Hallo zusammen,
bei der gestrigen Kommunalwahl habe ich einen Platz im Gemeinderat erhalten. Die konstituierender Ratssitzung findet Mitte Juni statt, wo ich mich im Urlaub befinde, der schon vergangenes Jahr nachweisbar gebucht wurde. Als Gemeinderatsmitglied habe ich mich erst im Februar aufstellen lassen. Zeitgleich ist gestern ein neuer Bürgermeister gewählt worden, der nach seiner Vereidigung als Ehrenamtlicher die Gemeinderatsmitglieder per Handschlag vereidigt, so habe ich es nachgelesen. Wie ist es denn dann bei mir? Welche Form der „Abmeldung“ habe ich einzuhalten? Sollte ich jetzt schon den neuen Bürgermeister informieren oder noch den alten oder beide? Erhalte ich die Vereidigung vorher oder hinterher? Oder bekomme ich wegen der Nicht-Anwesenheit meinen Platz nicht und eine andere Person muss nachrücken?
Ich weiß, ist ein unglücklicher Start, aber ich kann nicht mal eben aus Kenia zurückfliegen um ein Ehrenamt zu besetzen…danke für Eure Hilfestellung
Glückwunsch!
Im Grunde sollte das in der Gemeindeordnung deines Bundeslandes genau geregelt sein.
Aber frag doch einfach die bei euch (bisherige GRM, Bgm., Rathaus-Mitarbeiter), die das eh wissen.
Ich nehme jedenfalls an, dass die Abwesenheitsanzeige keiner besonderen Form bedarf und der Instanz gegenüber ausgesprochen werden muss, die zur Gemeinderatssitzung formal geladen hat.
Formal musst du das erst nach der Ladung machen, aber rein praktisch würde ich es natürlich jetzt schon demjenigen mitteilen für den es von Belang ist.
Rein theoretisch gehts halt auch um die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats. Das ist kein Problem, wenn du alleine nicht da bist, aber diese Information ist sicher sinnvoll.
Vielleicht lässt sich der Termin der Sitzung dann ja sogar so gestalten, dass alle GRM anwesend sein können.
Auch das wird in der Gemeindeordnung deines BL geregelt sein.
Hier in Bayern würdest du m.W. zu Beginn der ersten öffentlichen Sitzung, an der du teilnimmst, vereidigt werden.
Auf gar keinen Fall.
Dafür wird jeder Verständnis haben.
Gruß
F.
Dankeschön für die Infos, jetzt fühle ich mich besser. Wir wohnen in RLP und bei uns im Wahlkreis wurde bis nachts um 2 Uhr gezählt, die sollen sich erstmal ausruhen und die meisten ihre Niederlage wegstecken. Für mich ist es das erste Amt dieser Art und ich möchte die Leute nicht gleich nerven durch meine Fragerei…reicht ja, wenn ich es hinterher tue:)
ist eine löbliche Einstellung. Aber der Behörde ist es lieber, jemand fragt, als dass hinterher Fehler ausgebügelt werden müssen.
Also: meinen Glückwunsch zur Wahl - und besprich das auch mit deiner Fraktion, falls du einer solchen angehören solltest.
Hallo,
es ist eigentlich üblich, daß Du noch nach endgültiger Feststellung des Ergebnisses eine schriftliche Benachrichtigung/Bestätigung über Deine Wahl erhältst. Bei dieser Benachrichtigung sollten eigentlich auch Ansprechpartner für rechtliche Fragen genannt werden.
Vereidigt wirst Du grundsätzlich auf der ersten Sitzung, an der Du teilnimmst. Die Vereidigung ist dann immer der erste Tagesordnungspunkt der Sitzung.
Falls Du auf einer Liste gemeinsam mit anderen gewählt worden bist, kannst Du sowieso davon ausgehen, daß Deine Liste relativ frühzeitig eine interne Sitzung ansetzt, um alle Verteilungsfragen wie zB Ausschußbesetzungen zu klären. In Ausschüsse kannst Du auch in Abwesenheit gewählt werden.
&Tschüß
Wolfgang
P.S. Bei Abwesenheit brauchst Du Dich nicht extra zu rechtfertigen. Du meldest Dich einfach für Sitzung XY ab und fertig.
Danke auch Dir Wolfgang für die Informationen.
Der neue Bürgermeister wurde von mir schriftlich unterrichtet nachdem ich mit meinen Fraktionsvorsitzenden gesprochen habe und er auch diesen Weg empfohlen hat. Gestern war die Wahlausschusssitzung und nun erhalte ich noch die schriftliche Bestätigung über eine Wahl, es läuft und in alles andere werde ich hineinwachsen.
Euch einen schönen Feier(Vater-)tag und viele Grüße aus dem Westerwald von Heike