Ich kann dazu nur meine persönliche Meinung schreiben:
Man hat bei der Einführung der EU einige kardinale Fehler gemacht. So hat man eine EU der Bonzen statt der Bürger gemacht und das Pferd von hinten aufgezäumt. Man hätte als Erstes die Wirtschafts- und Sozialgesetze, auf höchsten Niveau, angleichen müssen. Das hätte das Zugangshriterium Nr. 1 sein müssen. Ein Lasnd, welches nicht Willens oder nicht fähig gewesen wäre, hätte nicht aufgenommen werden dürfen. Wenn Das beachtet worden wäre, wärem deine Fragen überflüssig. Ausserdem ginge es dem Bürger, auch in Deutschland besser. So ein Unsinn und Verbrechen wie Hartz 4 wäre nicht möglich gewesen. Wahrscheinlich hätten Wir längst das Bürgergeld bzw bedingungslose Grundeinkommen. Ausserdem hätten wir wahrscheinlich eine echte Finaztransakrionssteuer ( Nicht nur für Börsengeschäfte sondern für ALLE Bankgeschäfte für ALLE). Wenn man die Probleme, die in deinen Fraqen angesprochen wurden, wirklich lösen will, muss man die EU, möglichst unverzüglich, entsprechend umbauen. Wie ich aber die Politiker kenne, wird man nur an den Syptomen rum basteln. Meiner Meinung nach, ist die EU und der Eruro, stark gefährdet und nur eine Frage der Zeit… Wenn das umgesetzt würde, gäbe es kein Problem mit der Freizügigkeit. Innerhalb eines Staatsgebildes, was die EU ja zu sein anstrebt, ist Freizügigkeit unverzichtbar. Natürlich gehören auch die staatlichen Transferleistungen homogenisiert. Was auch die Einkünfte der Bürger betrifft. Natzürlich auch alle Abgaben müssen homogenisiert werden. Erst wenn das alles homogenisiert ist, sind Verzerrungen ausgeschlossen. Die echte Finaztransakrtionssteuer würde alle anderen Steuern überflüssig machen. Das würde auch alle Steueroasen überflüssig machen.
Ich stelle mir eine Finaztransaktionssteu4er für alle Bankgeschäfte in höhe von 10% vor. Also sowohl für Überweisungen als auch Empfang von Geld. Es darf keine Ausnahmen geben. Das muss von vornherein fest geschrieben werden. Sonst wird das mit Sicherheit von Lobbyisten verwässert, die für sich dann wieder Ausnahmen begründen… Die Mehrwertsteuer wird abgeschafft. Somit wäre das für den Endverbraucher kostenneutral.
Es wird mit Sicherheit das Argument vorgebracht werden, dass das den Export erschwehren würde… Ich halte vom Export ohnehin nicht sehr viel, zumindest wenn wir von Ihm auf Gedeih und Verderb abhängig sind, Zuerst muss der Binnenmarkt bedient werden. Wenn dann auch noch exportiert werden kann, oh wie schön… Jedenfalls darf das nicht drauf hinaus laufen, dass unsere Exporte direkt oder indirekt subventioniert werden. Noch sind deutsche Produkte auf dem Weltmarkt gefragt. Aber nicht , weil Sie billig sind, sondern weil Sie das noch berechtigte Image von Qualität haben. Aber Qualität wird auf Dauer nur produziert, wenn auch Qualität nachgefragt wird. Diesen Wettbewerbsvorteil ist man dabei, mit der Nidriglohnpolitik, zu verspielen, weil es die Verbraucher im eigenen Land dazu zwingt, auf Qualität zu verzichten.
MfG Ulrich Forsthövel
