Prism und der ganze Rest

News & Aktuelles Nachrichten
#1

Moin,

nachdem die Diskussion ja momentan sehr emotional verläuft (u. a. geführt von Juli Zeh), andere, insbesondere ehemalige Innenminister die ganze Aufregung nicht verstehen, wäre für mich mal interessant, was eigentlich an eindeutigen Informationen bekannt ist.

E. Snowden hat einige Dinge gesagt; welche davon sind relativ gesichert, welche eher spekulativ. Dass Prism und Tempora existiert, ist bestätigt. Aber was da genau passiert, eher nicht.

  • Werden alle E-Mails auf Stichworte geprüft oder eher Stichproben?
  • Welche E-Mails werden gelesen und welche nicht?
  • Werden alle SMS überprüft?
  • WErden alle Twitter, Facebook und sonstige Einträge geckecked und wenn ja, unter welchen Prämissen.
    Wie sind die Vorgaben in den USA, GB und in Deutschland, was die Prüfung durch Richter oder Staatsanwaltschaft angeht?

Ach ja, Links zu diesem Video bitte nicht, das hat leider mit Sachlichkeit nichts zu tun.
https://www.youtube.com/watch?v=iHlzsURb0WI&fb_sourc…
GRuß

ALex

#2

Hallo

nachdem die Diskussion ja momentan sehr emotional verläuft (u.
a. geführt von Juli Zeh), andere, insbesondere ehemalige
Innenminister die ganze Aufregung nicht verstehen, wäre für
mich mal interessant, was eigentlich an eindeutigen
Informationen bekannt ist.

Das hängt mit einigen Mißverständnissen bzw. Mentalitätsunterschieden zusammen.

Es werden alle erreichbaren Daten gesammelt und somit ein Datenpool aufgebaut. Dieser
kann dann nach verschiedenen Mustern oder Personen durchsucht werden.
Wir kennen das unter den Begriffen Vorratsdatenspeicherung und Rasterfahndung. Es geht dabei auch weniger um die eigentlichen Inhalte der Kommunikation. Allein das Wissen wer mit wem kommuniziert ist für Geheimdienste schon sehr interessant. Das lässt sich auch durch Verschlüsselung nicht verhindern.

  • Werden alle E-Mails auf Stichworte geprüft oder eher
    Stichproben?
  • Welche E-Mails werden gelesen und welche nicht?
  • Werden alle SMS überprüft?
  • WErden alle Twitter, Facebook und sonstige Einträge
    geckecked und wenn ja, unter welchen Prämissen.

Muster(Raster-)fahndung, Kommunikationsprofile

Wie sind die Vorgaben in den USA, GB und in Deutschland, was
die Prüfung durch Richter oder Staatsanwaltschaft angeht?

Das ist einfach. „Wenn es nicht um US-Bürger innerhalb der USA geht, hat die US-Justiz nichts damit zu tun.“
Da das alle angelsächsischen Länder so machen und die Ergebnisse austauschen, ist die Überwachung wieder lückenlos und die Justiz ausgehebelt.

Es geht um Geheimdiensttätigkeit (dazu gehört auch Industriespionage) aber nicht um Strafverfolgung. Alle strafrechtlichen Prämissen (Unschuldsvermutung, Anfangsverdacht, Richtervorbehalt) spielen dafür keine Rolle.

MfG Frank

PS: Mein Beitrag ist völlig wertungsfrei und enthält kein persönliches Statement.