das ist ja mal eine happige These, die aber die pol. Realität recht gut widerspiegelt.
In Österreich wird es bald (mit hoher Wahrscheinlichkeit) Neuwahlen geben. Falls man diesmal keine Urnen unbeaufsichtigt herumliegen lässt und es schafft, die Briefumschläge zuzukleben, könnte es im Herbst bereits soweit sein.
Wäre es möglich, dass SPÖ/Grüne/NEOS sich zusammenraufen oder bestehen zu grosse Unterschiede?
Wäre es wahrscheinlich, dass die FPÖ eher mit der SPÖ koalieren würde, damit sie in der Zusammenarbeit mit der ÖVP nicht „ihre Konturen verliert“?
Müsste damit gerechnet werden, dass van Bellen das Neutralitätsprinzip verletzt und gegen die FPÖ wettert? Zumindest für durchschnittlich verständige Wähler klar erkennbar, wenn auch nicht so deutlich, dass andere Verfassungsorgane einschreiten müssten? Oder würde er es sich verkneifen (können)?
Kann man davon ausgehen, dass die dt. Medien ohne Hysterie reagieren … ach, das war nur ein Scherz. Natürlich werden sie mal wieder in nicht kleiner Zahl „Europa“ in ihren Artikeln nahezu auslöschen. Also Angstmacherei betreiben.
Ja, braucht es. Das einzige, das ich als sicher erachte ist, dass VdB entsprechend seiner Befugnisse agiert. Alles andere braucht eine zuverlässige Glaskugel.
Bei der Ernennung des Bundeskanzlers ist der Bundespräsident an keine rechtlichen Vorgaben gebunden.
Bei der Ernennung der übrigen Mitglieder der Bundesregierung ist er auf den Vorschlag des Bundeskanzlers angewiesen (wobei er die Ernennung jedoch verweigern kann). Mit ihrer Ernennung und Angelobung ist die Regierung unmittelbar voll funktionsfähig. Eine gesonderte Bestätigung durch den Nationalrat ist nicht erforderlich. Da jedoch der Bundespräsident infolge eines Misstrauensvotums des Nationalrats verpflichtet wäre, die Bundesregierung zu entlassen, sind die parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse bei ihrer Ernennung von ausschlaggebender Bedeutung.
Von dieser rechtlichen Verpflichtung abgesehen, kann der Bundespräsident den Bundeskanzler oder die gesamte Bundesregierung jederzeit entlassen. Dies wäre allerdings nur sinnvoll, wenn der Bundespräsident sicher sein kann, dass die von ihm angepeilte Alternative vom Nationalrat akzeptiert wird.
In diesem Rahmen wird er sich bewegen. - mehr zu sagen braucht wieder eine Glaskugel…
Die Situation in Ö ist für Österreicher beunruhigend, aber für die EU wird sich nicht viel ändern, egal wie es hier beim „Wilden Volk aus den Bergen“ ausgeht. Da sind doch andere tonangebend - was meinst du?
Das war, falls ich mich recht entsinne, so ziemlich genau der Bereich, den vdB eigentlich reformieren wollte, weil er dies als unzulässige Machtfülle für einen direkt gewählten, demokratischen Präsi erachtete.
Hatte er sich doch aufgeplustert, als Hofer damals unschöne Andeutungen über Neuwahlen machte. Nun könnte er schlecht einer gewählten Regierung die Ernennung verweigern. Das wäre gelebte Doppelmoral. Na ja, seine Popularitätswerte sind ja schon unterirdisch mies geworden.
Ich besorg mir schon mal Popcorn für diese - zwischen den Zeilen - angedeutete Staatskrise.
IMHO wird es mordmäßiges Gezeter geben, vor allem in Deutschland, falls die FPÖ mit in der Regierung wäre. Und falls die dt. Bundestagswahl noch nicht abgeschlossen sein sollte, dann wäre das Geschrei und Gewarne so laut, dass man sich besser Ohrstöpsel besorgen sollte.
Aber am Ende würde eine FPÖ weder für A noch das Fortbestehen der EU eine grössere Gefahr darstellen. U.U. wäre es sogar gut für die EU, weil der Druck aus A zunehmen würde, Reformen anzugehen. Denn die EU hat in ihrer Konzeption einige Fehler bei der Durchsetzung demokratischer Prinzipien. Ein einziges Beispiel: Das Parlament hat kein Initiativrecht, also kein Vorschlagsrecht für Gesetzesvorhaben. Die werden nur zwischen EU-Rat (ergo Staatsführung*) und EU-Kommission (wieder von der Staatsführung ernannt) ausgekungelt. Das Parlament kann nur abnicken oder verwerfen. Auch der Zwang genausoviele Kommissare zu haben wie es Mitgliedsstaaten gibt, ist geradezu lächerlich undemokratisch.
Und erst wenn Druck dauerhaft sichtbar wird, fürht dies auch zu Änderungen. Fehlt jeglicher Druck, dann dümpelt immer alles weiter vor sich hin wie gewohnt.
Also die FPÖ in der Regierung hatten wir schon mal, und ich mag nicht daran denken, dass das nochmal passieren könnte. Für mich persönlich wäre das eine Katastrophe. Oder noch schlimmer, wenn sie den Bundeskanzler stellen würden.
Dass Druck auf die EU von Ö nicht ausgehen kann, hat man gesehen, wie Kurz mit seiner Politik gegenüber der Türkei plötzlich alleine da stand und alle anderen EU-Länder wieder den Streichelkurs der Frau Merkel einschlugen.
Was mich sehr unruhig macht, ist die Möglichkeit, dass VdB einen blauen Kanzler nicht angeloben könnte, und danach die blaue Mehrheit im Parlament mit einem Misstrauensvotum reagieren könnte. Nochmalige Wahlen den Bundespräsidenten könnten dann auch noch Hofer als BP bringen (man weiß ja wie knapp die letzten beiden Ergebnisse für VdB waren).
DAS macht mich wirklich besorgt.
Das Grundproblem, das Österreich (eigentlich ganz Europa) meiner Meinung nach hat, ist dass es keine echte Sozialdemokratie mehr gibt. Die Sozialdemokraten haben alle auf ihre Stammwählerschaft vergessen, nämlich Arbeiter und Angestellte. Und jede andere Klientel wird von den Konservativen oder den Populisten bereits besser bedient.
Eine sehr gefährliche Situation. Frankreich hat ja die Kurve zu Macron auch nur deshalb so eindeutig geschafft, weil Le Pen im Endspurt Fehler gemacht hat. Aber daran sieht man auch, dass der vielzitierte Rechtsruck eigentlich ein Protestwählerpot ist. Ein sehr gefährliche Spiel, das sich die Verantwortungsträger da leisten.
Warum „zusammenraufen“?
Rot-grün geht eh und die NEOS haben wohl gar keine andere Wahl, wenn sie denn in die Regierung wollen. Schwarz-blaun-neo ist genauso unnötig wie rot-blaun-neo, schwarz-grün-neo halte ich wegen der Grünen derzeit nicht für möglich und würde sich wohl auch gar nicht ausgehen, schwarz-neo geht sich sowieso nicht aus. Also was sonst, aus NEOS-Sicht, wenn nicht rot-grün-neo oder Opposition?
Ideologische Hindernisse gibt es nicht, personelle nicht, und zur Fundamentalopposition neigen die NEOS auch nicht. Im Gegenteil würden sie sich damit ad absurdum führen.
Die FPÖ kann es von ihrer Ausrichtung her mit beiden machen, und beide würden es prinzipiell auch mir ihr machen.
Für gut möglich halte ich, dass das Wahlergebnis die SPÖ zur stärksten Partei macht vor der FPÖ und vor der ÖVP.
Wenn dann rot-grün-neo nicht geht, halte ich rot-blaun deshalb für möglich, weil die Kurze ÖVP nicht den Junior unter Strache spielen wird, Strache aber auch nicht den Junior unter Kurz und einer stimmenschwächeren ÖVP.
Junior unter der stimmenstärksten SPÖ wäre aber für Blaun möglich, genauso wie rot-blaun für die SPÖ möglich wäre, solange sie den Kanzler stellt.
Hoffentlich hält vdB die Füße still; jede Einmischung von ihm, egal mit welchem Inhalt, ist ein Sieg für die FPÖ. Ich trau ihm definitiv zu, das erkennen zu können.
Und von einem Streichelkurs der anderen in Sachen EU-Verteilquote sehe ich nur etwas, wenn ich ein Mikroskop bemühe.
Er hätte es ja in der Hand. Ausserdem halte ich es für sehr fraglich, dass er blau wäre. Sowohl der Grüne als auch der Kanzler. Falls vdB tatsächlich so handeln würde, dann gehört er auch auf den Müllhaufen der Geschichte. Denn genau solcherlei Handlung wollte er doch per Reform unmöglich machen.
Nö. Sehe ich auf jeden Fall anders. Der Gegenkandidat von Le Pen war immer der bereits sicher gesetzte, neue Präsident. Nur falls Melenchon sich als Radikaler von der anderen Seite bei der Vorwahl durchgesetzt hätte, wäre eine Präsidentin Le Pen möglich gewesen.
ist kein Ruck. Er ist eine langsame Entwicklung, die nur die vorangegangene Entwicklung nach links wieder teilweise kompensiert. Und auf „rechte“ Regierungen folgt zuverlässig auch wieder eine mittige und dann eine linke und dann wieder eine …
Ja, ein Rohrschlachtfest. Und am Ende müssen immer alle in Therapie. Sozusagen der Kobayashi-Maru-Test der Realpolitik.
Derweil ich keine Ahnung von den Klüften habe und nicht weiss wie (tief)grün die Grünen in A sind.
Weil die ÖVP unter Kurz der FPÖ gerade die Prozente abknapst, die beide unter die SPÖ unter Kern brächten. Das ist eine Möglichkeit. Es wäre aber auch möglich, dass die ÖVP der FPÖ und der SPÖ Wähler abspenstig macht, gerade weil Kurz so populär ist, dass er den Popularitätswert von Kern neutralisiert oder gar übertrumpft. Darüber ließe sich wohl genaueres erst in ein paar Wochen sagen.
Stimme zu!
Erkenntnis und Steuerungsfähigkeit … unendliche Weiten.
Man müsste ihn mal genauer beobachten, ob sich Tics ausbilden. Evtl. eine neue Erkrankung: Präsidialtourette!
Der „Streichelkurs“ den ich meinte war rein auf die Türkei bezogen. Ich erinnere mich an Malta als unser geschätzter Herr Außenminister alleine dastand (ich glaube nicht ganz, Liechtenstein war lange auf seiner Linie, aber wie dem auch sei) mit seiner Forderung gegenüber der Türkei einen harten Kurs einzuschlagen.
Und dass die Umfragen Macron vorne sahen weiß ich - nur dass es so eindeutig ausging, führe ich auf Fehler von Le Pen zurück, z. B. ihr Schwenk bezüglich Euro-Ausstieg.
Ich bin den Österreichern übrigens sehr dankbar dafür, dass sie in Sachen „Türkei“ Tacheles reden. Wahrscheinlich haben sie sogar die Mehrheit der EU-Staaten hinter sich. Aber eben die schweigende Mehrheit. Ob sie aus Schisserei schweigen oder aus Bündnisräson (NATO), sei dahingestellt. In D schweigt man offiziell bis zum Erbrechen, damit es keinen Koalitionskrach gibt. Und wenn man etwas sagt, dann ist es wenig definitiv, sondern schön in Watte gepackt.
Ich glaube nicht an die nachhaltige Popularität Kurz’.
Der hat das Zeug zur definitiven Witzfigur. Im Wahlkampf in die Zange genommen zwischen Kern und Strache wird er sich noch wundern, was alles geht
in Österreich wird es ganz sicher 2017 eine vorgezogene Wahl geben, nur über w i e bald ist noch nicht klar.
Zur Zeit hätten SPÖ/Grüne/NEOS auch wenn sie sich zusammenraufen
k e i n e Mehrheit im Nationalrat, wenn sie sofortige Neuwahlen verhindern wollen. Sie würden zusammen auf 84 Stimmen kommen und ÖVP/FPÖ auf 89. Es müssten sich momentan 4 Parteien einigen, auch Team Stronach mit 6 Mandatare und die 4 Unabhängigen wären das Zünglein an der Waage.
Wenn die ÖVP mit Sebastian Kurz sich für sofortige Neuwahlen am Sonntag entscheidet, dann wird die FPÖ mitziehen, denn für sie ist es von Vorteil wenn sie sofort SPÖ und ÖVP als Gegner im Wahlkampf haben, die jahrelang nicht wirklich was schafften.
Die derzeitige Mandatsverteilung:
SPÖ
52 Mandate
ÖVP
51 Mandate
FPÖ
38 Mandate
GRÜNE
24 Mandate
NEOS
8 Mandate
STRONACH
6 Mandate
OK
4 Mandate
Die Grünen sind dermaßen zerstritten und es ist zu erwarten, dass sie keine 24 Mandatare nach den Neuwahlen haben werden und die Mandatare die ihnen bleiben dann noch schwerer zu einer einheitlichen Linie finden werden.
Außer Team Stronach (das nach Neuwahlen nicht mehr im Parlament vertreten wäre) sind Grüne und NEOS für vorgezogene Neuwahlen und die SPÖ vermutlich auch, der Zeitpunkt passt ihnen nur nicht. Die SPÖ braucht im Wahlkampf vorzeigbare Regierungsarbeit und da gibt es bisher wenig. Sie wollen bis zur Sommerpause noch daran arbeiten, so zwischendurch neben dem ganzen Hickhack den sie mit Vorliebe betreiben und erst ab Herbst wären ihnen Neuwahlen auch genehm. Bei der ÖVP lief es unter Mitterlehner ähnlich, nur der innerparteiliche Widerstand gegen ihn nahm deutlich zu und mit seinem Rücktritt hat er der ÖVP auch verfrüht (sie brauchen auch vorzeigbare Regierungsarbeit) eine öffentliche richtungsweisende Entscheidung aufgezwungen, die sie gerne noch zwei Monate vertuscht/verschoben hätten.
Ich glaube nicht, ich kann mir das nicht vorstellen und wüsste nicht wie das funktionieren könnte. Auf Landesebene gibt es das bei uns schon, sowohl Rot-Blau als auch Schwarz-Blau, aber mit HC Strache ist es für mich unvorstellbar.
Strache gibt sich momentan zwar fast schon charmant-friedlich , aber ich glaube nicht dass ihm das wer abnimmt und ist auch nicht das was sich seine Wähler erwarten. Wenn er das beibehält, würde im bevorstehenden Wahlkrampf Sebastian Kurz den besseren/gefälligeren „Strache“ abgeben und nur der altbekannte „Trump-Strache“ würde ihm vermehrende Fruststimmen sichern.
Wir hatten schon mal eine Schwarz-Blaue Regierung, aber ohne den damaligen FPÖ Parteiobmann J. Haider als Vize, denn nur so wollte sich die ÖVP darauf einlassen. Haider, Strache und vermutlich 80% der Partei haben die gleiche Rhetorik - Schmiede absolviert und spulen das gelernt ab wie vom selben Band - auswendig gelernt und ohne Luft zu holen. Auch beim FPÖ Jugendnachwuchs ist das schon so und wenn man Aufnahmen der Bosse und der Jugend in einer Spur übereinanderlegen würde, fände man nicht die geringsten Abweichungen in Mimik, Bewegung und Äußerungen, das sind lebende programmierte Roboter.
Und wenn die SPÖ schon in der Zusammenarbeit mit der ÖVP ihre Konturen verloren hat, dann wird es ihnen mit einem HC Strache nicht besser ergehen.
Eine Rede zur Lage der Nation? Er würde sicher seine Meinung nicht verheimlichen können, auch wenn er vorher präparierte wird sich an eine vorgeschriebene Rede zu halten.
VdB will einen HC Strache als Kanzler nicht angeloben und als Vizekanzler hätte er auch Probleme, das würde mit Spannung erwartet werden und jede Mimik, oder keine Mimik würde seziert werden.
Bei den kommenden Neuwahlen ist Bundeskanzler Kern über ein Jahr Kanzler und angreifbarer als Kurz. Er jammert momentan über ein mögliches Aus der GroKo, weil den Wählern dann eine Erhöhung Mindestlohn und sonstige Verbesserungen genommen würden, aber das seine Partei jahrelang dafür Zeit hatte - hofft er wird vom Wähler nicht angedacht.
Sein Vizekanzler Mitterlehner ist wegen zugebener Erfolglosigkeit in der Zusammenarbeit mit der SPÖ und ständigen Gehetze beider Parteien zurückgetreten, hat aber als langgedienter Wirtschaftsminister einen halbwegs guten Nach-Ruf.
SPÖ und ÖVP müssten mit ihren Pöbeleien aufhören und nicht nur auf ihre „Stars“ nach außen setzen und innerhalb weiterhin ihre alten Macht Strukturen pflegen. Kern und Kurz sind keine „typischen Politiker“ und offen für parteiübergreifende konstruktive Zusammenarbeit und sollten nicht durch miese Parteispielchen daran gehindert werden, sonst sehe ich nicht rot und nicht schwarz sondern blau am Horizont.
Ich vermute die ÖVP mit Sebastian Kurz würde bei einer möglichst raschen Neuwahl am meisten von allen Parteien punkten können, wenn sie glaubwürdig auf Änderungswünsche von Kurz eingehen.
Vor einigen Jahren war er als Integrationsminister auf NGO Tour auch bei uns im Verein und ich fand ihn ehrlich interessiert, gradlinig und auch nicht zustimmungsheischend, er ist, auch wenn er noch sehr jung war/ist, schon sehr beeindruckend gewesen.
Die Grünen „haben“ den Bundespräsidenten gestellt und werden beim Bundeskanzler nicht zulegen, wenn es so läuft wie sonst immer.
Wieviel die FPÖ noch zulegen kann, hängt davon ab wie sehr ihnen die anderen Parteien in die Hände spielen. Diesmal geht es nicht Alle gegen die FPÖ, sondern jede Partei für sich gegen die anderen Parteien.
Viele in meiner Umgebung und ich auch wollten keine vorgezogenen Wahlen und wollten es der Partei übel nehmen die sie veranlassen, aber das änderte sich von Stunde zu Stunde mit mehr Einsicht.
Und einige mir bekannte FPÖ Wähler zeigen schon Sympathien für Kurz und das ist mir lieber als sie himmeln weiter Strache an.
Die ersten Umfragen nach einer Übernahme (Unterwerfung?) der ÖVP durch Kurz dürften Spannung und Popcorn bringen … sowie Panikattacken bei seiner Konkurrenz.
Sebastian Kurz wurde, nicht überraschend, gestern zum Parteiobmann der ÖVP gewählt und er wird im Herbst als Kanzlerkandidat bei Neuwahlen antreten.
Im Blätterwald rauschte seit einiger Zeit sein Wunsch mit einer eigenen Liste bei Bundeskanzlerwahl anzutreten und nicht als ÖVP Kandidat, aber auch von seinem Problem der Finanzierbarkeit.
Der Kurz - ÖVP Beschluss von gestern, Kurz wird im Herbst nicht mit einer Liste >Sebastian Kurz< antreten, sondern mit „Liste Sebastian Kurz - die neue Volkspartei“ also einem Kompromiss zwischen Kurz und ÖVP und dafür finanziert die ÖVP seinen/ihren Wahlkampf.
Du hast von Unterwerfung der ÖVP geschrieben, aber so ganz klein beigebend sehen ich das nicht, sondern eher einen erhofften und zu erwartenden Generationswechsel auch der mittelalter Jahrgänge, denn die Grundpfeiler der ÖVP Alt-Garde waren die langgedienten Landeshauptmänner Pröll (NÖ) und Pühringer (OÖ) die vor wenigen Wochen abgetreten sind und daher war es für Kurz möglich, die Gunst der Stunde nutzend, überhaupt für seine rigorosen Erneuerungsforderungen offene Ohren/Türen zu finden.
Ob ich jetzt die Liste Sebastian Kurz - die neue Volkspartei als sehr gelungen finde, muss ich erst auf mich wirken lassen. Schauen wir mal!
Ja! Da wählen mehr als die halben österreichischen Wähler einen Grünen - um Ö und die Welt vor einen schon fast zementierten Rechtsruck zu retten - und dann ist man erbost und erstaunt, wenn VdB etwas Grün durchschimmern lässt. Solidarität mit Tieren ließen Grüne in Ö ein Hirschgeweih aufsetzen
und warum soll dann vor einer Bitte, alle mögen Kopftücher solidaritätsmäßig tragen, zurückgeschreckt werden.
Positive an der ganzen Aufregung ist, es melden sich öffentlich Muslima zu Wort und sagen dem Bundespräsidenten ihr Meinung und ich bin sicher er hört zu!
Eine weitere Aufregung! Unser VdB spart Stoff ein, indem er altgediente Krawatten aufträgt und nicht in so sinnloses Zeug wie Mascherl zu Smoking investiert.
Ich denke Prinz Charles nahm den Affront gelassen hin und unterhielt sich gerne angeregt mit VdB über Bio Zeugs.
Jo, aber nur in Klammer und mit „?“. Als eine überspitzt formulierte Möglichkeit.
Wer den Schotter rausrückt und jemanden zum Spitzenkandidaten (sowie Chef) macht, ist natürlich nicht nur unterworfener Befehlsempfänger. Aber es zeigt sich schon, dass die in der Partei legendären Lager sich notgedrungen unterordnen mussten. Zumindest vorerst.
Das war ein legendärer Griff ins Klo.
Hoffentlich rastet er nicht im Laufe der Wahlen aus und mißbraucht die Möglichkeiten seines Amtes.
Die Reflexe in recht vielen Kommentaren von ZON funktionieren anstands-los.
Kurz sei ein Rechtspopulist, stünde mit Orban auf einer Stufe, solle in die FPÖ eintreten, wäre in D nicht einmal salonfähig und spiele den Steigbügelhalter für die Errichtung des 4. Reiches. Eigentlich wurde nur ausgespart, dass er jeden morgen kleine Babys verspeist.
Na ja, Österreicher ist er eben auch noch . Das ist (im deutschen links-grün-fanatisch-wirren Bereich) fast genauso, als wenn man Braun hieße und was mit einem Adolf hatte.
- mehr zu sagen braucht wieder eine Glaskugel…
, aber ich glaube nicht dass ihm das wer abnimmt und ist auch nicht das was sich seine Wähler erwarten. Wenn er das beibehält, würde im bevorstehenden Wahlkrampf Sebastian Kurz den besseren/gefälligeren „Strache“ abgeben und nur der altbekannte „Trump-Strache“ würde ihm vermehrende Fruststimmen sichern.
Eine Rede zur Lage der Nation? Er würde sicher seine Meinung nicht verheimlichen können, auch wenn er vorher präparierte wird sich an eine vorgeschriebene Rede zu halten.
Da wählen mehr als die halben österreichischen Wähler einen Grünen - um Ö und die Welt vor einen schon fast zementierten Rechtsruck zu retten - und dann ist man erbost und erstaunt, wenn VdB etwas Grün durchschimmern lässt. Solidarität mit Tieren ließen Grüne in Ö ein Hirschgeweih aufsetzen
