Neuwahlen in Österreich?

Politik Europa-Politik
#1

Hallo,

derzeit „droht“ der österreichische (Neu)kanzler mit einer Aufkündigung der GroKo und Neuwahlen.

Über vorgezogene Neuwahlen zum Nationalrat wird schon länger spekuliert, gemunkelt und auch offen diskutiert.

Die Umfrageergebnisse allerdings machen nur eine Koalition mit der FPÖ als Senior oder eine Neuauflage der derzeitigen GroKo aus SPÖ/ÖVP wahrscheinlich. Von daher stellt sich mir die Frage, ob Bundeskanzler Kern tatsächlich Neuwahlen will, damit er

  • bestätigt wird (hohe Popularitätswerte) und weitere fünf Jahre mit gerupftem Koalitionspartner freier agieren kann,
  • oder er tatsächlich die Dauer-GroKo als nicht zukunftsfähig undn scheidungsreif erachtet. Motto: Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende.

Oder meint er etwa tatsächlich eine rot-grün-pinke (gelb in bdt. Farbenlehre) Koalition erreichen zu können?

Was machen übrigens die Pläne des Bundespräsidenten zur Verfassungsreform?

Gruß
vdmaster

#2

Das ist auch nicht mehr so ganz klar…

>> Tussis against the German Angst <<

[>> Tussi Zubehör <<][2]

[>> Tussi Werkzeugkoffer <<][3]

…mit letzterem musste ich schon mal schrauben! :confounded:

Gruß Oberberger

[2]: https://www.google.de/search?q=tussi+zubehör&biw=1680&bih=892&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ved=0ahUKEwilvZWG9tzRAhXCuhoKHWkrCeAQ_AUIBygC [3]: https://www.google.de/search?q=tussi+werkzeugkoffer&biw=1680&bih=892&source=lnms&tbm=isch&sa=X&sqi=2&ved=0ahUKEwjslp_P9dzRAhXK2xoKHZYHBLsQ_AUIBygC

#3

Hi!

Es war ja weniger eine Drohung, als eine Aufforderung, doch endlich mal zu „arbeiten“.
Nur die ÖVP-Familienministerin ist da wohl etwas zu sehr vorgeprescht und wurde bereits wieder mit dem Lasso eingefangen, denn Neuwahlen sind etwas, was sich die ÖVP derzeit absolut nicht leisten kann.

Und für Neuwahlen poltert der verhinderte Zahntechniker ja ständig.

Grüße,
Tomh

#4

Hallo,

daher von mir auch als „drohen“ mit diesen „“ gekennzeichnet. :wink:

Es hängt halt nicht von der ÖVP allein ab.

Der Strache würde ja auch mit aller Wahrscheinlichkeit am meisten profitieren. Ist aber insoweit uninteressant, als die Frage ja im knirschenden Getriebe der Dauerregierungsparteien beantwortet werden wird. Und da müssten schon beide Seiten kein Interesse an Neuwahlen haben.




http://derstandard.at/2000051414602/Kern-will-neues-Regierungsprogramm-bis-Freitag-ohne-Klausur
http://derstandard.at/2000051450456/Neuwahldebatte-Preis-fuer-peinliches-Schauspiel

Das schaut schon nach 5 vor 12 aus. Womit ich nicht sagen will, dass es auch zu High Noon kommt. :smirk:

Gruß
vdmaster

#5

Das liegt daran, dass die Krone ein reißerisches Käseblatt ist und niemand bei klarem Verstand der ÖSTERREICH (oe24.at) unterstellen würde, so etwas wie eine Zeitung zu sein.

Der Standard sieht das schon klarer. Die ÖVP mag angeschlagen sein, Parteichef Mitterlehner hängt aber in den Seilen. Der würde eine vorgezogene Wahl sicher nicht überstehen und das weiß auch Kern. Daher setzt dieser jetzt ein wenig die Daumenschrauben an und da für Mitterlehner deutlich mehr auf dem Spiel steht, könnte die Strategie auch aufgehen. Wenn dann mal was weiter gehen würde, wäre mir das auch ganz recht.

Lg,
Penegrin

#6

Hi!

So sehe ich es auch, und beide müssten sich schon äußerst deppert anstellen, damit es zu Neuwahlen kommen würde.

Irgendwie kommt es mir aber auch vor, als ob Kern da Kurz in die Hände spielt …

Grüße,
Tomh