Hallo,
ich würde gerne ein Patent anmelden welweilt. Allerdings fehlen mir die technischen und finanziellen Mittel um diese Idee umzusetzen. Es ist vielmehr eine Zukunfsvision die ich schützen lassen möchte . Ein Modell quasi , es ist eine Idee was sich zukünftig im Bereich Kommunikationstechnick abspielen wird . Dazu habe ich eben ein Zukunftsvision die ich mir gerne schützen und eintragen lassen würde.
ist dies generell überhaupt möglich??
freue mich über anworten
Hallo,
leider lassen sich Visionen nicht patentieren.
Mit freundlichen Grüßen,
TMP
Hallo,
einen Antrag auf Erteilung für ein Weltpatent kann man nicht stellen. Eine internationale Patentanmeldung nach dem PCT (Zusammenarbeitsvertrag auf dem Gebiet des Patentwesens) ermöglicht eine Anwartschaft auf ein Patent in mehr als 100 Ländern und kann in deutscher Sprache eingereicht werden.
Die Patentanmeldung schützt jedoch keine Theorien, Modelle, Zukunftsphantasien oder „Science fiction“ sondern muss immer konkret die Lösung eines Problems mit technischen Mitteln offenbaren, für die Patentschutz beantragt wird.
Zusätzlich muss neben einer klaren technischen Beschreibung der Erfindung (best practice bei PCT), die Erfindung am Anmeldetag von einem Fachmann realisierbar sein. Es dürfen also nur solche technischen Mittel Verwendung finden, die am Anmeldetag bereits verfügbar sind. Eine Erfindung ist somit immer eine (neue) Kombination von bereits bekannten technischen Merkmalen oder (erhältlichen) Komponenten.
Ergibt die amtliche Prüfung vor den nationalen Patentämtern, dass dies bei der Patentanmeldung der Fall ist, wird ein nationales oder regionales Patent (EU Patent) erteilt.
Gruß
patmade
Hallo,
siehe Wikipedia: Geistiges Eigentum, und da den Abschnitt Arten.
Ein Schutzrecht wird nur für das Land oder den Wirtschaftsraum erteilt, wo es angemeldet wurde, also z. B. Deutschland, USA, EU oder beinahe weltweit.
Für die gewerblichen Schutzrechte siehe die Internetseiten des Deutschen Patent- und Markenamtes www.dpma.de bzw. die des Europäischen Patentamtes. Die entsprechenden deutschen Gesetze und Verordnungen findest Du im Internet unter www.rechtliches.de oder www.gesetze-im-internet.de. Dort sind auch die entsprechenden Preisverordnungen zu finden.
In Deutschland sind keine Patente und Gebrauchsmuster für Organisationspläne und Organisationsschemata möglich, in den USA aber wohl ja. Du könntest versuchen, Deine Ideen über Geschmacksmuster (für Designs) oder Marken (Bildmarken) schützen zu lassen.
Für Schutzrechtsanmeldungen in den USA benötigt man einen US-Rechtsanwalt.
Im allgemeinen gilt aber, daß man durch die Offenlegung eines Schutzrechts nur die Konkurrenz auf den Plan ruft. Für Privatpersonen und kleinere Firmen dürfte es sehr schwierig sein, Schutzrechtsverletzungen festzustellen, zu beweisen und zu ahnden.
Was ist denn da draus geworden zwischendrin?
Nein, sowas lässt sich in Deutschland und Europa nicht patentieren.
Die Hinweise von @Wissler sind gut. Allerdings ein bisschen unübersichtlich, wenn man nicht weiß, wo man genau schauen muss.
Einen ganz guten Überblick zum europäischen Patentverfahren gibt`s unter folgendem Link:
http://www.startup-report.de/patent-verfahren-europa-11-schritten-zum-patent/
Für`s Erste nicht verkehrt, denke ich.