Prodi vs solana?

Politik Europa-Politik
#1

moin in die erlauchte runde,

mein prof im wirtschaftsrecht stellte letztens folgende interessante frage in den raum: in welchem verhältnis stehen sich romano prodi als kommissionspräsi und javier solana als „sicherheitschef der eu“ gegenüber? ist prodi solana weisungsberechtigt? wer bestimmt die richtlinien der eu-außen- und sicherheitspolitik? und ganz pragmatisch: wen ruft madelaine albright an, wenn sie über die aktivitäten der eu im kosovo-konflikt informiert werden möchte?

eine e-mail mit diesen fragen habe ich übrigens vor nunmehr 14 (in worten: vierzehn) tagen an die berliner außenstelle der eu-öffentlichkeitsarbeit geschickt, bis heute ist keine antwort da. *grummel*

vielleicht kann mir hier aber jemand helfen, der prof wußte es nämlich auch nicht.

henner

#2

Warum sollte Prodi da weisungsberechtigt sein?

EU und NATO sind doch zwei paar Stiefel!

#3

zwei stiefel in brüssel

Warum sollte Prodi da weisungsberechtigt
sein?

EU und NATO sind doch zwei paar Stiefel!

ohne zweifel, ivo. aber javier solana ist schon lange nicht mehr nato-chef. solana ist jetzt so ne art eu-außenminister. und genau darum dreht sich meine frage.

mein tip: ab und zu mal tagesschau gucken.

henner

#4

Hallo Henner,

Gute Frage. Rechtlich verbindliche Auskunft kann ich Dir auch nicht geben, aber lt. Pressemitteilung der Commission hat Solana folgenden Titel:
Javier SOLANA, Secretary General of Council of Ministers of the EU and High representative for Common Foreign and Security Policy
Wenn Du Dir mal die Seiten der Commission ansiehst und dort nach CSFP suchst, solltest Du eigentlich fündig werden. Soweit mir bekannt ist handelt es sich hierbei um ein Programm welches ins Leben gerufen wurde um eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik abzustimmen. Wie bei fast allem in der Kommission haben hierbei natürlich die Mitgliedsstaaten ein gewaltiges Stück mitzureden. Von einer Weisungsbefugnis Prodis gegenüber Solanas würde ich nicht sprechen. Vielmehr koordiniert er die Außenpolitik, die weiterhin von den Mitgliedsstaaten gemacht wird. Schau einfach mal bei der Kommission im Internet nach bei:
http://europa.eu.int/pol/cfsp/index_de.htm
oder
http://europa.eu.int/comm/external_relations/index.htm

Hoffe das hilft weiter …

Gruss

Christian

#5

Bin hier noch auf einen Artikel aus dem Internet gestoßen, der die Funktion des HR (Hich Representative) näher beschreibt (leider in English).

----------------schnipp-----------

High Representative

The Amsterdam Treaty introduces the new office of a High Representative (HR) for CFSP. He or she will be the Council
Secretary General. The HR „shall assist the Council in matters coming within the scope of the CFSP, in particular through
contributing to the formulation, preparation and implementation of policy decisions, and, when appropriate and acting on
behalf of the Council at the request of the Presidency, through conducting political dialogue with third countries“ (Art 26).
The HR will also „assist the Presidency“ in the external representation of the EU and in the implementation of decisions in
CFSP matters (art 18).

Mr Solana has been appointed as the first HR and is scheduled to take office on 18 October 1999.

---------------schnapp------------

Gruß

Christian