Nur mal so zur Diskussion

Politik Europa-Politik
#1

Hallo liebe Mitleser,

wenn ich mir die Entwicklung der transatlantischen Beziehungen so anschaue und was sich sonst in der Welt so tut, dann wäre es vielleicht gar nicht schlecht, wenn sich die EU möglichst schnell nach der Währungs- auch zu einer Außen- und Sicherheitspolitischen Union aufraffen könnte.

Es ist offensichtlich, dass die US-amerikanische Regierung starke Freunde braucht. Soll sie bekommen. Warum sollte es keine pan-europäische Armee geben, anstelle der zu großen Teilen maroden separaten Mini-Streitkräfte der einzelnen Mitgliedsstaaten? Man könnte so nebenbei die elende Wehrpflicht EU-weit abschaffen, die einzelnen Staaten könnten ihren Verteidigungshaushalt reduzieren und nebenbei würde die Wirtschaft gestärkt, die dann – vielleicht moralisch bedenklich, aber für eine politische Selbstständigkeit notwendig – Aufträge für moderne Rüstungsprojekte bekäme.

Wenn man sich dann bei der nächsten Krise ala Irak nicht wieder so ein öffentliches Schmierentheater leistet, sondern die Meinungsverschiedenheiten hinter verschlossenen Türen austrägt, um anschliessend nach aussen mit EINER Stimme zu sprechen, dann könnte man vielleicht einen Präsidenten der Vereinigten Staaten eher zum Einlenken bewegen? Was meint ihr?

Ich fürchte, wenn in der EU so weitergewurschtelt wird wie bisher, dann werden uns unsere amerikanischen Freunde ein ums andere Mal ganz fürchterlich auflaufen lassen und nach belieben fernsteuern.

Gruß

Fritze

#2

Hallo Fritze,
Europa hat gerade die Chance, sich zu emanzipieren.
leider begreifen sie es nicht!
Europa könnte das so dringend notwendige Gegengewicht zu den USA werden… ohne gleich Gegner zu sein!
Grüße
Raimund

#3

Kerneuropa muss die Zukunft sein. Durch die Fehlentscheidung der bisherigen Staaten, eine Unzahl weiterer Staaten nach Europa zu holen, ist in Europa durch Spanien und die Anwärter wie Polen und die baltischen Staaten ein Pilz der Spaltung entstanden. Wir können nur hoffen, das die Polen ihre Abstimmung für Europa ablehnen. Mit den Insulanern kann Europa nicht rechnen. Sie waren und sind seit der Französischen Revolution unberechenbar für das europäische Festland.

Ausserdem ist eine enge Zusammenarbeit mit Russland notwendig.

Die im Titel genannten Lände rmüssen eine gemeinsame Streitmacht mit gemeinsamen Waffensystemen aufbauen. Frankreich und Russland als Atommächte einbegzogen bieten auf Dauer Schutz gegen solche Regierungen in den USA wie wir sie unter Bush haben.

Unser Ziel muss auch die engere Zusammenarbeit mit China sein. China ist die künftige Weltmacht, der die USA entgegen steht.

So hart es klingt. Wir müssen aufrüsten, müssen ein atomares Abschreckungspotential aufbauen, um Gefahren, die Europa aus wilden Regierungen der USA oder in Nahost droht, zu begegnen.

Gruss Günter

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#4

Hi Raimund,

wie sollen die Europäischen Regierungen das hinkriegen? Es fehlt doch an Konzepten.

Und Spanien wird nicht mitziehen. Die warten auch nur darauf von dem großen Wirtschaftskuchen, die der Irak-Aufbau hinterlassen wird, einen Teil abzubekommen. Und das geht nur über die USA. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die USA sich die Butter von Brot nehmen lässt und die UNO die Auftragsvergabe überlässt.

Viele Grüße

Yesim

#5

Hi,

genau aus diesem Grund (unter anderem) tagt ja der europäische Konvent…

Nur mal zur Info.

Viele Grüße
Jana

#6

Hallo Raimund,

Europa hat gerade die Chance, sich zu emanzipieren.
leider begreifen sie es nicht!

Solange es solche Volksverräter wie Aznar und Blair gibt, wird es immer schwierig sein.

Gott zum Gruss

Andrés

#7

Europäische Armee

Kerneuropa muss die Zukunft sein.

Das wird wahrscheinlich so sein. Nach der Osterweiterung wird das Lager der Integrationsskeptiker noch größer werden. Dann wird man die Notwendigkeit eines „Kerneuropas“ sehen. Mithilfe eines solchen Kerns könnten die Integrationisten die europäische Einigung weiter vorantreiben. Ich bin auch der Meinung, dass ein solches Vorgehen schlussendlich Druck auf die Skeptiker ausüben wird, an der gemeinsamen Politik teilzuhaben. Denn wer will schon ein „Satellitenstaat“ sein. Vorerst setze ich meine Hoffnung darin, dass sich im Konvent die Jakobiner (Integrationisten) durchsetzen werden und das eine Pro-europäische Verfassung bald verabschiedet werden kann (mit europäischer Volksabstimmung).

Ausserdem ist eine enge Zusammenarbeit mit Russland notwendig.

Stimme ich auch zu. Jedoch muss man mit einer Integration in der EU sehr vorsichtig sein. Denn 1. werden sich die Oststaaten quer legen und zweitens ist Russland ein für die EU Brocken (wirtschaftlich gesehen). Vorerst wäre aber etwas wie zB eine Freihandelszone sinnvoll.

Die im Titel genannten Lände rmüssen eine gemeinsame

Unser Ziel muss auch die engere Zusammenarbeit mit China sein.
China ist die künftige Weltmacht, der die USA entgegen steht.

China ist sicher eine aufsteigende Macht. Man wird sich damit sicherlich arangieren. Nur darf man auf keinen Fall vergessen, dass es noch immer eine Diktatur ist. Man kann aber hoffen, dass auch hier eine Demokratisierung über kurz oder lang stattfinden wird. (Der erste Schritt war ja schon jetzt der erste unblutige Machtwechsel in der KP)

So hart es klingt. Wir müssen aufrüsten, müssen ein atomares
Abschreckungspotential aufbauen, um Gefahren, die Europa aus
wilden Regierungen der USA oder in Nahost droht, zu begegnen.

Das ist nicht vollständig meine Meinung. Ich bin zwar auch für eine gemeinsame Verteidungs- und Sicherheitspolitik. Eine solche hat auch sicherlich gewisse Zusatzkosten zur Folge. Das kann man vertreten.

Aber: eine groß angelegte Aufrüstung ist aber meiner Meinung nach abzulehnen. Wo soll der Feind sein gegen den man sich mit einer europäischen Armee wenden sollte. Doch nicht die USA :smile: Die Vereinigten Staaten sind noch immer wichtige Freunde für Europa. Man darf ja auch nicht vergessen, dass Europa die USA ja auch brauchen. Es besteht eine große gegenseitige wirtschaftliche Abhängigkeit.(Auch die USA sind von Europa abhängig). Schließlich sind die EU und die USA die zwei größten Wirtschaftsräume in der Welt. Die wirtchaftlichen Interessen werden sich auch gegen ein all zu tiefes Verwüffnis beider Kontinente stellen.
Man sollte auch nicht vergessen, dass sich Europa ein Aufrüsten auf amerikanisches Niveau gar nicht leisten könnte. (Die Amis haben ihre Armee, wir in Europa haben dafür ein viel besseres bzw teureres Sozialsystem)
Vielleicht kann mir wer weiterhelfen, aber mir fällt einfach kein militärischer Gegner ein, gegen den man eine große Armee aufbauen müsste.

Deshalb bin ich für eine europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik , die auf zwei Gebiete spezialisert ist:

  1. Verteidung des europäische Kontinents (Verteidigung ist ja die traditionelle Aufgabe einer jeden Armee) in dem notwendigen Ausmaß
  2. Friedenserhaltende Maßnahmen. Hierfür sollte eine kleinere hochspezialisierte technisch sehr gut ausgerüstete Einsatztruppe zur Verfügung stehen. Außerdem sollte Abseits des militärischen eine leistungsstarke humanitäre Hilfe aufgebaut werden. (Ich könnte mir das zB unter starker Einbindung der heutigen zivilen Hilfsorganisationen vorstellen)

Die atomare Aufrüstung kann ich übrigens nur ablehnen. Sie ist extrem teuer, kann nur zusätzliche Gefahren bringen und außerdem besitzen schon heute Länder wie GB und F Atomwaffen. Also ist eine solche Aufrüstung nicht sinnvoll. Ob man jetzt 100 oder 10000 A-Waffen macht vom Drohpotential keinen Unterschied.

Freundliche Grüße
Chris

#8

Kerneuropa
Moin Günter,

Kerneuropa muss die Zukunft sein. Durch die Fehlentscheidung
der bisherigen Staaten, eine Unzahl weiterer Staaten nach
Europa zu holen, ist in Europa durch Spanien und die Anwärter
wie Polen und die baltischen Staaten ein Pilz der Spaltung
entstanden. Wir können nur hoffen, das die Polen ihre
Abstimmung für Europa ablehnen. Mit den Insulanern kann Europa
nicht rechnen. Sie waren und sind seit der Französischen
Revolution unberechenbar für das europäische Festland.

Soweit schon mal Zustimmung. Allerdings würde ich Kerneuropa auch noch auf Österreich und Italien (das zwar wirtschaftlich schwächer als die anderen ist, aber historisch einfach „dazugehört“), sowie die Skandinavier ausdehnen.

Ausserdem ist eine enge Zusammenarbeit mit Russland notwendig.

Zusammenarbeit ja, Freihandelszone meinetwegen, mehr aber eher nicht.

Die im Titel genannten Lände rmüssen eine gemeinsame
Streitmacht mit gemeinsamen Waffensystemen aufbauen.
Frankreich und Russland als Atommächte einbegzogen bieten auf
Dauer Schutz gegen solche Regierungen in den USA wie wir sie
unter Bush haben.

Sich von den russischen Atombomben abhängig machen, um von den amerikanischen unabhängig zu sein?!? Das scheint mir wenig verlockend. Wozu braucht man auch einen x-fachen Overkill?

Unser Ziel muss auch die engere Zusammenarbeit mit China sein.

Das entspricht der Wirtschaftspolitik, die Dtl. schon seit einiger Zeit, wenn auch in zu geringem Ausmaß.

China ist die künftige Weltmacht, der die USA entgegen steht.

Genau, aber auch Rußland - hier beißt sich deine Argumentationskatze gleichsam in den Schwanz. Außerdem sollten wir uns nicht gegen die USA stellen, sondern zum eigenen Nutzen gute Kontakte zu allen Mächten pflegen.

So hart es klingt. Wir müssen aufrüsten,

Umrüsten! Eine europäische Armee mit vielleicht 750.000 Mann ständig unter Waffen wäre allemal groß genug, dazu noch mal 1.000.000 - 2.000.000 oder mehr Reservisten. Wir bräuchten noch ein paar Flugzeugträger, große Luftlandebrigaden, ein eigenes Satellitensystem mit Spionage- und Navigationssatelliten, vermutlich weit weniger Panzer als zur Zeit, dafür aber bessere Flugzeuge, Hubschrauber und ein paar Atomuboote.

müssen ein atomares
Abschreckungspotential aufbauen, um Gefahren, die Europa aus
wilden Regierungen der USA oder in Nahost droht, zu begegnen.

Also, die französischen A-Bomben rreichen für den Nahen Osten allemal, und einen Krieg gegen die USA halte ich für mehr als unwahrscheinlich - außerdem totaler Wahnsinn, denn ein solcher krieg würden Die USA sicherlich nicht eingehen, ohne Verbündete in bzw. um das vereinte Europa herum, vermutlich GB - die Wahrscheinlichkeit aber im Gegenzug Kanada als Aufmarschgebiet nutzen zu können, geht gegen null (Und das müßte man, um einen Krieg gegen die USA zu GEWINNEN [was nicht das gleiche ist, wie ihn nicht zu verlieren, siehe Vietnam])

Gruss Günter

Gruß
L.

Hallo Fritze,
Europa hat gerade die Chance, sich zu emanzipieren.
leider begreifen sie es nicht!
Europa könnte das so dringend notwendige Gegengewicht zu den
USA werden… ohne gleich Gegner zu sein!
Grüße
Raimund

#9

Allerdings würde ich Kerneuropa

auch noch auf Österreich und Italien (das zwar wirtschaftlich
schwächer als die anderen ist, aber historisch einfach
„dazugehört“), sowie die Skandinavier ausdehnen.

Ausserdem ist eine enge Zusammenarbeit mit Russland notwendig.

Jem her da mitmachen, desto weniger funktioniert etwas. Irgendwann sind die Interessen der einzelnen Staaten zu unterschiedlich.

Zusammenarbeit ja, Freihandelszone meinetwegen, mehr aber eher
nicht.

Ja, so sehe ich es auch.

Unser Ziel muss auch die engere Zusammenarbeit mit China sein.

China ist die künftige Weltmacht, der die USA entgegen steht.

Aber ob wir China „steuern“ könnten, wage ich zu bezweifeln.

Lothar

#10

Die EU wird nie eine Politische Union, sondern ist nur eine wirtschaftliche Gemeinschaft. Es gibt hier zu viele Nationenen und Sprachen - wenn ein Politiker sagt, wir machen gemeinsame Außenpolitik und Verteidigung, dann sagt er das wider besseres Wissen!"

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#11

Hallo,

Die EU wird nie eine Politische Union, sondern ist nur eine
wirtschaftliche Gemeinschaft.

Ich bin mir sicher, dass es eine politische Union geben wird. Ob in den nächsten 100 Jahren, dass ist allerdings ungewiss.

Es gibt hier zu viele Nationenen
und Sprachen - wenn ein Politiker sagt, wir machen gemeinsame
Außenpolitik und Verteidigung, dann sagt er das wider besseres
Wissen!"

Es sind doch nur 15 Nationen. Die USA bestehen aus 50 Staaten, die obendrein räumlich erheblich weiter verteilt sind. Selbst nach der EU-Erweiterung sollte es möglich sein, einen gemeinsamen Kurs nach Aussen zu vertreten. Intern dürfen sich die Herren Außenminister gerne streiten, so lange und so intensiv, wie sie wollen.

Darum wäre ich auch ein ganz großer Fan einer Europäischen Verfassung, die dem Europaparlament Kompetenzen gibt und es aus der Funktion des Entsorgungsparks für abgehalfterte Politiker aller EU-Nationen befreit. Warum sollte Europa als föderaler Staat nicht funktionieren?

Dazu gehörte allerdings der Mut, sich selbst nicht mehr als wichtiger anzusehen, als die Gemeinschaft. Darum wird es noch mindestens zwei Generationen dauern, bis so etwas in die Tat umgesetzt werden kann. Aber es wird bestimmt kommen.

Was die Verteidigugspolitik betrifft, so könnte man sich dort bestimmt, ähnlich wie auf wirtschaftlichem Gebiet, schneller einigen. Immerhin würde es die große Last der Verteidigungshaushalte der Einzelstaaten auf viele Schultern verteilen. Eine schlagkräftige Berufsarmee mit 600.000 Mann (und Frau) wäre insgesamt sicherlich für alle Beteiligten finanziell günstiger, als 1.2 Mio. schlecht ausgestattete Männer unter Waffen, auf 15 Einzelstaaten verteilt.

Gruß

Fritze

#12

Endlich jemand, der auch mal meine Meinung vertritt! Die ganze Diskussion ist mir eigentlich viel zu sehr militärpolitisch geprägt. Mir schiessen die Tränen in die Augen wenn ich sowas lese wie „Wir brauchen eine 750000 Mann starke Armee unter Waffen. Ja, ein paar Flugzeugträger wären auch ganz nett und wenn wir gerade im Supermarkt sind, nehmen wir auch noch ein paar Panzer mit“
Man könnte fast meinen hier würde teilweise eine Mentalität aufgegriffen, wie sie zur Zeit des Kalten Krieges üblich war. Nur mit einer starken Armee können wir uns Gehör verschaffen und wenn der FEIND mehr Waffen hat, dann muss man eben knallhart aufrüsten. Mir ist noch nicht klar, von welchem Gegenspieler hier manche reden, aber man könnte fast meinen, einige streben mit ihrer Argumentation ein militärisches Gegengewicht zur USA an… Das halte ich für unnötig, da sich Europa zunächst mal darauf konzentrieren sollte, ein politisches Gegengewicht zu bilden.

Wo wir auch schon bei den politischen Maßnahmen wären, die zu treffen sind und die man vielleicht bis jetzt nicht getroffen hat. Ich bin der Meinung dass ein Kerneuropa nicht die Zukunft sein MUSS bzw. nicht die Zukunft sein sollte. Ich denke ein Kerneuropa stellt faktisch eher ein Rückschritt dar, wenn man die Ziele der europäischen Gemeinschaft betrachtet. Ich sehe da eine Gefahr eines Europas, welches in mehrere Ebenen und Klassen aufgeteilt ist. Wie will Europa mit einer Stimme reden, wenn ein Kerneuropa die Richtung angibt und unweigerlich vorwärts zieht? Könnte es nicht sein, dass so ein „Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten“ entsteht, indem integrationswillige Staaten vorlaufen, aber kleinere, vielleicht wirtschaftlich schwächere Staaten auf der Strecke bleiben und an Bedeutung verlieren?
Ich bin mir nicht sicher, ob Kerneuropa der Weg zur politischen Einheit und zur politischen Spaltung ist.
Ich sehe die Zukunft eher in einem Europa, indem die Stimmen aller Staaten zählen und ein europäischer Aussenminister in Konsulation mit dem Rat der Europäischen Union diese Stimmen unter einen Hut bringt.
Dazu sind Reformen nötig, die Institutionen müssen vertieft werden und zwar bevor die die EU erweitert wird. Denn mit jeder Erweiterung wird es schwieriger die Institutionen zu reformieren. Vor der Erweiterung muss zuerst mal das europäische Demokratiedefizit beseitigt werden. Es ist lächerlich von Beitrittsländer zu verlangen sie müssen demokratisch sein, wenn die Struktur der EU dort Mängel aufweist.

Nun zur Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik. Ich bin auch der Meinung, dass groß angelegte Aufrüstung abzulehnen ist. VORALLEM eine atomare Aufrüstung sehe ich als total sinnlos und als Energieverschwendung an. Erstens reicht, wie bereits erwähnt, die atomare Abschreckung Großbritanniens und Frankreichs aus und zweitens besteht die Aufgabe darin die politische Bedeutung von Atomwaffen durch diplomatische Anstrengungen immer weiter zu verdrängen.
Bei der gemeinsamen europäischen Sicherheitspolitik könnte man sich sogar die Frage stellen, ob die Schaffung einer eigenen Armee überhaupt nötig ist. Durch Umrüsten könnte man zuerst mal anfangen deckungsgleiche militärische Kapazitäten der Mitgliedsländer zu beseitigen und durch Zusammenarbeit Pläne entwerfen, was nun an militärischen Material noch fehlt.

Doch jetzt steht immer noch die Frage im Raum, warum wir überhaupt über das Aufrüsten/Umrüsten reden. Ich sehe im Moment keine Macht, die Europa im militiärischen Sinne bedroht und Aufrüsten nur um sich weltpolitisch Gehör zu verschaffen, sehe ich als problematisch an.
Zuerst muss eine politische Einigung entstehen.
Zuerst muss Europa mit einer Stimme reden.
Wenn das nicht gegeben ist, dann nutzt es auch nichts zu überlegen, wo wir Flugzeugträger einkaufen gehen.
Die Sicherheit in Europa wird bis dahin auch durch ein Geflecht aus Nato, Uno und OSZE gewährleistet.

èl Curto