'Pfui' nach Syrien - und nun?

Servus zusammen,

nachdem jetzt einige Proteste wieder untergegangen sind in der Welt, will die Regierung in Syrien es jetzt erst recht wissen.
Mit schwerer Bewaffnung gehen Sie gegen die Demonstranten vor.
Un sagt: „Pfui! Aus! Lass das!“ ohne irgendwelche Sanktionen oder etwas ähnliches.

Was soll man davon halten?
Was soll danach kommen? Gab es da schon Aussagen aus der UN?

mit fassungslosen Grüßen,

Hanzo

Hallo,
unsere Rüstungsindustrie will doch gute Geschäfte machen…
Syrien kann sicher noch einige Panzer, Maschinengewehre etc. brauchen.
Gruß Michael

Was soll man davon halten?

Gar nichts.

Was soll danach kommen? Gab es da schon Aussagen aus der UN?

Danach wird mutmaßlich auch gar nichts kommen, da China und Russland keinen Interventionen zustimmen werden. Es lebe das Veto-Recht.

Aber das ist ja an sich alles nichts neues, deswewegen verstehe ich dein Unverständnis nicht.

Gruß Andreas

Hi,

kann man nicht einfach als Land alleine Sanktionen gegen das Land ausschreiben/machen(k.A. wie man das nennt)?
Oder müssen alle in der UN Handin Hand zusammen anpacken?

Findet man eig. irgendwo den Resolutionsentwurf?

mfg,

Hanzo

Hallo,

kann man nicht einfach als Land alleine Sanktionen gegen das
Land ausschreiben/machen(k.A. wie man das nennt)?

Sanktionen beschließen kann jeder, nur bringt es nicht so viel, wenn die einzelnen Länder vor sich hin eiern. Verbindlich für alle Mitglieder sind nur Sanktionen, die vom Sicherheitsrat beschlossen werden und genau daran hapert es im Moment. Rußland und China sind nämlich gegen Sanktionen gegen Syrien. Auf eine Erklärung des Vorsitzenden hat man sich aber einigen können.

Findet man eig. irgendwo den Resolutionsentwurf?

Es gibt die Erklärung des Vorsitzenden des Sicherheitsrates:
http://daccess-dds-ny.un.org/doc/UNDOC/GEN/N11/442/7…

Gruß
Christian

Hallo.
Daneben erlaubt sie auch die Tötung von Menschen, um einen Aufstand oder einen Aufruhr niederzuschlagen.
Die Montagsdemonstrationen in Leipzig wären in diese Kategorie gefallen.
http://www.nordbayern.de/nuernberger-zeitung/die-eu-…
Dieser Lissabon-Vertrag soll demnaechst in Europa gelten.
Wir diskutieren noch, Syrien handelt schon.
Gruss Helmut

Daneben erlaubt sie auch die Tötung von Menschen, um einen
Aufstand oder einen Aufruhr niederzuschlagen.

Du lieber Gott, das ist doch selbstverständlich in jedem Staat dieser Erde so geregelt - egal ob Demokratie oder Diktatur.

Dieser Lissabon-Vertrag soll demnaechst in Europa gelten.

…und rechtlich diesbezüglich nichts ändern, denn er greift nur bestehende Recht auf.

Gruß Andreas

Moin,

http://www.nordbayern.de/nuernberger-zeitung/die-eu-…
Dieser Lissabon-Vertrag soll demnaechst in Europa gelten.

Ja und? Nur weil in diesem Vertrag die Todesstrafe nicht ausdrücklich verboten ist, was soll das heißen? Stell dir mal vor: Ohne diesen Vertrag haben wir auch keinen Vertrag, der die Todesstrafe nicht nochmal extra verbietet. Wozu auch - einmal verboten reicht, IMO.

Es ist ja nicht so, dass dieser Vertrag deutsches Verfassungsrecht außer Kraft setzt.

Gruß

Anwar

Dieser Lissabon-Vertrag soll demnaechst in Europa gelten.

Ja und? Nur weil in diesem Vertrag die Todesstrafe nicht
ausdrücklich verboten ist, was soll das heißen?

Hallo,
soll heissen, dass bei Aufruhr wie in Syrien deutsche Polizisten Kopfschuesse in Demonstrantenhirne bringen duerfen, falls der Vertrag bei uns mal gueltig werden sollte.
An anderer Stelle ist der Polizeieinsatz auslaendischer Polizei innerhalb der EU Staaten vorgesehen. Dann duerfen franzoesiche Polizisten in Baden-Baden schiessen.

Wie weit ist uns also Syrien voraus?
Gruss Helmut

Hallo

unsere Rüstungsindustrie will doch gute Geschäfte machen…
Syrien kann sicher noch einige Panzer, Maschinengewehre etc.
brauchen.

Welche Waffen wurden denn bisher von Deutschland nach Syrien geliefert? Keine, und sie werden das auch in Zukunft nicht. Weil Israel nämlich ein Feindstaat Syriens war und ist und der Super-Gau der deutschen Außenpolitik wäre, wenn wieder Juden von deutschen Waffen getötet würden. Was soll also dein Posting?

smalbop

Hallo,

soll heissen, dass bei Aufruhr wie in Syrien deutsche
Polizisten Kopfschuesse in Demonstrantenhirne bringen duerfen,

Äh… nein, das heißt es gerade nicht. Dieser Vertrag setzt ja nicht unser Grundgesetz außer Kraft.

Gruß

Anwar

Würde mal sagen wir sollten den Ball flach halten.

So wie es aussieht, stimmt das meiste, was wir in unserem Medien hören nicht. Die Videos die man sieht sprechen jedenfalls eine deutlich andere Sprache.

Das sich die arabische Welt nicht einmischt das ist doch mal interessant. Denken sie mal drüber nach.

Vergiss es…
…es kann nicht sein, was nicht sein darf.

Mit Fakten verwirrst du ihn nur.

Gruß Andreas

Hallo smalbop,
kannst Du wirklich ausschließen, dass Syrien Maschinengewehre hat, die mit deutschen Lizenzen in Waffenfabriken im arabischen Raum gebaut wurden?

http://www.rbb-online.de/kontraste/archiv/kontraste_…

Gruß Michael