Hallo liebe Community!
hatte kürzliche eine gute Idee für ein neues Produkt allerding habe ich nach längerem Suchen herausgefunden dass es diese bereits in den USA gibt und dafür ein Patent vorliegt.
Nun meine Frage, gilt dieses auch für Europa bzw. wo kann man nachsehen?LG
Hallo!
hatte kürzliche eine gute Idee für ein neues Produkt allerding
habe ich nach längerem Suchen herausgefunden dass es diese
bereits in den USA gibt und dafür ein Patent vorliegt.
… gilt dieses auch für Europa :::?
Ein Patent entfaltet seine Schutzwirkung nur für das Land, für das es angemeldet wurde. Der Patentinhaber kann aber innerhalb von 12 Monaten nach seiner Anmeldung die Priorität für andere Länder in Anspruch nehmen. Ungeachtet dessen wird man z. B. in Deutschland kein Patent für die gleiche Sache erhalten, weil sie bekannt, also nicht mehr neu ist.
Gruß
Wolfgang