Hallo,
„Ehrenmord“ an Tochter für 5 Jahre?
Mord von Neo-Nazi an Ausländer besonders verwerflich?
Mord von Muslim an Nichtmuslim für 5 Jahre? (Hat den Propheten beleidigt)
Oder sehe ich da zuviel Strukturprobleme? Zugegeben, der Link ist nicht sonderlich aussagekräftig. Hat jemand eine Quelle zum Wortlaut des Entwurfs?
Gruß
vdmaster
Nein. Keine 5 Jahre. 120 Stunden gemeinnützige Arbeit. Wir sind doch an der Resozialisierung der armen Täter interessiert!
Hallo,
auch Leute wie Heiko Maas und solche die Pädophilie und Drogenhandel freigeben wollen, lassen Menschen nach Alternativen suchen.
Gruß
Michael
Hallo!
Kein Gesetzentwurf, dafür etwas zum Hintergrund http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/debatte-ueber-deutsches-strafrecht-wann-ist-ein-mord-ein-mord-13670031.html
Die Urheber des § 211 StGB machten es sich zu einfach. Aber vermutlich werden Reformen nur wenig daran ändern, dass man nicht für jede Konstellation die passende, in einen Paragraphen gegossene Antwort erhalten kann. So geht es auch darum, den Gerichten etwas mehr Entscheidungsspielraum zuzugestehen - was wiederum im Einzelfall unerwünschte Folgen haben kann.
Ich bin inzwischen Mitte 60. Schon während meiner Studienzeit (als noch keine Bätschler-Massenware per Schnellproduktion ausgestoßen wurde, gab es auch in den Ingenieurwissenschaften u. a. ein juristisches Propädeutikum) wurde über den 211 gestritten - zuweilen mit Sachverstand und wenig öffentlichkeitswirksam, aber auch in der hier in einigen Antworten anklingenden Weise, wenn Parteigänger und Freizeit-Biertischjuristen ein sensibles Thema kenntnisbefreit in ihrem Süppchen ideologisch verkochen.
Gruß
Wolfgang
Hallo Wolfgang,
die Hintergründe zur lange schwelenden Diskussion sind mir wohl bekannt.
Tja, die Antworten … naja 
. Vielleich findet ja jemand noch den Wortlaut, so dass die Qualität nachziehen kann.
Gruß
vdmaster
Hallo,
da hat wer sein Steckenpferdchen wiederentdeckt. Herr Maas hat es schon seit geraumer Zeit darauf abgesehen, wenigstens in den Geschichtsbüchern einiger Juradoktoranden mehr als eine Legislaturperiode zu überdauern!
Die Diskussion über den Sinn und Unsinn der Mordtatbestandsmerkmale sind so alt wie dieselben selbst. Fakt ist doch, dass in unserer Weichspüljustiz ohnehin nur derjenige lebenslang sitzt, der entweder Schränke voller Akten mit Vorstrafen oder dank Mehrfachtaten diverse Seitengroße Konterfeis aus der Bildzeitung „besitzt“. Alle anderen kommen nach 15 Jahren raus. Wenn es nicht ohnehin schon im Vorhinein bei Totschlag „endet“ - und darauf will dieser „seltsame Nachfolger“ eines früheren mir nicht mehr namentlich bekannten FDP-Politikers mit ähnlich juvenilem Charme doch wohl hinaus!
Mir drängt sich da eher die Frage auf: hat der eigentlich nichts besseres zu tun? Allein die Taten der Silvesternacht, die Zunahme an Gewalttaten gegen Ausländer bzw. Flüchtlingsheime und deren Bewohner und die mit beidem mit Sicherheit in Zusammenhang stehenden Auswüchse eines katastrophalen Jugendstrafrechts, das zweistellige Zahlen Geschädigter mit Sozialstunden „belohnt“, dürften ihm wohl mehr Erfolg in besagten „Geschichtsbüchern“ einbringen als dieser Unsinn, offenbar leider in den falschen!
Gruß vom
Schnabel
Nach dem, was bislang darüber zu erfahren ist, muss man leider sagen: Ja. Das ist es wohl auch, was der Minister beabsichtigt. Die Frage, wer sich wem anzupassen hat, haben die Merkels, Maas und Göring-Eckhardts doch schon lange zulasten der autochthonen Bevölkerung beantwortet.
Auffällig ist der aktuelle Aktionismus gepaart mit bis dato unbekannter Dreistigkeit. Was haben die aktuelle Regierung und die Vorgänger-Regierungen der letzten Jahre denn an Gesetzesänderungen durchgesetzt? Abgesehen von einzelnen Leuchtturmgesetzen wie Mindestlohn wurde mehr oder weniger gar nichts reformiert. Keine Arbeitsmarktreform, keine Steuerreform und schon gar keine Ansätze zur Modernisierung des Asylrechts und zum Wiederaufbau der Grenzsicherung.
Doch jetzt, wo die AfD sich mehr und mehr durchsetzt, geht wohl die Angst um, liebgewonnene Pfründe zu verlieren. Man versucht, sich in einer Art selbstgebautem Nest bequem zu machen. Erst dramatisiert man Belangloses wie einzelne Hassmails oder missverständliche Aussagen von AfD-Politikern zu einer riesigen Bedrohung, schürt gezielt Ängste vor einem angeblichen Fachkräftemangel oder vor der Überalterung und setzt im Anschluss daran auf Grundlage dieser Selbstlegitimation Gesetze durch, von denen man ansonsten nur träumen könnte.
Aktuelle Beispiele:
Mit dem neuen Radio-Bremen-Gesetz sorgt man dafür, dass die AfD oder Alfa komplett aus dem Rundfunkrat herausgehalten wird, während die Muslime gleich zwei Mitglieder entsenden dürfen. Gleichzeitig beauftragt man den Sender per Gesetz, pro-migrantisch zu berichten. Ein absoluter Affront gegen die autochthone Bevölkerung, der man mehr und mehr Rechte nimmt.
Thüringens Ministerpräsident Ramelow lässt provozierend verkünden, er wolle die Idomeni-Flüchtlinge zu sich ins Land holen. Er beruft sich dabei - als Linker - auf angebliche Arbeitgeber-Forderungen, obwohl bekannt ist, dass es den Arbeitgebern nur um billige Arbeitskräfte geht, während die Lasten der Zuwanderung von der Allgemeinheit getragen werden. Provokant auch die explizite Erwähnung der Idomeni-Flüchtlinge, da bekannt ist, dass diese Menschen in Griechenland sichere Unterkünfte erhalten, sie aber weiterhin teils gewaltsam auf die Ausreise nach Deutschland drängen.
Diese Beispiel verdeutlichen die Bereitschaft zur Umsetzung undemokratischer Maßnahmen. Man möchte den islam- und migrationskritischen Stimmen in Deutschland keinerlei Raum bieten. Das Perfide dabei ist, dass man sich dessen bewusst ist, dass nicht gehörter politischer Druck das Gefühl der Machtlosigkeit verstärkt und einzelne als Ventil dieser Machtlosigkeit zu gesetzeswidrigen Maßnahmen greifen werden. Diese Ereignisse wiederum liefern den regierenden Politikern Bestätigung und ermöglichen gegebenenfalls sogar Spielraum für weitere Einschränkungen.
Wundert mich irgendwie auch gar nicht, dass sowas nicht in Berlin, M-V oder Niedersachsen erdacht wurde.
Vielleicht werden noch schnell ein paar Gesetze erlassen, damit Parteien, die es auf Anhieb zweistellig ins Parlament schaffen, die Fraktionskostenzuschüsse und Wahlkampfkostenerstattung halbiert wird.
In S-A weint man schon bittere Tränen, weil man nun für weniger Abgeordnete auch weniger Geld bekommt. Und das allerschlimmste, der Landtag ist auch noch auf seine Normgröße von 87 Abgeordneten (vorher 105!) geschrumpft. War besteimmt auch mal nicht so angedacht, dass eine Partei mit 24,3 % dann 25 von 87 Sitzen bekommt. Also jedenfalls nicht diese.
Aber es hat auch etwas Gutes. Da werden jetzt sicherlich ein paar hochqulifizierte Fachkräfte frei, die der Arbeitsmarkt so verzweifelt unter den Flüchtlingen sucht. Also kann schonmal ein positiver Effekt dieses Wahlergebnisses verzeichnet werden.
Grüße
Ich finde es in keinster Weise prickelnd, dass Du nur knappe zwei Zeilen für einen Teil meiner Fragen erübrigst, um dann den Rest damit zu bestreiten, Dein allg. Gejammer über die Unterdrückung der dt. (Bio)Bevölkerung unter besonderer Berücksichtigung der Benachteiligung Deiner Lieblingspartei unterzubringen. Das nervt!
Dabei interessiert es mich überhaupt nicht, ob Deine Kritikpunkte berechtigt sind oder nicht.
Aber vdmaster, ich habe deine Auslegung bestätigt. Im Prinzip reichen dafür zwei Buchstaben. Mehr muss man an dieser Stelle nicht schreiben. Zudem habe ich versucht, das von dir angefragte Dokument zu finden. Jedoch scheint es noch nicht online verfügbar zu sein. Somit habe ich deutlich mehr Zeit investiert, als sich auf den ersten Blick vermuten lässt.
Anschließend habe ich aufgezeigt, wie das von dir angesprochene Gesetzesvorhaben in das aktuelle Bild passt. Das ist nur scheinbar eine Entfernung vom Thema. Dies kann man aber leider nicht in ein paar Worten beschreiben. Du solltest dir die Mühe machen, es zu lesen. Denn, in der Tat, meine Kritikpunkte sind berechtigt. Ich kann daraus aber auch gerne mal ein eigenes Thema machen.
Dass sich mehr und mehr zeigt, wie sehr ich mit meiner Europakritik richtig lag, während du an dem Glauben an die EU festhieltst, sollte dich nicht grämen. Das nächste Mal hast du recht und ich liege falsch, so ist das immer im Leben…
PS: Ich hätte nichts dagegen, wenn meine frühere Lieblingspartei endlich Vernunft annähme und nicht immer nur selektiv opportunistisch (Gabriel) die Belange der autochthonen Bevölkerung ernst nähme. Aber solange die etablierten Parteien aktiv dafür sorgen, dass es nur noch eine einzige wählbare Alternative zu ihrem Einheitsblock gibt, kann ich nichts dafür, dass diese Partei eben auch als einzige Alternative wahrgenommen werden muss. Ich kann auch nicht damit dienen, die Wähler, die weiterhin an dem Einheitsblock festhalten, zu verteidigen. Jeder Wähler hat selbst zu verantworten, wo er sein Kreuz macht. Wer sich mit seiner eigenen Entscheidung nicht wohl fühlt, sollte das nicht an anderen auslassen.
Interessant wäre dann aber auch die Frage nach dem Strafmaß für „Ehrenrache“!
Wegen dem „Yin“ und „Yang“, dem „Karma“ und dem „Payback“ (what goes around, comes around!)…
Ich habe diese ganzen „Endzeitfilme“ (Mad Max, Flucht aus der Bronx etc.), welche ein Relikt aus meiner Kindheit/Jugend sind, wirklich geliebt!
Glückauf!