Hallo! Sehe gerade die Tagesthemen und höre da was von Referendum und Neuwahlen in Griechenland. Was hat es mit diesem Referendum auf sich, das Papandreou da gerade haben will? Was ist daran so schockierend? Und wieso Neuwahlen? Ich verstehe gar nichts mehr … Kann mir jemand erklären, was da jetzt gerade passiert? Thanks a lot!
Was bezweckt Papandreou mit der Maßnahme?
Papandreou steht gehörig unter Druck. Die bisherigen Reformen hat der griechische Regierungschef nur mit knapper Mehrheit durchgebracht, seine Popularität im Volk hat unter den zahlreichen Sparmaßnahmen stark gelitten. Vielen gilt er nur noch als Marionette, die Auflagen aus dem Ausland durchsetzen hat. Mit dem Referendum soll ihm ein Befreiungsschlag gelingen. Durch das waghalsige Manöver testet der Regierungschef seinen Rückhalt und will die Bevölkerung mit in die Verantwortung nehmen. So geht es bei der Volksabstimmung über den Rettungsplan um weitaus Grundsätzlicheres, wie der Finanzminister Evangelos Venizelos ausführte: „Die Bürger werden die Frage beantworten müssen: Sind wir für Europa, die Eurozone und den Euro?“
Papandreou verknüpft die Entscheidung mit seinem eigenen politischen Schicksal. Noch vor einem möglichen Referendum stellt der Premierminister im Parlament die Vertrauensfrage. Hat er noch den Rückhalt unter den Abgeordneten für die verbleibende Regierungszeit bis 2013? Auch wenn die Abstimmung in der vergangenen Woche über die Sparvorhaben mit 153 zu 144 Stimmen knapp ausfiel, gehen Experten davon aus, dass Papandreou eine Mehrheit erhalten wird. Sollte der Regierungschef allerdings verlieren, würde die ohnehin schon angespannte Situation durch Neuwahlen weiter angeheizt.
Welche Folgen hätte die Ablehnung des Rettungspaketes für Griechenland?
Mit dem 130-Milliarden-Hilfspaket aus öffentlichen Geldern und den rund 100 Milliarden aus dem Forderungsverzicht der Banken wollen die Euro-Staaten Griechenland stabilisieren. Würde sich das Land den im Gegenzug vereinbarten Sparanstrengungen entziehen, ist das komplette Paket hinfällig, die Aussicht auf eine tragfähige Schuldenhöhe wäre dahin.
„Eine Ablehnung wäre schlimm genug für die EU im Allgemeinen und die Euro-Zone im Besonderen“, sagt Wirtschaftsnobelpreisträger Christopher Pissarides. „Bei einem ‚Nein‘ müsste Griechenland sofort Bankrott erklären. Ich sehe nicht, dass Griechenland im Euro bleiben könnte.“ Die Folgen einer Staatspleite wären gravierend: Das Land könnte die Gehälter seiner Angestellten nicht zahlen, die Verwaltung käme zum Erliegen, die öffentliche Hand wäre handlungsunfähig. Kurzum: Es droht Chaos mit unabsehbaren Folgen.
Hallo Pascavella,
es ist eigentlich ganz einfach: wenn sich die griechische Bevölkerung durch das Referendum gegen die Sparmaßnahmen ausspricht, ist der kürzlich ausgehandelte Sparplan inkl. Schuldenerlass hinfällig. Damit würden die geplanten Hilfszahlungen nicht an Griechenland ausgezahlt werden, so dass die Schuldenkrise wahrscheinlich innerhalb kürzester Zeit eskaliert und das Land zahlungsunfähig wäre.
Mit einem negativen Votum, so die Befürchtungen einiger EU-Länder, stünde auch der Verbleib Griechenlands in der EURO-Zone zur Disposition.
Insgesamt, so die Befürchtungen, wäre eine Ausbreitung der Schuldenkrise auf andere schwache Länder, Spanien oder Italien, zu erwarten. Die Spirale dreht sich weiter abwärts ins bodenlose.
Von Neuwahlen weiß ich noch nichts. Papandreou will aber die Vertrauensfrage im Parlament stellen, um sich damit eine parlamentarische Legitimation für seine Sparbeschlüsse zu holen. Das Referendum weitet dann diese Legitimation auf „Volksebene“ aus. Sollte allerdings Papandreou die Vertrauensfrage im Parlament verlieren, müsste er zurücktreten. Erst ist diesem Fall käme es zu Neuwahlen.
Hat’s geholfen? Viele Grüße,
fabazze
Hallo!
Was hat es mit
diesem Referendum auf sich, das Papandreou da gerade haben
will? Was ist daran so schockierend? Und wieso Neuwahlen?
Hallo,
das Problem ist, dass Papandreou das Hilfspaket der EU von der Zustimmung seiner Bevoelkerung abhaengig machen will. Diese Zustimmung ist bei der derzeitigen Stimmungslage in Griechenland sehr zweifelhaft. Wenn also die Bevoelkerung das Paket ablehnt, geht die ganze Griechenlandhilfe den Bach runter und der Eurozone droht das Auseinanderbrechen.
Beste Gruuesse,
Henning
Ich antworte dir aus Höflichkeit. Leider weis ich nicht, was es genau mit diesem Refarendum auf sich hat. Die Griechen wollen laut Volksentscheid keine Hilfe. Was sie genau wollen, das weis ich auch nicht - schade, ich kann Dir nicht weiterhelfen.
damit schiebt er die Vernatwortung beim scheitern des Rettugnsschirms dem Volk zu und er versucht sein politisches Gesicht zu wahtren; ist abe reh alle snur großes theater, weil die Banken ja trotz allem Mrd an Gewinnen einfahren, egal ob Kurse steigen oder fallen, sie gewinnen immer
Ja!!! Danke für die gute Erklärung!