Rechtsextreme Gesinnung in der AfD. Sind das noch Einzelfälle?

Hallo,

hier eine Aufstellung vom Kölner Stadtanzeiger:

Fall Nerstheimer

Dass Kay Nerstheimer ausländerfeindlich, homophob und vor nicht allzu langer Zeit Mitglied der rechtsextremen Splittergruppe German Defence League war, war vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl bekannt. Flüchtlinge aus Syrien bezeichnete er als „einfach widerliches Gewürm“, Homosexuelle als „degenerierte Spezies“. Die AfD reagierte nicht. Nerstheimer holte für die Partei ein Direktmandat im Ost-Berliner Stadtteil Lichtenberg. Nun ist die Partei offenbar plötzlich erschrocken.

Die Bundespartei erwägt der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ zufolge ein Ausschlussverfahren, im Vorstand ist von einem Glaubwürdigkeitsproblem die Rede. Nerstheimer ist direkt nach der Wahl aus der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ausgetreten. Dem Landesparlament gehört er dennoch an, als fraktionsloser Abgeordneter.

Fall Gedeon

Die AfD Baden-Württemberg hat ein ähnlicher Fall entzweit. Mit der Wahl im März zog die Partei in den Landtag ein, und mit ihr Wolfgang Gedeon, der antisemitische Thesen vertritt. Bundes-Parteichef Jörg Meuthen, gleichzeitig Landtags-Fraktionschef, stützte Gedeon zunächst und ließ ihn kurz darauf fallen. Die Fraktion spaltete sich, Meuthen gründete seine eigene Fraktionsgemeinschaft. Gedeon ist mittlerweile aus der Fraktion ausgetreten. Im Landtag sitzt er weiter.

Fall Saarland

Der AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahlen im Saarland, Rudolf Müller, hat laut Stern und ARD in seinem Antiquitätengeschäft Hakenkreuz-Orden verkauft. Der Handel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ist strafbar, was Müller angeblich nicht gewusst haben will. Die Vorsitzenden der Landes-AfD, Josef Dörr und Lutz Hecker, haben Kontakte zu Neonazis. Die Bundespartei will den Landesverband deswegen auflösen, der wehrt sich dagegen. Im Saarland wird im kommenden Februar gewählt.

Fall Höcke

Der thüringische AfD-Fraktionschef Björn Höcke schlägt für die AfD ganz offen die Brücke zur NPD, für deren Mitglieder er sanftes Verständnis bekundet. Dazu passen Einlassungen wie die zum Sexualverhalten von Afrikanern und Europäern, das genetisch begründet sei. Bei den einen sieht er den „lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitungstyp“, bei den anderen den „europäischen Platzhaltertyp“. Zu seinen Unterstützern zählt der Vize-AfD-Chef Alexander Gauland, der Höcke für einen „sehr klugen Mann“ hält, und nicht für rassistisch, sondern allenfalls für einen „Nationalromantiker“.

Fall von Storch

Die Vize-AfD-Chefin und Berliner Landeschefin der Partei, Beatrix von Storch, forderte den Einsatz von Schusswaffen an der Grenze, auch gegen Frauen und Kinder. Die öffentliche Empörung ist groß, die Gewerkschaft der Polizei protestiert – da relativiert von Storch ihre Aussage.

Fall Gauland

Nicht romantisch, sondern rassistisch zeigte sich AfD-Vize Alexander Gauland selbst in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Dort sagte er über den Fußball-Nationalspieler Jerome Boateng, der einen ghanaischen Vater hat: „Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben." Gauland erklärte, er sei falsch zitiert worden. Die Zeitung blieb bei ihrer Darstellung. Gauland werden wie Parteichefin Frauke Petry Ambitionen auf die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl nachgesagt.

Fall Petry

Parteichefin Frauke Petry versteht das Spiel mit Symbolthemen und Schlüsselbegriffen und der Rechtsextremen besonders gut. Wird sie dafür kritisiert, ist sie meist missverstanden worden, etwa beim Schießbefehl auf Flüchtlinge an der Grenze. Den hatten vor ihr schon andere AfD-Spitzenpolitiker gesprochen. Petrys neuester Coup: Der zentrale NS-Begriff „völkisch“ müsse wieder positiv besetzt werden.

Wer diese Türöffnerpartei für die neuen Nazis wählt, kann hinterher nicht sagen, er habe nichts gewusst.

Gruß, Hans-Jürgen Schneider

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Gerüchten zufolge soll es Ministerpräsidenten geben, die früher stramm-kommunistischen Vereinigungen angehört haben. Auch gewaltbereite APO und Spontianhänger hätten es angeblich sogar mal bis in die Bundesregierung geschafft. Von Parteien mit Mitgliedern, die in ihrer Sturm- und Drangphase sogar bis kurz vor Aufnahme in das Parteiprogramm von „Schweinigeleien mit Knaben“ geträumt haben, ganz zu schweigen.

Die junge Partei AfD muss sich natürlich dieser inneren Auseinandersetzung stellen. Das ist schon richtig.

Gruß
rakete

Einfache Antwort: Jeder sollte vor seiner eigenen Haustür kehren. Die AfD thematisiert und kritisiert es intern, wenn falsche oder missverständlich Botschaften von einzelnen Mitgliedern ausgehen. Ein Beispiel sind Höckes Aussagen über 1000 Jahre Deutschland, für die er einen auf den Deckel bekommen hat. Meines Wissens hat er derartige Sprüche seitdem auch nicht wieder gebracht. Anderes Beispiel ist Gedeon. Einen Antisemiten braucht man in der AfD nicht, das ist klar geworden.

Anders sieht es bei den AfD-Gegnern aus. Siehe etwa die rechtswidrige Behinderung einer öffentlichen Versammlung in Mainz. Und das per impliziter Aufforderung des Theaterleiters an seine Mitarbeiter. Hier und bei vielen anderen Gelegenheiten beweisen die AfD-Gegnern eine zweifelhafte Einstellung zur Demokratie. Für sie gehören undemokratisch Mittel, teils sogar Gewalt, offenbar dazu.

Von Storch ist mitunter wirklich grenzwertig. Allerdings lässt sich die SPD nicht von Koalitionen mit der Nachfolgeorganisation einer Partei abhalten, die den Schusswaffengebrauch an der Grenze nicht nur theoretisch erörtert, sondern erfolgreich praktisch umgesetzt hat, wobei (und das finde ich schon bemerkenswert) der Schwerpunkt nicht auf der Abwehr eines illegalen Grenzübertrittes von aussen lag, sondern darin, die eigenen Bürger am Verlassen des Landes zu hindern.

Hallo,

einen Link zu setzen wäre viel einfacher gewesen. http://www.ksta.de/politik/nerstheimer--gedeon---co-diese-afd-politiker-fielen-mit-rechtsextremer-gesinnung-auf-24785140

Die Autorin Daniela Vattes kriegt es tatsächlich fertig, am 21.09.16 - also gestern - noch einen Artikel über Andreas Scheuer zu schreiben/veröffentlichen zu lassen, in dem sie ihm wg. seiner Ministranten-Äußerung einfach mal Hetze anlastet. Das obwohl das fragliche Zitat mittlerweile mittels vorhandener Tonmitschnitte längst ins Licht der Fakten gerückt wurde und nachweislich von Hetze keine Rede sein kann.

Du willst doch gar keine Antwort auf Deine pro forma in den Titel geschriebene Frage haben.

(A) Gegen Nerstheimer wird evtl. ein Parteiausschlussverfahren eröffnet. Sicher ist das abhängig von der Chance, auch vor einem Gericht damit durchzukommen. Sollte auf das Verfahren aber „verzichtet“ werden, dann wäre das ein dilettantischer Schuß ins eigene Knie.

(B) Bei Gedon zeigte sich ja bereits frühzeitig eine irritierende Tendenz. Daher war er ja auch früher bei der KPD/ML. Er ist bereits aus einem Parteiamt (Kreisvorsitzender) abgewählt worden, aus der Fraktion ausgetreten und kann nicht gezwungen werden, sein Mandat abzugeben. Der kassiert jetzt für ein paar Jahre ab.

© Rudolf Müller. Lächerlich, hieraus einen politischen Rechtsextremismusvorwurf zu basteln. Der Mann ist Antiquitätenhändler und ihm war die Kohle wichtiger als der einschlägig bekannte §. Die Kontakte kann ich nicht beurteilen und verweise auf Grüne/Linke mit „Kontakten“ zu Linksextremisten bis hinein ins terroristische Milieu a la RAF, Revolutionäre Zellen etc (vor vielen, vielen Jahren) bzw. eine Mörderbande namens Stasi.

Mich würde aber mal brennend interessieren, wieweit die Auflösungspläne zum Landesverband gediehen sind. Hat jemand eine Ahnung. Oder will der Bundesvorstand der „Volkspartei“ AfD angesichts der heranrückenden Wahlen doch nicht?

(D) Höcke

vgl. die faktischen Fertilitätsraten der letzten 50 Jahre. Typisch Höcke war er so strunzdumm und verknüpte das mit geschwurbeltem Halbwissen über Biologie. Eine Steilvorlage für die Mimimi-„Antirassisten“, weil sie ihm daraus einen biologistischen Strick drehen konnten.

(E) Storch. Ach, soweit ich mitbekam hatte sie ihre Antwort bereits Minuten später zurückgenommen. Es gibt hier mehrere Thread zu dem Thema. Der Vorwurf sie sei aus diesem Grund rechtsextrem ist schlicht lächerlich.

(F) Gauland. Wenn es erst einmal soweit ist, dass man seine Boateng-Äußerung heranziehen muss, dann wird es wirklich langsam zur Farce über Kinderschokolade. :joy:

(G) Petry. Ihre Einlassung zu „völkisch“ war dämlich, gerade weil der Begriff - anfänglich sogar antinationalistisch gedacht - heutzutage fertig ist. Daher wird er ja auch (von einigen) so gern als Nazikeule verwendet, sobald sich schon jemand erdreiset von Volk zu reden. Ihr Geschwurbel war politisch instinktlos. Aber auch hier ist das Mimimi konstruiert. Das hat sie sich aber selbst eingebrockt. U.U. war es sogar eine gezielte Provokation, um die spätere Reaktion zu erzeugen.

Schnarch.

Gruß
vdmaster
übrigens kein Ossi :smirk:

Davon weiss ich übrigens auch nichts. Und all die anderen Militaria-Auktionshäuser in Deutschland auch nicht. Weil es so pauschal eben nicht stimmt. Besitz und Weitergabe von originaler Militaria aus dem 3.Reich sind keineswegs strafbewehrt.
Was zur Hölle ist eigentlich ein „Hakenkreuz-Orden“?

http://www.swr.de/landesschau-aktuell/rp/kommentar-zur-anzeige-gegen-mitarbeiter-des-staatstheaters-mainz-peinlich/-/id=1682/did=16534518/nid=1682/3ybzde/index.html

Was ist denn aus der Anzeige geworden? Ach ja … http://www.mainzund.de/ode-an-die-freude-staatsanwaltschaft-stellt-verfahren-gegen-staatstheater/ lauwarme Luft.

Ich halte solche Störungen (egal wer demonstriert) aus prinzipiellen Gründen für Blödsinn.

Einer, auf dem ein NS-Hakenkreuz abgebildet ist. Was sollte es sonst sein, ein hakenkreuzförmiger Orden? Denn hätten die früher oder später auch noch entworfen. :smirk:

So etwas in der Art hatte ich mir selbstverständlich schon gedacht. Es war ja auch zu lesen, das es ein Orden „aus dem Jahr 1939“, gemeint ist hier wohl das Stiftungsjahr, sein soll. Ich habe mich einfach nur an dieser plakativen Vereinfachung gestört. :wink:

Selbstverständlich sind das Einzelfälle. Unsere nationale Mutter der Beruhigung, die wegen der postfaktischen Zeiten jetzt Gefühle anstelle Fakten sprechen lässt, fasst unter dem Motto „Wir schaffen das“ ebenso eine Vielzahl von Einzelfällen unter einen Hut „Genereller Einzelfall“ zusammen. Alles andere würde zu einer Verunsicherung der Bevölkerung führen, wenn ein Zeitraum von 3 Monaten hemmungsloser Migration und Multikultivielfaltnationälitäten kein Einzelfall wäre.

Da Ausnahmen aber die Regel bestätigen müssen, sonst wäre es keine Regel, sind wiederholt zweistellige Wahlergebnisse von Newbies selbstverständlich keine Einzelfälle. Das ist rechts, gefährlich, und wie du schon schrubst, sollte man später nicht sagen, man hätte den Unterschied zwischen Einzelfall, dem Unzulässigen, und dem Einzelfall, dem Hinnehmbaren, nicht erkannt.

Franz

Das sind keine Vereinfachungen. Das sind die lange vermissten „sachlichen Argumente“ mit denen man die AfD entzaubert :joy:. Vereinfachungen nutzt nur die AfD, also die Rechtskonservativen, nein Rechtspopulisten. Oder waren es Rechtsradikale? Wahrhaft sachliche Demokraten verwenden „rechtsextrem“ zur Etikettierung, streichen es durch und kreischen dann „Nazis“. Wahrhaft sachliche Demokraten und „besorgte Angstbürger“ von der AntiFa würden auch keine Mühe und Taten scheuen, um die Demokratie zu verteidigen … gegen die „braunen Horden“ und am besten auch gleich den ganzen „Rechts-staat“.

Wer Ironie, Sarkasmus oder ähnliches zu erkennen meint, darf es in Besitz nehmen.

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§ 86 Absatz 3 StGB (3) Absatz 1 gilt nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.

@anon92935296 wollte vermutlich zum Ausdruck bringen, dass es nicht ganz fair ist, militärische Tapferkeitsauszeichnungen verbal auf das verbotene Swastika zu reduzieren. Bei Gründung der Bundeswehr sind noch reichlich verdiente Leute mit derlei Tapferkeitsauszeichnungen rumgelaufen. Da allerdings dann reduziert um das Nazi-Symbol.
Gruß
rakete

Naja, die Sache mit der „Tapferkeit“ bei mil. Orden wurde ab 1939 systematisch ausgehöhlt. Und sie hat seit eh und je auch immer der propagandistischen Verschleierung gedient. Aber das Thema will ich gar nicht weiter vertiefen.

Es scheint jedenfalls derzeit festzustehen, dass er entgegen der Gesetzeslage handelte und dafür gibt es eben eins auf die gierigen Griffel. Möglicherweise bereits mit simplem Strafbefehl, womit er sich ja in der Politik in eine namhafte Reihe einordnen könnte.

Die ganze Sache war doch von Beginn an exakt so geplant. http://www.stern.de/politik/deutschland/stern--afd-spitzenkandidat-verkauft-kz-geld-und-hakenkreuz-orden-7062136.html

Als Höhergebildeter und mit der Materie Befasster kann er mir auch nichts von der Storch erzählen, dass er davon (Strafbarkeit) nichts gewusst habe. Auch einem ganz anderen Blatt steht, ob das Gesetz hier eben nicht zu weit ausholt. Was allerdings an der derzeitigen Strafbarkeit gar nichts ändert. Wenn man sich einmal informiert für wieviel manch selten Orden gehandelt wird, dann weiß man auch wieso.

Das war natürlich für die Investigativjournalisten ein gefundenes Fressen :grin:. Und es wird von den anderen Medien ja auch willig aufgenommen und als „Beweis“ für rechtsextreme Einstellung weiterveräußert. Erinnert sich noch jemand an das Kaff aus den neuen Bundesländern (??? oder Bayern ???), wo im Rahmen eines Stadtfestes auch Wehrmachtssoldaten, eingebunden in einen historischen Umzug; zu sehen waren? :scream: OMG, ein ganzes Nest von „Nazis“ und keiner weit und breit, der sich hyperempörte. Bis eben auf den „antirassistischen“ Foto-„Journalisten“, der mit den Fotos einen dicken Reibach machte und die dt. Empörungsöffentlichkeit via Medien informierte? Großer Hype um heisse Luft.

http://www.sz-online.de/nachrichten/ueberraschende-wende-im-nazi-koffer-fall-3479022.html

Die Begründung: Die Colmnitzer haben mit dem Umzug ihre Geschichte und damit Vorgänge des Zeitgeschehens dargestellt. Sie haben historische Bildungsarbeit geleistet, da sie die Geschichte ihres Dorfes von der Besiedlung bis zur Gegenwart gezeigt haben. Aufgrund des Paragrafen 86 Absatz drei des Strafgesetzbuches sei deshalb das Zeigen des Hakenkreuzes nicht strafbar gewesen. Zudem war nach den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft der Hakenkreuzkoffer weder vor noch nach dem Umzug in Colmnitz zu sehen.

Im Gegensatz zu dem, was sie Zeitung behauptet, war die Wertung der Staatsanwaltschaft überhaupt nicht „überraschend“, sondern leicht absehbar.

Btw ist bei den Orden nicht § 86 betroffen, sondern 86a.

Es wäre nun Aufgabe des AfD-Landesverbandes, ihn mind. von der Spitze wieder in die zweite Reihe zu stellen. Er selbst will natürlich an den Staatstopf ran, der ihn vier Jahre üppig versorgen würde und hofft, dass er sich durch Ahnungslosigkeit aus der Affäre ziehen kann. Er wäre ja auch dumm, wenn er angesichts des Ermittlungsverfahrens auch noch rausplärrt, dass er über die Rechtslage bestens informiert war :stuck_out_tongue_winking_eye:.

Gruß
vdmaster

Der Vorwurf: Der Mann habe sich strafbar gemacht, da er ein Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gezeigt habe.
Auf dem „Nazi-Koffer“ waren zwei Kreuze. Eins sehr klein und weiss (HK) und eines sehr groß und knallrot: Das Rote Kreuz. Ein Koffer der verfassungswidrigen Organisation „DRK“.
Henri Dunant wäre überrascht.

Nebenbei: In Vietnam, Kambotcha und Indien hab ich Swastika auf Tempeln und Buddahs gesehen, in Reichsparteitagsdimensionen. Diese Faschos dort sollten sich was schämen. :wink:
Gruß
rakete

Ich vermute er wäre eher über die engen Verbindungen des DRK mit der SS überrascht gewesen…

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