Neuwahlen wegen Wahlproblemen von Deutschen im Exil?

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Hallo,
bereits vor der Wahl gab es Berichte darüber, dass wählen für einige Deutsche im Exil wegen langer Postlaufzeiten und Wahlunterlagen die erst kurz vor der Abgabefrist eintreffen problematisch sein könnte.

Nun will das BSW wegen des knappen Ausgangs die Wahl juristisch prüfen lassen, auch weil es Indizien für Übermittlungsfehler (oder Manipulation?) gibt, denn es soll Fälle gegeben haben, in denen jemand das Bündnis Sahra Wagenknecht wählte aber in seinem Wahlbüro keine Stimme für diese Partei eingetragen wurde. Evtl. auch, weil das „Bündnis Deutschland“ genau daneben bzw. darunter stand.

Wie wahrscheinlich ist es, dass einige Wahlhelfer Fehler gemacht haben?

Könnte es komplette Neuwahlen geben? Könnte es Neuwahlen für wahlberechtigte Deutsche im Ausland geben oder nur für Wähler, denen die Wahlteilnahme aufgrund kurzer Fristen unmöglich gemacht wurde? Könnte es zur Neuauszählung kommen?

Eine politische größere Implikation hätte es womöglich auch, denn wenn bei einer (teilweisen) Neuwahl, Neuauszählung… das BSW in den Bundestag einzieht hätte eine schwarz-rote Koalition auf einmal keine Mehrheit mehr. Bei über 200.000 wahlwilligen Auslandsdeutschen und nur 13.000 fehlenden Stimmen wäre dies durchaus denkbar, vor allem weil einige womöglich aus Unmut über die politische Lage in Deutschland ins Ausland sind und deshalb eher nicht die bisherigen Regierungsparteien wählen würden. (Falls jemand Daten über das Wahlverhalten der Auslandsdeutschen finden konnte wäre dies interessant, ich konnte nur bei Briefwählern stark abweichende Wahlergebnisse feststellen, was aber womöglich dem Alter zuzuschreiben ist).

Gruß
Desperado

#2

Das ist zu 100% möglich.
Mir ist beim Auszählen erst auf den zweiten Blick aufgefallen, dass jemand zwei Kandidaten bei den Erststimmen angekreuzt hatte. Ganz oben war identisch für A-Kandidat und A-Partei gestimmt worden, ganz unten links an 19. Stelle war aber bei einem Einzelbewerber noch ein Kreuz.

Ansonsten bilden wir Summen und machen Plausibilitätskontrollen, die Fehler unwahrscheinlich werden lassen.

Absichtlich Stimmen nicht oder falsch zu werten halte ich für undenkbar. Es sind immer drei Personen bei der Stimmabgabe anwesend, das Auszählen erfolgt unter Beteiligung aller (mindestens) sechs Wahlhelfer.

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#3

Nicht sehr wahrscheinlich, weil sie gar nicht alleine handeln. Es agiert ein Team von mindestens 5, meist 6-8 Personen in einem Wahllokal.
Das Wahlprotokol in denen die Auszählungen eingetragen werden haben Kontrollrechnungen eingebaut um Fehler zu bemerken.
Bei der telefonischen Übermittlung der Daten (Schnellmeldung) an die Wahlleitung kann die annehmende Stelle gleich auf Fehler hinweisen. Und bei der persönlichen Übergabe der Wahlunterlagen mit dem Protokoll am Abend wird auch das überprüft ob die Daten stimmen.
Und diese Daten werden dann in den nächsten Tagen nochmals vom Wahlausschuss geprüft. Da werden dann z.B. auch die ausgesonderten als ungültig gewerteten Zettel überprüft und ggf. neu bewertet und in der Auszählung korrigiert (sehr selten !)

Wahleinsprüche gibt es regelmäßig, nur selten wird Ihnen stattgegeben und eine Neuwahl oder eher eine Teilneuwahl in einem bestimmten Gebiet angeordnet.

MfG
duck313

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#4

Welche Deutsche meinst Du? Die von IS? Ich kenne keine Deutsche, die aus politischen Gründen irgendwo Schutz vor der deutschen, politischen Diktatur Schutz gesucht haben. Eher einige Rentner, die sich die Sonne auf den Bauch knallen lassen, weil es wo anders bezahlbar ist.

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#5

Du kennst wahrscheinlich auch keine Menschen mit Schuhgröße 49 oder mit zwei unterschiedlichen Augenfarben…gibt es diese deshalb nicht?

Außerdem sind nicht alle Menschen die im Exil leben vertrieben worden bzw. auf der Flucht vor einem Diktator.

#6

Sicher, da sind aber auch noch ein paar RAF-Mitglieder dabei. Aber die werden sicher keine Wahlunterlagen anfordern und so ihren Aufenthaltsort preisgeben.

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#7

Auch nicht nach den ganzen überzeugenden Aufrufen zur Wahl zu gehen?

#8

Wenn Du das Wort Exil benutzt, wäre es angebracht zu wissen, was es bedeutet, bzw. bezeichnet. Einfach mit welchen Bezeichnungen herumzuschmeißen zeugt nicht von genügender Bildung.

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#9

In Paraguay vielleicht. Dahin wanderten ja viele wegen der hiesigen Corona-Diktatur aus - nur um da zu merken, dass dort die Freiheitseinschränkungen noch stärker waren als hier. Ich würde allerdings vermuten, dass diese politischen Flüchtlinge eher die afd oder Todenhöfers Gruselkabinett gewählt hätten, wenn sie denn von Teufelszeug wie Demokratie etwas halten würden.

So wie die hier:
Bundestagswahl 2025: Das wählen deutsche Rentner in Thailand | News | BILD.de

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#10

Es gibt klare Regeln bzgl der Reihenfolge auf dem Wahlzettel - Art 30 Abs 3 BWG
Die Regeln sind nicht neu.

Ich habe jetzt gerade Parteigründungsdaten gegoogelt: Bündnis Deutschland 11/22, BSW 01/24.

Ich würde ja jetzt soweit gehen zu behaupten, das man sich ja vorher hätte informieren können statt im Nachgang wegen eines Knickes rumzuheulen.

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#11

Hallo,

wie so oft konstruierst Du im Nachhinein eine andere Bedeutung, um von Deinem bewußt irreführenden Wortgebrauch abzulenken.
Der Duden schreibt zur Bedeutung des Wortes „Exil“:

„langfristiger Aufenthalt außerhalb des Heimatlandes, das aufgrund von Verbannung, Ausbürgerung, Verfolgung durch den Staat oder unerträglichen politischen Verhältnissen verlassen wurde“. (Fettung von mir).

Das dürfte lediglich für eine Handvoll völlig wissens- und vernunftbefreiter Corona-Leugner, RAF-Spinner und Nazis zutreffen.

Wer zB wegen Komfort, Klima, Kaufkraft, familiärer Bindungen oder beruflicher Orientierung das Land verlassen hat, ist schlicht und ergreifend „Auswanderer“.

&tschüß
Wolfgang

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#12

Wo? Quelle.

Naja, wenn jemand um Exil lebt, dann weiß die Person das es zu langen Postlaufzeiten kommen kann und plant dieses bei wichtigen Unterlagen eben ein.

Wie bereits erklärt ist dies zwar grundsätzlich möglich, durch die ganzen Prüfschritte und Kontrollen aber letztendlich eher unwarscheinlich, das sich solch ein Fehler bis ganz nach hinten durchziet und somit irgendeinen Einfluß auf die Zahl auf dem Zettel hat.

Hätte der Hund nicht, hätte er den Hasen. Klar ist ALLES möglich. Du könntest Morgen auch Millionär sein. Du könntest Morgen auch vom Blitz getroffen werden. Viele Sachen Könnten passieren.

Könnte sicher. Warscheinlich eher nicht.

So, jetzt erstmal weiter tief durch die Hose atmen und noch viel Spaß.

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#13

Ach ja,

das noch:

Warum gehst Du nicht einfach mal nach einer Wahl zur Auszählung und schaust Dir an, wie so etwas gemacht wird bzw. gemacht werden muss? Hat sich das Prinzip der öffentlichen Auszählung bei allen Wahlen zu Parlamenten noch nicht bis zu Dir herumgesprochen?
Oder warum meldest Du Dich nicht freiwillig in deiner Kommune als Wahlhelfer und erfährst selbst, wie das funktioniert und was dabei beachtet werden muss?

Oder vermeidest du auch in diesem Punkt aktiv das notwendige Grundlagenwissen, weil es nicht zu Deinen Vorurteilen passen könnte?

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