Hallo!
(…) sonst hätte auch längst ein Verbotsverfahren gegen die
PDS stattgefunden.
Mischt man allerdings das gesamte Spektrum jenseits der nach
Grundgesetz und demokratischen grundregeln akzeptablen
Spektren auf, so muss man sich wirklich um alle kümmern, also
(…) Kp-Gruppierungen, PDS, Linke u.ä.
Begründung?
Mal die Historie der PDS betrachtet
Ja, natürlich. Aber die Personen, die für die damaligen
Verbrechen verantwortlich sind, haben nicht unbedingt viel mit
der aktuellen PDS zu tun.
Das sehe ich anders.
Wer in der PDS ist und sie wählt, akzeptiert, dass unter dieser Partei Deutsche an der deutsch-deutschen grenze erschossen worden sind. Ein neuer Name allein reicht nicht aus, um das alles abzulegen.
Sind nicht auch einige Bonzen zur
CDU gegangen?
Das war vor 60 Jahren, keiner davon lebt mehr. Zudem gab es kaum Alternativen.
Dieses Argument kommt zwar oft, wird dadurch aber nciht sinnvoller.
Übrigens ist ein Verbot aufgrund der
Parteihistorie wohl kaum denkbar, es geht wohl eher um die
aktuelle Einstellung zum GG.
Wie kann eine Partei, die die o.g. Verbrechen als Regierungspartei angeordnet hat, als nach dem GG akzeptabel gewertet werden?
und die Gesinnung der Linken analysiert?
Nein, du???
Ja.
Sie arbeiten an der Zersetzung der Gesellschaft und an der Zerstörung Deutschlands wie es aktuell ist.
Zur Beurteilung, ob eine Partei verfassungsfeindlich ist,
empfiehlt sich unter anderem ein Blick in das Grundgesetz.
Dort steht zum Beispiel, dass Grund und Boden oder
Produktionsmittel … in Gemeineigentum überführt werden
können (Art. 15 GG). Das heißt also, unsere Verfassung erlaubt
wichtige sozialistische/kommunistische Prinzipien
ausdrücklich. Auch darüber hinaus kann ich keine
anderen Thesen sozialistischer/kommunistischer Parteien
erkennen, die gegen das Grundgesetz verstoßen könnten.
Na ich muss mich hier doch Christian anschließen. Hier kann
man durchaus auch einen Verstoß gegen ebendiesen Paragraphen
sehen.
Wie gesagt, Enteignungen werden durch das GG gestattet, ebenso
der Verbleib von Produktionsmitteln in staatlichem Besitz.
Derartige Wirtschaftsformen sind also ausdrücklich gestattet.
Das rechtfertigt nicht die Enteignung von Produktionsmitteln.
Die Rechtmäßigkeit des damaligen KPD-Verbots wird übrigens
weitgehend bezweifelt, auch von Personen ohne derartige
Einstellung.
http://de.wikipedia.org/wiki/KPD-Verbot#Historische_…
Die Quelle Wikipedia reciht Dir also für „weitgehend“ aus?
Nein, war nur auf die schnelle ein kleiner Hinweis. Wenn du
schon die Situation so genau analysiert hast, solltest du auch
wissen, welche Einschätzungen viele Experten zum KPD-Verbot
haben.
Ich teile diese Einschätzngen nicht. Ich kenne auch Deine „Experten“ nicht.
Klar dass die Dich fangen konnten…
Was du so alles weißt…
Ich lese mit.
Die bessere Lösung allerdings wäre m.W. eine Wirtschafts- und
Bildungsoffensive. Die Wähler solcher Extremparteien setzen
sich größtenteils aus Zugehörigen der Unterschichten in
schwachen Bundesländern zusammen.
Na dann passt es ja auch, dass die Republikaner in
Baden-Württemberg traditionell erfolgreich sind.
Klar. Reihenweise Keuler aus Autowerken und KMUs.
Wieso, gibt’s im Süden auch Arbeitslose/Asoziale? Achso, ich
vergaß, bei den REP-Wählern handelt es sich ausnahmslos um
Zugereiste, die ja bekanntlich über eine verminderte
Intelligenz verfügen als Süddeutsche.
So ist es nicht ganz. Ein paar Grenzdebile, Ungebildete, Ahnungslose haben wir auch hier. Zuviele eingeschneite kleine Bergdöfer…
Grüße,
Mathias
))