N. Röttgen Bundesminsiter Neuwahl in NRW

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Hallo zusammen,

der amtierende Bundesumweltminister tritt als Kandidat bei der kommenden Neuwahl in NRW an und will im Falle eines Wahlerfolgs dort neuer MP werden, andernfalls in Berlin Umweltminister bleiben.

Dazu hab ich einige Fragen zum genauen Vorgehen bzw. zu den Regelungen und Bestimmungen:

Wie genau würde das ganze ablaufen wenn die Wahl tatsächlich so ausgeht, dass die CDU den künftigen MP stellt? Nimmt Röttgen dann die Wahl zum MdL an und verliert damit gleichzeitig sein Bundestagsmandat? Kann er die Wahl zum MdL im Falle einer Wahlschlappe ablehnen und einfach MdB bleiben? Was ist dann mit dem Wahlergebnis, er wurde ja gewählt? Rückt dann automatisch einer nach?

Danke und Gruß
Daniel

#2

Hallo,

Wie genau würde das ganze ablaufen wenn die Wahl tatsächlich
so ausgeht, dass die CDU den künftigen MP stellt? Nimmt
Röttgen dann die Wahl zum MdL an und verliert damit
gleichzeitig sein Bundestagsmandat?

„Verlieren“ würde er es nicht (jedenfalls nicht automatisch), aber wahrscheinlich würde er es niederlegen. Siehe dazu auch:
http://www.tagesspiegel.de/berlin/landespolitik/dopp…

Kann er die Wahl zum MdL
im Falle einer Wahlschlappe ablehnen und einfach MdB bleiben?

Ja. Oder eben sogar einfaches MdL zusätzlich sein (wenn er wollte, siehe oben).

Was ist dann mit dem Wahlergebnis, er wurde ja gewählt? Rückt
dann automatisch einer nach?

Genau.

Gruß

Anwar

#3

Hallo,
das einzige, was rechtlich nicht ginge, wäre gleichzeitig Ministerpräsident und Umweltminister zu sein.
Gleichzeitig MdL, MdB und Minister zu sein, wäre rechtlich möglich. Praktisch würde man sich aber fragen, woher man die Zeit nehmen sollte das alles vernünftig auszuführen.
OT: es gab da in Bayern (und zwar im 21. Jahrhundert, nicht im 19. wo das noch üblich war) mal einen (direkt gewählten) MdL, der quasi nie im Landtag anwesend war sondern sich zu Hause um seine Geschäfte gekümmert hat - gewählt ist gewählt. Zur nächsten Wahl wurde er aber nicht mehr aufgestellt.

Cu Rene

#4

Hallo,

Möllemann konnte das. (MdL und MdB)

Hat ihn aber dann wohl doch überfordert.

Gruß
tycoon