… Hallo Community,
ich habe folgende Frage:
„Darf ein Polizist in Uniform ausserhalb seiner Dienstzeit - also in seiner Freizeit - meine persönlichen Daten nach einer Ordnungswidrigkeit aufnehmen?“
Kurz zum eigentlichen Vorfall, der mich fragen lässt:
Ich bin heute morgen (08:40uhr), auf dem Weg zur Uni, mit Fahrrad unterwegs gewesen, wollte dann aber, weil sie gerade kam und an der Haltestelle hielt, auf Straßenbahn umsteigen. Also noch schnell über die Ampel.
Problem dabei war - dessen bin ich mir absolut bewusst - das die Ampel bereits rot war und als ich auf der Straße war, die Autos schon losfahren wollten und gehupt haben!
Als ich an die StraBa ran bin, stieg natürlich ein Polizist aus, Waffe am Koppel, komplett in Uniform, aber immer noch sein Täschchen dabei, mit Frühstück, etc. (Dies lässt vermuten, das er auf dem Weg zur Schicht war / vielleicht auch gerade von dort kommt [aber eher unwahrscheinlich]). Das Polizeirevier ist zwei Querstraßen weiter.
Der hält mich natürlich an, will meinen Perso und dikitert das alles in sein Handy, inklusive dem Vorgang und meint noch „Sie kriegen demnächst Post vom Polizeipräsidenten!“
Die Frage ist wirklich nur reines Interesse. Ich komme selber aus dem uniformierten Dienst (12 J. Armee), nur hatten wir damals keine „Amtsgewalt“ über andere Soldaten in unserer Freizeit, selbst in Uniform nicht!
Wie sieht es denn da mit der Polizei bei Ordnungswidrigkeiten aus (Eine rote Ampel überfahren, ist ja - solange man das nicht wörtlich nimmt - keine Straftat)! Denn da liegt der Fall ja wieder anders (denn da darf ja jeder sogar festhalten, vgl. §§ 127 I StPO und 227 BGB).
Und wenn er (nicht) darf, kennt vielleicht jemand die rechtliche Grundlage?
Schon mal recht herzlichen Dank im Voraus!