade mal 20 Plätze vorgesehen - für zwei Bundesländer!

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Ein vernünftiger Plan der Industrieländer ist natürlich Voraussetzung. Logischerweise sollen diese Länder unterstützt werden und erhalten Hilfe.
Gruß
rakete