Hallo,
können Sie mir sagen, wie lang die Patentlaufzeit bei Saatgut ist? Bei google hab ich da nichts gefunden.
Vielen Dank und Grüße
Sven
Hallo,
generell liegen die max. Patentlaufzeiten bei 20 Jahren. Natürlich kann es jedoch sein, dass älteres Saatgut vielleicht schon 19 Jahre läuft und somit in einem Jahr der Patentschutz auslaufen wüde. Laut eine Information von Greenpeace wurden bereits 300 Patente in der EU auf Saatgut vergeben.
Beste Grüße,
Hallo Herr Raschke,
ein Patent zum Schutz von Saatgut würde wie jedes andere Patent auch eine Schutzdauer von maximal 20 Jahren ab Anmeldetag haben.
Ein Sortenschutz für eine neue Pflanzenart inklusive Saatgutschutz läuft bis zu 25 Jahre und bei einzelnen Arten (z.B. Kartoffeln, Hopfen, Baumarten) auf Antrag bis zu 30 Jahre ab Erteilung.
Gruß
patmade
Hallo,
ich kenne mich damit nicht aus, kann Dir deshalb nur allgemeine Hinweise geben.
1.)
Informationen zum Sortenschutz findest Du bei Wikipedia unter Sortenschutz, die entsprechenden deutschen Gesetze und Verordnungen unter www.rechtliches.de oder www.gesetzeiminternet.de. Vielleicht findest Du weitere Informationen auch auf den Internetseiten der zuständigen Behörden: Bundessortenamt und Gemeinschaftliches Sortenamt.
2.)
Sorten sind in Deutschland nicht patentierbar, wohl aber gentechnisch verändertes Erbmaterial in Organismen. Patentgesetz: „Das Patent dauert zwanzig Jahre, die mit dem Tag beginnen, der auf die Anmeldung der Erfindung folgt.“