Patent anmelden

Auto, Rad & Mobilität Logistik
#1

Ich habe eine Idee, die ich schützen möchte, weiss aber nicht genau unter welchem Begriff!?

Ich weiss gar nicht wie ich es erklären kann ohne es gleich zu verraten.
Ich werd mal ein Beispiel geben!

Ich möchte Socken verkaufen, die blau weiss sind und vieles darauf hindeutet dass es Schalke04 Socken sind (…den artikel gibt es aber definitiv nicht im schalke fanshop)
Verkaufen möchte ich es natürlich an Schalker, wie schütze ich das? und unter was für einem Begriff? Blau weiss socken??? So ein begriff kann man ja nicht schützen :confused:

#2

Hallo,

OK, da steht etwas Einarbeitung an. Zunächst einmal solltest Du die möglichen Schutzrechte kennen lernen, um zu wissen, welches wofür ist, was es schützt und was es kostet.

Suche und lese Dich einmal in folgende Themen ein: Gewerbliche Schutzrechte allg., Patent, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Marke und Urheberrecht. Lese zunächst einmal dazu die Merkblätter auf DPMA.de - Gute Infos für Erfinder bekommst Du auch unter www.einfach-genial.de und bei cohausz.de - Es gibt z.B. Schutzrechte für technische Dinge(Patent, Gebrauchsmuster), fürs Design und die Optik(Geschmacksmuster und ggfs. Marke), für Worte und Slogans(Marke od. Titelschutz) oder für geistige Werke(Songs, Bilder, Gedichte etc.) = Urheberrecht(entsteht mit dem Werk autom.)

Es macht an dieser Stelle noch keinen Sinn Dich hier tiefgehend beraten zu wollen. Du benötigst zunächst einmal etwas Wissen in der Materie, dann kannst Du Dir viele Fragen selbst beantworten oder so formulieren, dass man Dir antworten kann.

Beste Grüße,

Thomas Moos

#3

Hallo,

ersteinmal vorneweg: etwas schützen zu lassen kostet richtig Geld - mehrere hundert Euro, und das vielleicht jedes Jahr. Es lohnt sich also nur, wenn man entweder genug Geld hat, oder ein wirklich sicheres Geschäft machen kann.

Schau zuerst in Wikipedia: geistiges Eigentum. Da gibt es Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht, Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster.

Such die es die entsprechenden Gesetze und Verordnungen, z. B. über www.rechtliches.de oder www.dpma.de. Für die entsprechenden Europäischen Schutzrechte siehe das Europäische Patentamt.

Patente gibt es für Erfindungen, also neuartige technisch und gewerblich anwendbare Dinge.
Für Dich würden wohl Geschmacksmuster und Marken in Frage kommen.

Du mußt beachten, daß Du nicht Urheberrecht oder Markenrechte anderer, also z. B. von Schalke04, verletzt.

Es gibt z. B. Wortmarken und Bildmarken. Für eine Marke
muß man die Kategorie von Gegenständen oder Leistungen, für die sie gelten soll, angeben.
Ein Design, z. B. eine bestimmte farbliche Gestaltung, kann man über ein Geschmacksmuster schützen.

In den Datenbanken des Patent- und Markenamtes (www.dpma.de) kannst Du nach bereits eingetragenen Schutzrechten (außer Urheberrecht) suchen.

#4

Hallo melon78,
mit einem Patent wird ein neuartiges Produkt (z.B. Socken) vor unbefugter gewerblicher Benutzung (Herstellung oder Vertrieb) geschützt. Diese neuartigen Socken müssen bei schutzfähigem Patent eine technische Lösung (Erfindung) aufweisen wie bessere Haltbarkeit, verringerten Wärmeverlust oder besonderen blauen Farbstoff.
Soll hingegen ein Merchandising-Produkt (z.B. Fan-Artikel) vertrieben werden ist höchste Vorsicht geboten (z.B. Arsenal EuGH, 13.06.2002, C-206/01). Der Vertrieb von Wimpeln und Schals mit einem ähnlichen Logo wie dem englischen Fußball Club FC Arsenal ist eine Markenverletzung bzw. Anlehnung an fremde Marke und erlaubt dem Club, die Unterlassung durchzusetzen.
Ein Begriff ist gegen unbefugte Benutzung als eingetragene Marke zu schützen, soweit der Begriff nicht wegen u.a. absoluter Schutzhindernisse von der Eintragung auszuschließen ist. Beispiel sei der Begriff „Socke“ als Marke für „Bekleidungsstücke“. Da „Socke“ eine bestimmte Art von Bekleidungsstücken bezeichnet (Gattungsbegriff) ist der Begriff glatt beschreibend und nicht monopolisierbar als eingetragene Marke.
Gruß
patmade