Neuvermessungen

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

So lautet der Titel des Buchs von Sigmar Gabriel. Dazu unten kurz noch.

Hannelore Kraft hat es versäumt, beispielsweise zu Köln an Silvester rasch Stellung zu nehmen und Konsequenzen einzufordern bzw. umzusetzen. Sie hat den seit etwa zwei Jahren in höchster Kritik stehenden Innenminister Jäger nicht ausgetauscht. Die heutige Niederlage geht schon alleine wegen der landespolitisch Sicherheits- und Soziallage klar auf ihr Konto. Und dass sie den Vorsitz sofort nach Bekanntgabe der Hochrechnung abgibt, deutet auf fehlendes Rückgrat, auf fehlende Überzeugungen hin. Die schmuddelige wohlfühl-(SPD)rotgrün-Koalition ist krachend gescheitert, und gleich wirft man alles hin.

Soweit zum landespolitischen Gemurkse.

Diese dritte LTW in diesem Jahr hat für die SPD Konsequenzen auch bundespolitisch.
Drei Niederlagen.
Ein bundespolitisch Unerfahrener wird als Spitzenkandidat ins Rennen geschickt.
Resignierende Ministerpräsidentin.
Die 2010-Agenda-Wirkung lässt nach, Schulz arbeitet dagegen.
Und dann noch Gabriel…

„Neuvermessungen“

Bekannt ist, dass Gabriel ein privates Buch geschrieben hat.
Bekannt sollte auch sein, dass er Juncker als Mitpräsentator eingeladen hat.
Über daraus resultierende Vergütungen oder Provisionen ist nichts bekannt.
Wenig bis nicht bekannt dürfte auch sein, dass im Rahmen des Gabrielschen Selbstbedienungsladen die Einladungen zur Buchpräsentation hochoffiziell auf Briefpapier des Auswärtigen Amtes mit Bundesadler versendet wurden (die Übernahme der Kosten ist nicht geklärt, ob Steuerzahler oder Verlag…). Analog zur kleinen Anfrage im Bundestag ein kleiner Amtsmissbrauch?!
Neben der undemokratisch vorgenommenen Wechsel in höchsten bundespolitischen Ämtern (Bundespräsident, Außenminister)?!

Die Führungsriege der SPD, das ist mittlerweile meine Überzeugung, ist ein neoliberal-versiffter machtgeiler Haufen von Intriganten, Selbstbedienern und Pöstchenzuschiebern. Weit entfernt von Demokratie oder Bürgern, nur auf sich selbst bedacht.

Insofern wünsche ich der SPD magere 10-15% für die BTW. Das könnte ich gerade noch ertragen für diese Partei, die in GroKo und landespolitisch verzagt und versagt.

Franz

Menno, vor vielen vielen Jahren hab ich die gewählt! Da waren aber noch andere Persönlichkeiten im Amt. Heute werden sie entfernt, peu a peu, diese alten Politiker im Sinne des Wortes, die sich um die Angelegenheiten gekümmert haben, entfernt aus der deutschen Geschichte der Gründerjahre und Nachkriegszeit. Weil sie im Verdacht stehen, rechtsextrem gewesen zu sein.

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#2

… ausreichenden Realitätssinn, um die nötige Konsequenz zu ziehen, hin. Ausser einer GroKo bliebe der SPD keine Option und niemand lässt sich vom Amt des Ministerpräsidenten in die zweite oder dritte Reihe zurückversetzen.

… der allerdings nicht GroKo-kontaminiert ist, in der SPD weitaus populärer und auch einen Schub erzeugte, der sich nach wie vor in Umfragen sichtbar abzeichnet. Allerdings hat sich die olle Kamelle „Gerechtigkeit“ (ist ja supi-originell) als totale Luftnummer erwiesen. Im Rahmen der Umfragen zur NRW-Wahl wurden die Leute auch nach tieferliegenden Motiven und den wichtigen Themen befragt. Hierbei kam heraus, dass ca. 3/4 bemängelten, dass die SPD nicht klarstelle, was genau mit „Gerechtigkeit“ eigentlich gemeint sei.

Und solange der Schulz auf einem Schaukelpferd nur hin- und herwippt anstatt vom Fleck zu kommen (mal Fakten liefert), wird er untergehen. IMHO weiss die SPD selbst überhaupt noch nicht, was sie eigentlich mit dem Thema meint. Sie hätten demzufolge auch gleich „mehr Schulz“ fordern können.

Die wichtigen Themen Zuwanderung/innere Sicherheit (in NRW war an der Spitze allerdings rot-grüne [Ein]Bildungspolitik) können sie nicht mit einem schlüssigen Konzept besetzen.

Tja, sowas scheint mittlerweile nicht mehr als anrüchig zu gelten. Jedenfalls wurde es nicht an hervorgehobener Stelle in den Medien thematisiert.

Ja.

Na ja, undemokratisch war es nicht. Man hat eben zwei SPD-ler jeweils in Ämter gehievt, für die sie ungeeignet sind.

Ach, das merkst Du erst jetzt? Das nennt man Personalkarussell. Etwas Egomanie gehört zum Job und in der Parteiendemokratie entwickelt sich eben immer mehr Filz, falls Wahlen nicht gelegentlich einen Tritt in die Allerunwertesten verpassen.

Ich spüre viel enttäuschte Liebe :heart_eyes: . Bleib realistisch. Um die 25% wird es schon geben.

Gruß
vdmaster

#3

Alles richtig, aber keine Frage zu sehen.

#4

Hallo,

die beiden letzten vergeigten Landtagswahlen der SPD sind meiner Ansicht nach nicht Schulzen anzulasten, sondern dem unsäglich dummen und arroganten Agieren der jeweiligen Spitzenkandidaten vor Ort.

FG myrtillus

#5

Genau. Und das wusste der Martin auch und hat sich genau deswegen dort kaum blicken lassen, damit nicht ihm diese Niederlagen anhängen. Der Schulz-Effekt hat nur dafür gereicht, dass die SPD nicht drittstärkste Oppositionskraft wurde.

#6

ist ein pseudo- oder küchenpsychologisches Ding der Medien und Umfrageninstitute. Sie wollen halt Kohle machen.

IMHO gibt es keinen Effekt. Schulz wurde mit 100% von Parteimitglieder zum Vorsitzenden gewählt, und zum BTW-Spitzenkanditat. Mehr war und ist da nicht. Die Annahme, dass ein Schulz irgendwelche Wähler außer den etwa 17000 neuen SPD-Mitgliedern effektiv zu anderer Entscheidung bewogen hätte, ist reine Spekulation.

Hat sich auch nicht bestätigt.

Franz