Morgen,
ich würde gerne mal wissen welche rolle das Parlament in einem präsidentiellen Regierungssystem spielt. ich habe als Beispiel mal die USA.
Das Parlament und der Präsident sind unabhängig , da beide extern vomVolk gewählt werden. Der Präsident benötigt keine Parlamentsmehrheit. Das parlament und der Präsident wählen gemeinsam das oberste Gericht.
Nun habe ich noch eine schöne grafik gefunden,(http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/politiklexikon…) verstehe die aber nicht ganz. Dort steht ja dass das Parlament den Präsidenten kontrolliert und finanziert. Aber das wiederspricht doch dem was ich oben gesagt habe ( unabhängig).
Kann mir mal jemand nun ganzeinfach erklären welche rolle das Parlament nun in dem präsidentialen Regierungssystemen spielt?
Danke, Chivas97.
Hallo!
Es steht relativ unabhängig im Text.
Das Budgetrecht (die Finanzen) überwacht das Parlament. Wenn der Präsident ein Gesetz vorlegt, dann muss das Geld dafür vom Parlament bewilligt werden. Sagt es nein, wir halten das für zu teuer, dann gibt es das Gesetz so nicht.
Dann muss Präsident Gesetz nachbessern oder eben ganz zurückziehen.
Die Gesetze macht aber der Präsident, das Parlament darf keine eigenen Vorschläge machen.
Aber ob die Gesetze in Kraft treten können bestimmt das Parlament, eben weil sie die Finanzierung dafür geben müssen.
Warum hat denn nach den letzten Wahlen Präsident Obama ein Problem ? Weil die Mehrheit in beiden Parlamentskammern nun gegen ihn ist. Nur weniges darf er allein anordnen und bestimmen.
MfG
duck313
ok danke dir.
Morgen,
Servus
ich würde gerne mal wissen welche rolle das Parlament in einem
präsidentiellen Regierungssystem spielt. ich habe als Beispiel
mal die USA.
Das Parlament und der Präsident sind unabhängig , da beide
extern vomVolk gewählt werden. Der Präsident benötigt keine
Parlamentsmehrheit. Das parlament und der Präsident wählen
gemeinsam das oberste Gericht.
Richter für den obersten Gerichtshof werden vom Präsidenten vorgeschlagen und vom Senat bestätigt.
verstehe die aber nicht ganz. Dort steht ja dass das Parlament
den Präsidenten kontrolliert und finanziert. Aber das
wiederspricht doch dem was ich oben gesagt habe (
unabhängig).
Wie du selbst oben geschrieben hast, bedeutet ‚unabhängig‘ hier, dass die beiden unabhängig von einander gewählt werden. Das heißt der Präsident kann keine Mitglieder des Kongress’ bestimmen und der Kongress kann bei der Wahl des Präsidenten auch nichts machen.
Finanziert wird auch nicht der Präsident selber, sondern seine Regierung. Das Budget wird eben vom Kongress abgesegnet. Und bei der Kontrolle gibt es eben Möglichkeiten wie Anhörungen oder auch Amtsenthebungsverfahren.
Kann mir mal jemand nun ganzeinfach erklären welche rolle das
Parlament nun in dem präsidentialen Regierungssystemen
spielt?
In den USA ist der Präsident das Staatsoberhaupt. Er stellt seine Rgeierung zusammen udn gibt die politische Linie vor. Er kann Gesetze vorlegen (die im Kongress abgestimmt werden) und gegen Gesetze ein Veto einlegen. Mittels Executive Orders kann er auch selbst Gesetze durchbringen, was aber nicht so gern gesehen wird.
Zudem ist der Präsident der Oberbefehlshaber der Streitkräfte und kann auch selbstständig Kriege erklären.
Weiteres findest du auch hier: http://de.wikipedia.org/wiki/Befugnisse_des_Pr%C3%A4…
Wenn du konkrete Fragen hast, kann ich darauf gerne noch genauer eingehen.
Danke, Chivas97.
Lg,
Penegrin
super danke dir.
Hallo!
Servus
Die Gesetze macht aber der Präsident, das Parlament darf keine
eigenen Vorschläge machen.
Das ist so nicht ganz richtig:
http://en.wikipedia.org/wiki/Bill_%28law%29#US_Congress
Jeder Abgeordnete kann einen Gesetzentwurf einbringen.
Aber ob die Gesetze in Kraft treten können bestimmt das
Parlament, eben weil sie die Finanzierung dafür geben müssen.
Da geht es nicht nur um die Finanzierung. Ein Gesetzt kann auch aus anderen Gründen abgelehnt werden.
MfG
duck313
Lg,
Penegrin
mir ist gerade noch eine Frage eingefallen.
durch die herrschaftsstruktur ( Präsident-Congress-supreme Court Judges) ist dem Volk eigentlich nur die Wahl des Präsidenten und die Wahl des Congress überlassen. bei allen anderen haben sie nicht zu melden. Stimmts oder habe ich da was übersehen?
In den USA wird eingentlich recht viel vom Volk gewählt. Zum Beispiel der Sheriff, der Bezirksstaatsanwalt oder der Gouverneur.
I ch verstehe eine Verwirrung bei der staatlichen Machtverteilung, bei der sowohl der Präsident als auch der Kongress mit beiden Häusern einerseits unabhängig voneinander sind, andererseits eine Kontrollfunktion bei einander ausüben. Entscheidungs- und Handlungsmacht wird in gewissen Rahmen unabhängig voneinander verteilt aber vor allem bei dem Staatsoberhaupt d.h. der Präsident begrenzt und somit wird trotz gewisser Handlungsfreiräume der Exekutive Rechte, diese kontrolliert bzw. durch Zustimmungsrechte des Kongresses begrenzt.Bei der Finanzierung, verwaltet der Präsident ein Budget, das vom Kongress zugestimmt werden muss und umgekehrt kann der Kongress kein Budget eigenmächtig erstellen, weil der Präsident zustimmen muss. Bei allen Gesetzen, werden diese in Kongress verfasst und abgestimmt aber weil der Präsident ein Veto-Recht hat, kann er alle Gesetze widersprechen und den Kongress zu einer noch größere Mehrheit zwingen, die bei normallerweise zwei Parteien beide brauchen, um ein Gesetz doch noch rechtsgültig in Kraft setzen zu können. Beim Krieg im klassischen Sinn, ist der Präsident auf eine Kriegserklärung vom Kongress angewiesen. Weil weder Kongress noch der Präsident allein über Macht verfügen und vor allem aus Angst vor einer zu starken Zentralmacht in eine Person zu geben, ist die Macht des Präsidenten durch legislative Zustimmungen und Finanzierung vom Kongress kontrolliert bzw. zustimmungspflichtig. Darüber hinaus, das höchste Gericht kontrolliert oder besser gesagt überwacht ebenfalls Kongress und den Präsidenten hinsichtlich der Gesetzesauslegung und der Verfassungskonformität.Das gleiche Prinzip der Balance oder eines gesunden Gleichgewichts der Machtverteilung wird zwischen der Bundes-Regierung und der Bundesstaaten-Regierungen geteilt. Die tatsächliche Machtverteilung ist Gegenstand der Verfassung und der Evolution der rechtlichen Interpretation und Anwendungsnormen, die sich über die Jahrhunderte immer weiterentwickelt haben.Das Wort Kontrolle kann manchmal falsch verstanden werden, da es sich dabei meistens um die Überwachungs- und Zustimmungsaufgaben, die von allen Seiten der Exekutive, Legislative und Judikative vor zu viel unkontrollierter Macht einer Person oder einer Gruppe schützen sollen.