im Februar machte ich mir einige Gedanken darüber, auf welchem Weg sich diese Republik insbesondere vor dem Hintergrund der Erfolge der AfD befindet.
Ich wurde seinerzeit von einigen wenigen ziemlich abgebügelt. Die meisten dürften wissen, wer sich hinter dem ein oder anderen inzwischen anonymisierten Konto steckt(e).
Heute haben Nazis, die sich durch die Maskenpflicht und den mickrigen Rest der noch geltenden Maßnahmen in ihren Freiheiten eingeschränkt sehen, versucht, mit nationalsozialistischen Symbolen den Reichstag zu stürmen. Fast auf den Tag genau acht Monate später. In einem Land, das mit im internationalen Vergleich sehr milden Maßnahmen (bisher) so gut durch die Pandemie gekommen ist, wie kaum ein anderes.
Bei dem, was man mit viel gutem Willen als Demonstration bezeichnen möchte, waren 20.000-40.000 Menschen zugegen, d.h. mit allen Dunkelziffern, faulen Menschen usw. haben wir es im Zweifel mit einer locker siebenstelligen Zahl von Menschen zu tun, die nicht nur einen Regierungs-, sondern einen Systemwechsel wollen. Und mit vielen/viel mehr Menschen, denen es egal ist, ob sie mit Rechten (ein T-Shirt: mehr Diktatur wagen) gegen etwas oder für etwas demonstrieren.
Mein Eindruck: wir befinden uns nicht mehr im Jahre 1920, 1929 oder 1930. Wir befinden uns irgendwo im Jahre 1932, wo der „Wechsel“ zur Diktatur schon absehbar war. Und diesmal wird er von einigen nicht nur schweigend und billigend in Kauf genommen, sondern er wird von vielen sogar gewollt. Und auch diesmal wird er durch eine demokratisch auftretende Partei befeuert und letztlich herbeigeführt.
Ich finde, dagegen könnte und sollte man schon etwas machen. So als Bürger und auch als Politiker.
Und nein: hier kommt keine Frage; das ist nur ein Statement und eine Mahnung.
Ich fürchte, da siehst Du aber doch zu schwarz. Es wurde höchst intensiv mobilisiert, „Sturm auf Berlin“ propagiert, von 10 Millionen gefaselt und so weiter. Da ist das Resultat des heutigen Tages dann doch im Bereich eines mittleren Bundesligaspiels. Attila Hirsehitler wurde vor versammelter Mannschaft festgenommen und abgeführt. Das dürfte also so ziemlich das Maximum dessen gewesen sein was erreichbar ist
Es hätten meiner Meinung nach noch mehr Einpeitscher verhaftet werden müssen. Wie immer wird viel zu lange tatenlos zugeschaut.
Wenn es aber gegen ein paar linke verpeilte Autonome geht dann ist die Staatsmacht mit hundertfacher Überzahl zur Stelle.
Auch dauern mir die Ermittlungen in KSK, Polizei, Bundeswehr … gegen die phantasierenden Umstürzler viel zu lange.
(Eigenartige Gerichtsentscheidungen nicht zu vergessen.)
Irgend etwas ist da bereits in gefährliche Schieflage geraten.
Auch ich finde das blöde „und wo ist die Frage“, wenn hier mal etwas in dieser Art kommt (das durchaus zu Diskussionen anregen darf und kann), obsolet und betrachte dieses posting dann als Präzedenzfall.
Ich finde, was Du geschrieben hast, gut und sehr wichtig, auch, wenn ich Dir ebenfalls im befürchteten Verlauf nicht ganz zustimme.
Ich sehe eher eine zunehmende Polarisierung im Land und eine Menge massives Unruhepotential in diesen nicht eben kleinen Gruppen.
Dass Judikative und Exekutive die in den Griff bekommen, daran zweifle ich nicht, wohl aber daran, dass so etwas dem Land gut tut.
Denn die Seite der „Allianz aus Unbedarftheit, Esoterik und organisiertem Rechtsextremismus festigt sich.“
(https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ach-so-ja-nazis-sind-auch-da-a-7805e693-69e2-4f7e-be82-af54a01f4435 )
Der Aufwand, mit denen fertig zu werden könnte groß werden, und ich mag mir mögliche Entwicklungen noch gar nicht so genau vorstellen.
Einen „Polizeistaat“ will ja auch keiner haben. Und Aggressivität und Verrücktheit allerorten, wenn wir auf die Strasse gehen.
Auch finde ich zum jetzigen Zeitpunkt wichtig, die nicht alle in einen Topf zu schmeissen, und grundsätzlich Kritik an was auch immer ernst zu nehmen und dabei aber die rechten Socken in jedem Einzelfall heraus zu suchen, zu benennen und mit ihnen konsequent umzugehen.
Ja gut, soweit kann ich das bejahen.
Nun muss man sich aber verdammt viel Mühe geben, diese für viele nicht eben einfachen Gedanken höchst differenziert und geduldig zu erörtern.
Und dann hier im Forum, dabei wünsche ich viel Erfolg…
Du triggerst doch mit allgemeineren Aussagen jede Menge Abwehr und dass es diese gibt solltest Du auf Deinem Weg eigentlich gelernt haben, wie damit umgegangen werden kann auch.
Unbeachtet dieser wichtigen Ebene gibt es aber doch auf der epidemiologischen Ebene Fakten.
Darum trägst ja auch Du eine Maske?
Was Du einforderst ist eigentlich nicht, das alles beiseite zu schieben und passt schon, ist ja ein süßes kleines Virus (und ich persönlich verstehe, wie Du das meinst, das wird nicht jedem so gehen), sondern Du wünscht Dir ein Bewusstsein, das darüber hinaus geht. (Hier im Forum geht es um Wissen, nicht um Bewusstsein, und den Unterschied beachten die wenigsten hier!)
Wenn ich das richtig einordne.
Ich gebe nur zu bedenken: Die Ebene des umsichtigen Umganges mit dem süßen Virus ist ja nicht obsolet, nur weil wir die Metaebene erkannt haben.
Ich möchte trotzdem nicht unbedingt davon besiedelt werden und ich möchte nicht Risikogruppen gefährden (zu Letzterem denke ich auch, dass es eine Grenze gibt und diese in Gefahr ist überschritten zu werden.) Darum begrüße ich die Hygieneregeln.
Und kann mir trotzdem in einem gesunden Körper Gedanken machen, was dieses eigentlich geniale kleine Virus uns lehren könnte.
Du verstehst aber auch nicht, was er schreibt!
Was zugegebenermaßen auch Wohlwollen und Geduld und viel Zuhören und Nachfragen erfordern würde. Und sicherlich ungewohnt ist.
Ich denke nicht, dass er gegen Vorsicht gegenüber dem Virus ist, vielmehr versucht er, ungeschickt und polarisierend, wie ich finde, einen Blick dahinter zu werfen.
Es geht hier nicht um Maskenpflicht für oder wider, sondern darum, daß er wiederholt behauptet hat, ich würfe „Maskengegner und Andersdenkenden“ und Rechtsextreme in einen Topf. Das ist mitnichten der Fall und das könnte man auch erkennen, wenn man einfach mal läse, was ich schrieb.
Dem stimme ich- so weit- voll umfänglich zu!
Was mir auch fehlt, ist, dass sich die nicht rechten „Coronamaßnahmengegner“ sauber abgrenzen und öffentlich distanzieren von den rechten Socken, die auf so eine Gelegenheit nämlich nur gewartet haben.
Nein, nicht in erster Linie. Sondern ich bin gesetzestreu. Außerdem fehlt mir vorne ein Zahn, und ich bin ganz froh, dass ich niemanden anspucken kann beim Sprechen.
Die Abstandsregeln halte ich für sinnvoll und auch persönlich angenehm, aber auch weniger wegen des Virus, sondern eher wegen spiritueller Virulenz.
Man muss sich auch nicht die Hand reichen, ein kurzes Erheben der rechten Hand, ein Lächeln, ein freundliches Hallo reichen völlig. Das ist besser als die symbolischen Faust und Ellenbogen. Aber diese Symbole kennzeichnen auf mystische Weise ein sozial-politisches Stadium, das uns momentan dominiert.
Ja, ist das einigermaßen o.k. so?
Das ist nun weniger mein Motiv , sondern es ist die Maske wirklich eine gute Sache.
Den Rest kann ich voll und ganz verstehen, insbesondere das:
Ich geniesse den physischen Abstand äusserst und muss mich endlich nicht mehr erklären, wenn ich Distanz mag und keine Hände schütteln.
Was hier im Thread thematisiert worden ist ist schon wichtig, finde ich.
Es steht dringend an die rechten Socken zu isolieren!
Oder was meinst Du, wie sehr 1939 Rücksicht genommen wurde auf „spirituelle Virulenz“, oder ob die Socken sowas überzeugt?
Wir haben einander die Haare in der Suppe gezeigt und um die Ohren geworfen, vielleicht hatten wir uns dabei nicht besonders lieb gehabt? Und dann findet man ein Büschel Haare, pfui Geier.
Gestern hat sich so ein Querdenker von denen distanziert, die den Reichstag stürmen wollten. Aber auch nur von genau denen (und nicht von den ganzen anderen, die mit Reichskriegsflagge und diktaturfreundlichen Plakaten und T-Shirts rumliefen) und man darf getrost unterstellen, daß das auch nur erfolgte, um die nächste Versammlung noch genehmigt zu bekommen.
Im übrigen ist es ja nicht so, daß es zwischen den Corona-Demonstranten und den Rechtsextremen keine Verbindungen gäbe. Vielmehr sind bei den Querdenkern durchaus einige aktiv, die vorher als Rechtsextreme aufgefallen sind. Das ist auch so eine Sache, die mir Sorge bereitet, nämlich daß die Nazis geschickter geworden sind. Es handelt sich nicht mehr nur doofe Glatzenträger, die bestenfalls Grunzlaute ausstoßen können und ansonsten durch schlechte Kleidung und Gewalttaten auffallen, sondern es gibt dort zunehmend Leute, die über ganz hervorragende kommunikative Fähigkeiten verfügen, verstanden haben, wie Medien, Politik und Justiz ticken und dieses Wissen ausnutzen.
Gerade in Berlin hat natürlich auch nicht unmittelbar geholfen, daß das Land seit bald 20 Jahren links regiert wird, was natürlich auch Folgen für die Besetzung von Behördenleitern und Gerichten gehabt hat und wenn man 20 Jahre lang predigt, daß Regulierung und staatliches Durchgreifen nur dann gut sind, wenn sie sich gegen Vermögende und Gutverdiener richten, dann hat das auch zur Folge, daß Polizei und Justiz weder hinreichend vorbereitet sind noch hinreichend durchgreifen noch Demonstrationen untersagen, die besser untersagt werden sollten. Dabei hätte es durchaus die Möglichkeit gegeben, das Verbot bestehen zu lassen, weil gerade im Eilverfahren eine Folgenabwägung vorgenommen wird und die ist in hohem Maße subjektiv.
Es ist eine Sache, ein Demonstrationsverbot mit der Begründung aufzuheben, daß man die unerwünschten Begleiterscheinung einer Demonstration auch durch Auflagen verhindern kann, wenn es bspw. um befürchtete Randale geht (man kann die Strecke verlegen) oder das Zeigen verfassungsfeindlicher Symbole (Kontrolle im Vorfeld bzw. im Zugangsbereich). Hier aber war es gar nicht möglich und auch nicht sinnvoll mit solchen Auflagen zu arbeiten, weil es ja das erklärte Ziel war, gegen Masken & Co. zu demonstrieren und daher auch absehbar, daß die Leute sie abnehmen, selbst wenn sie den Versammlungsort mit Maske betreten.
Wenn ich dann sehe, daß bei einer Demonstration, zu der mit dem Slogan „Sturm auf Berlin“ aufgerufen wurde, gerade mal drei Polizisten auf den Stufen den Reichstags herumstehen, komme ich zu dem Schluß, daß Justiz und Exekutive auf das, was da im Moment passiert, nicht in ausreichendem Maße vorbereitet sind (und damit meine ich nicht Ausrüstung und Personal, sondern die grundsätzliche Einstellung), d.h. auf die Intensität, die Zielstrebigkeit und die Beharrlichkeit, mit der ernsthaft auf einen Umsturz, auf ein anderes politisches System hingearbeitet wird.
Eine weitere Parallelität ist, daß nicht nur die staatlichen Institutionen nicht vorbereitet sind, sondern auch die Bevölkerung nicht dessen Gewahr ist, was sich da abspielt und weiter aufbaut. Das ist diese Sache mit dem Frosch im heißen Wasser (die ja nur eine Legende ist, aber hier so schön paßt): hätte vor fünf Jahren einer behauptet, daß Neonazis im Bundestag sitzen, öffentlich zum gewaltsamen Umsturz aufgerufen wird und Nazis mit Reichskriegsflaggen den Reichstag stürmen wollen, hätte jeder abgewunken, aber über die letzten Jahre sind viele kleine Grenzen überschritten worden.
Man hat sich an das Unmögliche, an das Undenkbare gewöhnt, so daß der nächste undenkbare Schritt nur als ein kleiner von vielen anderen kleinen wahrgenommen wird und es der breiten Bevölkerung (inkl. derer, die sich von den Nazis haben begleiten lassen (oder die Nazis begleitet haben - je nachdem, wie man es sieht)) gar nicht auffällt, daß die Nazis immer größere Teile von Politik, Medien und Öffentlichkeit beherrschen und vor allem immer mehr bestimmen, was „man ja wohl noch sagen darf“.
Das Internet ist da sicherlich nicht hilfreich, weil es auf diesem Wege jedem Idioten und jedem Arschloch möglich ist, alle Menschen unkontrolliert und praktisch unkontrollierbar zu erreichen, die sich erreichen lassen wollen. Und das sind viele - sehr viele. Es gibt Gruppen mit zigtausend Mitgliedern, in denen über Revolutionen, Hinrichtungen von Politikern usw. offen diskutiert wird. Wilde Mischungen von Nazis, Verschwörungsideologien, Verfassungsfeindlichkeit und schlichter Gewaltbereitschaft. Dieses wirre Gedankenschlecht ist in der breiten Bevölkerung angekommen und nichts und niemand stellt sich dem wirksam (!) entgegen. Jede Aktion des Staates führt nicht zu weniger, sondern zu mehr Sympathisanten und diese Sympathisanten sind nicht irgendwelche Vollhonks, die sich im Keller verstecken, sondern es handelt sich um Menschen, die ansonsten ganz normal ihrem Alltagsleben nachgehen. Oder anders: der Rechtsextremismus ist in der breiten Gesellschaft angekommen. Vielleicht war er da schon immer in gewisser Weise, aber nun wird er ausgelebt. Auf jeden, der in neulich in Berlin für sein Recht auf maskenfreies Leben und Ausländerklatschen auf die Straße ging, kommen wahrscheinlich zehn andere, die sich nun denken, daß sie ihre Gedanken auch mal frei ausleben können und sich mit ihrem Gedankenschlecht nicht mehr verstecken brauchen.
Natürlich kann man der Ansicht sein, daß meine Prophezeiungen viel zu weit gehen, aber mal ernsthaft: hat 1929/1930 wirklich jemand (außer den Nazis natürlich) gedacht, daß wenige Jahre später nicht nur ein diktatorisches, kriegstreiberisches und massenmordendes Regime an der Macht ist, sondern daß dieses von Millionen Bürgern aktiv und passiv unterstützt wird?
An dem Tag, an dem der Diktator vereidigt wird, ist es zu spät. Der Weg wird viel früher eingeschlagen und an irgendeinem Punkt gibt es keine Abzweigung mehr.
Noch ein kurzer Nachtrag: es herrscht auch allgemeine Unklarheit darüber, wie viele Nazis man wirklich braucht, um ein Naziregime zu etablieren. Schauen wir in die Vergangenheit:
1932 im Juli lag die Wahlbeteiligung bei gut 84%, die NSDAP holte 37% der abgegebenen Stimmen. Im November lag die Wahlbeteiligung bei 80% und die NSDAP erhielt 33%.
Gerechnet auf die Wahlberechtigten waren also 28% nötig, um das System zu kippen. Ob man nun mit Gewalt, Drohung und Druck arbeitet oder mit Wahlbetrug oder Manipulation über das Internet: man brauchte nicht die Hälfte der Wähler oder gar der Bevölkerung, sondern weniger als ein Drittel hat gereicht.
In Thüringen stimmten 2019 nur 15% der Wahlberechtigten für die afd, was dazu führte, daß a) ein knappes Viertel der Abgeordneten im Landtag Nazis sind und b) die afd mitbestimmen konnte, wer Ministerpräsident wird. 15%.
Wie viel bräuchte man heute wohl im Bund? In einer Zeit, in der ein Großteil der Bevölkerung irgendwie unzufrieden ist. In einer Zeit, in der den Leuten immer häufiger und eindringlicher gesagt wird, daß die etablierten Parteien nicht wählbar sind, Arbeitsplätze durch überflüssige Corona-Maßnahmen vernichten, die Elite Kinderblut trinkt und den Überwachungsstaat durch Chipimpfung anstrebt. In einer Zeit, in der das den Leuten nicht nur erzählt wird, sondern viele das auch glauben und weiterverbreiten. In einer Zeit, in der offen zum Umsturz aufgerufen wird und Linke, LGBT und Pazifisten mit Nazis durch die Straßen ziehen und am Ende mit der Reichskriegsflagge der Reichstag gestürmt wird (wo war denn da der kollektive Aufschrei außerhalb der Politik? Hat sich hier außer mir einer gerührt? Wo sind denn die vielen linken und linksliberalen, die sich hier sonst die Klinke in die Hand geben? In Schockstarre?) und die Polizei das nur mit Mühe verhindern kann. Kann man da nicht (wohlgemerkt als Anhänger etablierter Parteien) schon auf den Gedanken kommen, daß die etablierten Parteien die Sache nicht im Griff haben? Bleibt man da nicht als Wähler der etablierten Parteien nicht eher zu Hause, wenn gewählt wird? Nicht zuletzt vor dem Hintergrund, daß man mittlerweile auch Gefahr läuft, als Maskenträger angepöbelt und angegriffen zu werden. Das Trump’sche Gerede von den Wahlmanipulationen bei Briefwahl bleibt bestimmt auch bei einigen hängen und bei Corona wählen gehen…?
Mehr Leute, die nicht wählen gehen. Mehr Leute, die etablierten Parteien nicht wählen wollen. Vielleicht auch wieder mehr Leute, die die afd wählen.
Es loht sich übrigens auch, sich mal die Wahlkreisergebnisse der Wahlen 1930-1932 anzuschauen - insbesondere die Wahlsieger:
Da gab es keinen allmählichen Übergang, sondern das Reich kippte von einer zur anderen Wahl. Ja, die afd liegt immer noch bei rd. 10% im Bund. In den Bundesländern sieht es zum Teil anders aus. Was ist denn, wenn in den Ländern noch mehr afd-Abgeordnete sitzen als jetzt schon? Was ist, wenn es Thüringen Teil 2 gibt? Hat das Folgen für die Bundespolitik, für die Wählbarkeit von Nazis im Bund, auf die Medienpräsenz von Nazis?
Es fehlt denen die weltanschauliche Perspektive.
Religiosität ist ihnen in der DDR geraubt worden, der Sozialismus (der real existierende) ist ad absurdum geführt worden, Der Kapitalismus bereichert die Reichen und macht die Armen Ärmer,
und etwas anderes als „soziale Marktwirtschaft“ wird nicht gelehrt. Zu dieser Lehre gehört ebenso wie zu den vorhergehenden Lehren, ein rigides Festhalten, und vor allem die ängstliche Vermeidung der philosophischen Überwindung des Kapitalismus. Linke Perspektiven wurden und werden bekämpft, indem man die sozialistische Lüge von der Einheit von Marxismus-Leninismus missbraucht und nährt, und rechts kriegt Zulauf.
In Wahrheit hätte Lenin und seine Abkömmlinge von Stalin bis Honecker Marx’ Theorie wiederlegt. Marx hat das höchste Technologieniveau als Triebkraft für gesellschaftliche Veränderungen bewiesen. Diese pseudosozialistische Revolte von 1917 war eine gänzliche Abkehr von Marx’ Lehre.
Jetzt befinden wir uns an dem Punkt, da gesellschaftliche Verbesserungen technologiebedingt möglich wären, da sind die Linken verhangen in dem leninistischen Paradigmen und der Staat hütet deren Irrtum, weil er Angst hat vor Marx. Aber Marx’ Prognose der wirtschaftlichen Überwindung des Kapitalismus war noch nicht realistisch eingetreten, sondern nur Lenins Irrlehre. Wenn Marx weiter geleugnet und verleumdet und mit Lenin in einen Topf geworfen wird, werden wir dieser Perspektive weiter beraubt. Und die Perspektivlosen rennen nach rechts.
Wir benötigen mutige Wirtschaftswissenschaftler, die Marx aus der ideologischen Dreckecke herausholen. Dabei muss Marx garnicht auf die Fahne geschrieben werden. Es ist an der wirtschaftswissenschaftlichen Elite gelegen, die Ausbeutungsordnung zu einer sozialen Marktwirtschaft, die dem Namen gerecht wird, umzuformen. Wenn diese Transformation nicht gelingt, dann sehe ich nur die schmutzige Episode, der ich aber auch nur 10 Jahre einräume. Denn die haben keine Perspektive.
Linke „Perspektiven“ werden kritisiert, weil sie im allgemeinen darauf hinauslaufen, an noch mehr Leute noch mehr staatliche Wohltaten zu verteilen und sich das Geld von den Leuten zu holen, die für ihren Lebensunterhalt arbeiten gehen, während gleichzeitig behauptet wird, das seien alles Besserverdiener, Erben und kapitalistische Ausbeuter. Weder Marx noch Engels werden bei dieser Kritik bemüht.
Marx und Engels werden hingegen immer gerne von denen angeführt, die der Ansicht sind, daß die Menschen, die ihren Lebensunterhalt durch angeleitete körperliche Arbeit verdienen, ausgebeutet werden und die dabei verkennen, daß der Anteil der Menschen, die ihren Lebensunterhalt durch angeleitete körperliche Arbeit verdienen, in den letzten 100 Jahren dramatisch fast bis zur Bedeutungslosigkeit abgenommen hat und diese darüber hinaus inzwischen durch Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung und Mindestlohn geschützt werden (sofern sie nicht ohnehin unter Tarifverträge fallen).
Versuche, den Leuten begreiflich zu machen, daß sie mit Marx und Engels um Jahrzehnte zu spät dran sind und Arbeitgeber heute händeringend qualifiziertes Personal suchen und somit der Ausweg aus der Armut durch das Bildungssystem verläuft, scheitern regelmäßig daran, daß es diesen Menschen aus irgendeinem Grunde nicht möglich ist, sich der Realität zu nähern.
Ja, aber wäre die NSDAP nicht längst vor allen Wahlen als verfassungsfeindlich raus gewesen?
Wir haben doch jetzt ganz andere Mittel. Die nach 1945 aus guten Gründen geschaffen worden sind.
Will aber gar nicht so sehr widerreden, weil ich diese Erörterungen für dringend notwendig halte.
Ich knalle aber immer da gegen eigene Wände, wo mir einfällt, dass ich weiss, dass die herkömmlichen Parteien und das herkömmliche System keine Alternative mehr sein können (nicht einmal die Grünen…), all diese Parteien haben in meinen Augen nur noch eine Übergangsfunktion, nämlich das Schlimmste von rechts abzuwehren. (Und genau darum gehe ich mit nicht so wenigen Anderen auch weiter wählen.) Es steht aber etwas qualitativ völlig Neues an.
Da bin ich schon mit WiSon, allerdings glaube ich nicht, dass Marx die Antwort liefert.
Vielleicht muss ein System tatsächlich erst in den Keller gehen oder zusammen brechen, bevor eine neue Saat aufgehen kann.
War ja bisher meistens so.
Und in einem stimme ich noch mit WiSon überein: Ohne eine wirkliche spirituelle Ebene- und damit meine ich keine der üblichen Institutionen- wird es keine gute Entwicklung dieser und anderer Art geben. (@WiSon , wo ist denn eigentlich die Spiritualität bei Marx???)
Ich glaube, wer das nicht verstehen will, der wird auf der Strecke bleiben.
, sondern es ist die Maske wirklich eine gute Sache.
