Neue Diktatur in Russland?

Politik Auslandspolitik
#1

Putin und kein Ende. Viele haben es schon seit langem geahnt, jetzt ist es raus. Wladimir Putin, der bereits 8 Jahre lang Präsident der Russischen Föderation war (2000 - 2008) tritt nächstes Jahr wieder an. Der Knecht Medwedew macht Platz für den eigentlichen Herren. Nach Verfassungsänderung könnte Putin jetzt bis 2024 durchregieren. Hat Russland einen neuen Dikatator? Ist selbst der Terminus „gelenkte Demokratie“ nicht inzwischen zu einem Euphemismus für die „russischen Verhältnisse“ geworden? Was unterscheidet Putin eigentlich noch von einem sowjetischen Sonnenkönig à la Breschnew?

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,788198,…

Knut die Denkmaschine

#2

Boah… Sollte es nicht eher die Russen interessieren?
Oder ändert es was in Deutschland und der Welt allgemein?

Und glaub mir, die Russen kommen damit wunderbar klar!

#3

Boah… Sollte es nicht eher die Russen interessieren?
Oder ändert es was in Deutschland und der Welt allgemein?

Interessieren tun mich viele Dinge, auch wenn sie keinen direkten Einfluss auf mich haben! Wir schauen auch mit Teleskopen zu fremden Galaxien, haben die irgendeinen Einfluss auf uns?

Und glaub mir, die Russen kommen damit wunderbar klar!

Manche ja, andere weniger…

#4

Putin und kein Ende. Viele haben es schon seit langem geahnt,
jetzt ist es raus. Wladimir Putin, der bereits 8 Jahre lang
Präsident der Russischen Föderation war (2000 - 2008) tritt
nächstes Jahr wieder an.

Klar, weil Deutschland 1982 bis 1998 auch eine Diktatur war - da hat Kohl sogar OHNE Unterbrechung regiert. Und auch im "Home of the Free"gab es eine ähnlich lange Regierungszeit eines Präsidenten.

Also rein an der Regierungsdauer kann man es nicht festmachen.

Gruß

Anwar

#5

Klar, weil Deutschland 1982 bis 1998 auch eine Diktatur war -
da hat Kohl sogar OHNE Unterbrechung regiert. Und auch im
"Home of the Free"gab es eine ähnlich lange Regierungszeit
eines Präsidenten.

Also rein an der Regierungsdauer kann man es nicht festmachen.

Stimmt, aber wie das dort ausgekungelt wird (siehe Artikel) kann man ja wohl kaum als demokratisch bezeichnen. Kohl wurde halt so oft gewählt (leider haben wir in D’land keine Begrenzung der Amtszeit) was auch viel mit der Wiedervereinigung in der Mitte von Kohls Regierungszeit zu tun hatte…
In Amiland meinst du sicher Roosvelt während WW2. Damals gab es noch nicht die offiziele Begrenzung auf 2 Amtszeiten in der Verfassung (heute schon), es war eine Art Tradition oder Gewohnheitsrecht die auf G. Washington zurückging, an die sich aber alle hielten. Rossvelt machte eine Ausnahme wegen der Krisen der damaligen Zeit. Das ganze wurde durch Verfassungszusatz später korrigiert.

Was das besondere in Russland ist: Es regiert seit Bestehen der Russischen Föderation EINE PARTEI (die sich mal umbenannt hat), und es sieht nicht so aus als würde jemals irgendeine andere Partei Gelegenheit bekommen die Regierung zu bilden. Damit nicht genug, wird nun sogar nicht mal mehr das Personal ausgetauscht… Rotationsprinzip Putin/Medwedew bis einer stirbt!?

Gruss
Knut die Denkmaschine

#6

Hi.

Was mir da auffällt:

Was das besondere in Russland ist: Es regiert seit Bestehen
der Russischen Föderation EINE PARTEI (die sich mal umbenannt
hat), und es sieht nicht so aus als würde jemals irgendeine
andere Partei Gelegenheit bekommen die Regierung zu bilden.
Damit nicht genug, wird nun sogar nicht mal mehr das Personal
ausgetauscht… Rotationsprinzip Putin/Medwedew bis einer
stirbt!?

Man muss da nur ein paar Worte ändern und hat ruckzuck die Verhältnisse in Bayern beschrieben.

Gruss
Knut die Denkmaschine

MfG,
TheSedated

#7

Man muss da nur ein paar Worte ändern und hat ruckzuck die
Verhältnisse in Bayern beschrieben.

In Bayern liegt es aber daran, dass die meisten Wähler erzkonservative Hinterwältler sind, auf deren politischer „mind-map“ nur Schwarz (CSU-area) existiert. Auch traurig, sicher…

Strauss war auch so eine Art Diktator, ABER ein demokratisch legitimierter.

In Bayern werden nämlich keine Wahlen gefälscht (bei den letzten Bundestagswahlen haben OSZE-Beobachter auch offiziel die Legitimität des deutschen Wahlsystems bestätigt) und die Medien sind zwar auch nicht völlig frei, aber bei weitem nicht so gleichgeschaltet wie in Russland. Es herrscht auch nicht so ein Klima der Repression (Gewalt gegen Protestierende und kritische Journalisten…)

Eine Zustandsbeschreibung innerrussischer Angelegenheiten, sicher… man kann keinem Land von Aussen Demokratie verordnen (bzw. man kann schon, wenn es eine militärische Übermacht von Außen gibt, aber es ist niemals „richtig“)

Gruss
Knut die Denkmaschine

#8

Hallo!

Eine Zustandsbeschreibung innerrussischer Angelegenheiten,
sicher… man kann keinem Land von Aussen Demokratie verordnen

Man kann auch von keinem Land erwarten, nach langer autoritärer Geschichte von jetzt auf gleich aus lauter Demokraten zu bestehen. Vielmehr besteht die Gefahr, dass ein Land, sobald die autoritäre Faust loslässt, in Chaos und Machtkämpfen versinkt.

Von daher sehe ich es als weiter nicht schlimm an, dass Russland derzeit noch kein demokratisches Musterländle, dafür aber mit der Figur Putin ein stabiles Land ist. Der Rest braucht Zeit, eine Generation oder länger.

Gruß
Wolfgang

#9

Hallo Knut!

Hinterwäldler - nicht Hinterwältler.

T.

#10

Hinterwäldler - nicht Hinterwältler.

…oder auch: Hinterweltler (Nietzsche: Also sprach Zarathustra)

Gruss
Knut

#11

Man kann auch von keinem Land erwarten, nach langer
autoritärer Geschichte von jetzt auf gleich aus lauter
Demokraten zu bestehen. Vielmehr besteht die Gefahr, dass ein
Land, sobald die autoritäre Faust loslässt, in Chaos und
Machtkämpfen versinkt.

Ja, in den 90er Jahren, als man unter Jelzin drauflos liberalisiert hat, ging es in Russland drunter und drüber. Mafia, Kriminalität, ausufernde Armut, Wirtschaftskrise und schließlich Währungsschnitt und Ersparnisse futsch. Das sitzt den meisten Russen noch in den Knochen, daher sieht man in Putins autoritärem Regierungsstil, der aber einigermaßen Stabilität bringt, das kleinere Übel.

Von daher sehe ich es als weiter nicht schlimm an, dass
Russland derzeit noch kein demokratisches Musterländle, dafür
aber mit der Figur Putin ein stabiles Land ist. Der Rest
braucht Zeit, eine Generation oder länger.

Naja gut, man würde sich ja schon über kleine Fortschritte freuen. Allerdings zieht Putin, seit er erstmals im Amt war, die Daumenschrauben immer fester an. Sollte es so weiter gehen, herrschen in Russland irgendwann chinesische Verhältnisse.

Sicher, man sieht es ja an der Volksrepublik, wirtschaftlich kann das durchaus aufgehen.

Gruss
Knut

#12

Hallo!

Ich war vor Kurzem in Russland und habe eine Führung durch St. Petersburg mitgemacht. Schöne Stadt, nur die langen Wartezeiten vor den unzähligen Museen und Schlössern waren etwas nervenaufreibend. Die Touristenführerin sagte dazu: „Die Russen haben ein sehr gedudldiges Temperament und für sie ist es kein Problem, länger zu warten.“. Das hat bestimmt noch mit dem Sozialismus zu tun - das kannte man ja auch in der ehemaligen DDR. Allerdings sagte Die Touristenführerin auch, dass fast jeder Russe ein Putin - Gegner ist. Sie haben es satt, sich ständig von einer Person vorschreiben zu lassen, was sie tun sollen. (Ich rechne Medwedjew jetzt einfach mal als Teil Putins - denn er macht auch das, was er sagt). Die Touristenführerin sagte, die Russen hätten mit Putin sehr viel Geduld gehabt, wie es nun mal in deren Natur liegt, aber inzwischen sei die Toleranzgrenze überschritten und sie prophezeite schon vor einem Jahr, dass es nach der Wahl Unruhen geben würde. Putin mach in der Innenpolitik, was er will. Politische Gegner kommen ins Gefängnis oder haben unerklärliche Unfälle. Und mit Tschetschenien, wo angeblich über 90% für Putin und seine Partei gestimmt haben sollen, will ich erst gar nicht anfangen.
Und Vergleiche zu den USA oder Bayern sind hier irgendwie unpassend. Bayern ist nun mal das Bundesland mit den konservativen Katholiken. Und, dass es schlecht ist, während eines Krieges den Präsidenten zu wechseln, dürfte auf der Hand liegen.