PID und ein Parlament, wie ich es mir wünsche

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Moin,

gestern fand im Bundestag die Diskusion über die PräImplantationsDiagnostik statt.

Mal unabhängig von meiner eigenen Meinung, war es nicht schön, wie die Diskussion verlief? Menschen verschiedener Parteien waren einer Meinung, andere derselben verschiedenen Parteien waren anderer Meinung, es fand eine sachliche, aber durchaus leidenschaftlich geführte Auseinandersetzung statt. Aber niemand wurde beleidigt, gefühlt schaute niemand auf die Wählermeinung sondern nur auf seine eigene.

Mir ist schon klar, dass für die Planbarkeit von Politik eine gewisse Fraktionspflicht herrschen muss. Aber wäre es nicht schön, wenn solche Diskussionen wesentlich häufiger statt fänden? Ohne Beleidigungen, sachlich, aber durchaus mit Emotionen?

Warum geht das nicht? Ist es ein Frage der Demokratie, dass keiner versucht, das Richtige zu tun sondern nur das, was beim Wähler am besten an kommt? Und irre ich mich, wenn ich meine, dass es dabei einen Unterschied gibt?

Gruß

ALex

#2

Moin auch,

gestern fand im Bundestag die Diskusion über die
PräImplantationsDiagnostik statt.

jepp!

Mal unabhängig von meiner eigenen Meinung, war es nicht schön,
wie die Diskussion verlief? Menschen verschiedener Parteien
waren einer Meinung, andere derselben verschiedenen Parteien
waren anderer Meinung, es fand eine sachliche, aber durchaus
leidenschaftlich geführte Auseinandersetzung statt. Aber
niemand wurde beleidigt, gefühlt schaute niemand auf die
Wählermeinung sondern nur auf seine eigene.

So sollte es ja eigentlich auch sein.

Mir ist schon klar, dass für die Planbarkeit von Politik eine
gewisse Fraktionspflicht herrschen muss.

Das ist aber nicht im Sinne des Erfinders. Der Abgeordnete ist eigentlich nur seinem eigenen Gewissen gegenüber verantwortlich. Das heißt umgekehrt natürlich, dass ein Fraktionszwang eigentlich gar nicht existieren darf. Sonst würde uns auch eine Handvoll Abgeordneter reichen, die einfach nach dem Stimmenanteil der Wahlen zusammengestellt werden.

Aber wäre eis nicht
schön, wenn solche Diskussionen wesentlich häufiger statt
fänden? Ohne Beleidigungen, sachlich, aber durchaus mit
Emotionen?

Prinzipiell schon. Leider ist in D (und vielleicht auch in anderen Ländern) die Diskussionskultur gestorben.

Warum geht das nicht? Ist es ein Frage der Demokratie, dass
keiner versucht, das Richtige zu tun sondern nur das, was beim
Wähler am besten an kommt?

Zum einen das und zum anderen wird eben so abgestimmt (und auch argumentiert), wie die Partei es haben will, damit man bei der nächsten Wahl wieder auf einen möglichst guten Listenplatz gestellt wird.

Und irre ich mich, wenn ich meine,
dass es dabei einen Unterschied gibt?

Den gäbe es sicherlich, wenn die Abgeordneten frei in ihrer Entscheidung wären. Aber das sind sie eben nicht, leider.

Ralph

#3

Hi.

Ein Schritt in die richtige Richtung wäre schonmal, wenn alle Abstimmungen in den Parlamenten geheim wären.

Fraktionszwang halte ich übrigens für nicht gerade demokratisch. Nebenbei ist der im Grundgesetz auch nicht vorgesehen. Volksbegehren/-entscheide ja auch nicht. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

MfG,
TheSedated

#4

Guten Abend!

Fraktionszwang halte ich übrigens für nicht gerade
demokratisch.

Ob demokratisch oder nicht, ist mir wurscht.
Jedenfalls leistet der „Fraktionszwang“ ein größeres Maß an Berechenbar- und Vorhersehbarkeit als wenn jeder Abgeordnete ständig mit seinem Gewissen rumhantieren würde.

Das Gewissen ist eh überschätzt :wink:

E.T.

#5

Hi
geh mal davon aus, das der weitaus größte Teil der Parlaments- und Ausschusssitzungen so laufen - nur sind die nicht so publikumswirksam, dass die in Presse, Funk und Fernsehen auftauchen.

Gruß#
HaWeThie