Regierungsbildung in NRW

Ich bin ein stiller SPD-Anhänger und erkläre hiermit, daß mir KRAFT nicht gefällt und fachlich etc. auch nicht in der Lage zu sein scheint. Sieht denn das niemand außer mir, sonst müßte in diesem einflußreichen Land wie NRW doch ein andere Kaliber inthronisiert werden. Beispiele:Vogel von München nach Berlin, Biedenkopf nach Sachsen, Vogel nach Thüringen usw.
Nur mit diesem Schachzug könnte die SPD auch auf Bundesebene wieder zu-
legen…Kraft könnte man allenfalls als Ministerin „ausprobieren“. Man sollte seine Grenzen erkennen. Hier steht zuviel auf dem Spiel.

Ich kann schon Eines nicht nachvollziehen…und zwar das Frau Kraft das Amt des Ministerpräsidenten schon mal beansprucht.Es ist übrigens grundlegend das ähnliche Szenario wie bei der Bundestagswahl,als Schröder und Stoiber gegeneinander antraten,Stoiber vorzeitig öffentlich! verkündete…„Wir haben die Wahl gewonnen“ und im Laufe des Abend ein paar tausend Stimmen dieses Ergebnis kippten,hauchdünn auch.

Er hat dann kurz darauf erklärt, klipp und klar,daß er der Wahlverlierer sei,ohne Wenn und Aber.Und hier in NRW sind es eben 6600 Stimmen zugunsten der CDU.Punkt.Auch wenn es nur ein Zehntel ist.

Gebetsmühlenartig haben wir von Frau Kraft gehört,daß die Linkspartei nicht regierungsfähig sei,ich kann schon nicht mehr hören…Die FDP hat klipp und klar beschlossen,daß sie mit der LINKEN nicht koalieren wird,ohne jegliches Umfallen,und das scheint auch so zu bleiben.Hut ab,für diese Standhaftigkeit.

Wenn jetzt doch eine Linksregierung zusammen gezimmert werden sollte,ist die SPD noch mehr bei mir durch,da sie dann alles umwirft,was immerhin ihre stellv.Bundesvorsitzende,also Frau Kraft,umwerfen kann.

Ich hab sie ja,wie viele andere auch in der Sendung "Hart aber fair"erlebt,und hab mehrfach ausgeschaltet.Noch nicht mal wegen den Inhalten,nein,sie hat Röttgen(CDU) und den Einen von der FDP fast gar nicht zu Wort kommen lassen und der Moderator hatte sichtlich alle Hände zu tun um sie fast ruhig zu stellen.Es war echt zum Quieken,Alleinunterhalterin Frau Kraft mit Begleitung der Frau Höhn gegen den Rest des Studios…Aber Gott,das ist Ansichtssache,aber für eine Ministerpräsidentin,dies sie ja werden will,ein völlig anmaßender Auftritt.

Nun wollen wir mal sehen,was kommt.

Lieben gruß,der gespannte David

Ich kann schon Eines nicht nachvollziehen…und zwar das Frau
Kraft das Amt des Ministerpräsidenten schon mal
beansprucht.Es ist übrigens grundlegend das ähnliche Szenario
wie bei der Bundestagswahl,als Schröder und Stoiber
gegeneinander antraten,Stoiber vorzeitig öffentlich!
verkündete…„Wir haben die Wahl gewonnen“ und im Laufe des
Abend ein paar tausend Stimmen dieses Ergebnis
kippten,hauchdünn auch.

Eigentlich wurde auch noch der Umstand bemüht, daß CDU/CSU zwar die größte Fraktion stellen, die CDU aber für sich weniger Mandate hatte als die SPD. Die Elefantenrunde am Wahlabend gehört für mich immer noch zu den Sternstunden des deutschen Fernsehens: http://www.youtube.com/watch?v=SdkuQNvuJgs

Gruß
C.

Hallo ihr Wissende ! Bei der Wahl in NRW haben wir die Wahlergebnisse bis zur 2.Stelle hinter dm Komma, aber die Wahlbeteiligung nur mit "Weniger als 60% ".Warum so ungenau ?? Sind es vllt. 48% ??
Gruß Erika

Moin auch,

Die FDP hat klipp und klar beschlossen,daß sie mit der LINKEN nicht :koalieren wird,ohne jegliches Umfallen,und das scheint auch so zu :bleiben.Hut ab,für diese Standhaftigkeit.

Die FDP hat auch gesagt, dass die Linke unter gar keinen Umständen an der Regierung beteiligt werden darf, tut aber gleichzeitig alles menschenmögliche, um genau das zu provozieren. Hut ab für diese Standhaftigkeit.
Ralph

Hallo Franken8,

ein Blick in die Verfassung zeigt, dass nur MdL Ministerpräsident werden können. Importe sind nicht möglich.

Gruß,
Andreas

Hallo ihr Wissende ! Bei der Wahl in NRW haben wir die
Wahlergebnisse bis zur 2.Stelle hinter dm Komma, aber die
Wahlbeteiligung nur mit "Weniger als 60% ".Warum so ungenau ??

Wenn man sich an das vorläufige Wahlergebnis hält, bekommt man alles mit einer Nachkommastelle:
http://www.wahlergebnisse.nrw.de/landtagswahlen/2010…

Gruß
C.

Dank der grandiosen Idee der FDP, allen zu verbieten, auch nur mit der Linken zu sondieren, wird es entweder auf eine GroKo oder eben rot-rot-grün hinauslaufen. Und bei Rot Rot Grün kann sich Kraft jetzt hinstellen und sagen „Ja was soll ich machen, die FDP will ja nicht mal mit uns reden… Wollen wir alle halbe Jahre wählen, bis ein Landtag rauskommt, der der FDP auch gefällt???“

Das nennt man glaube ich auch „Destruktive Politik“. Die FDP kann dem Westerwelle halt nicht mehr entkommen.

Blöderweise ist der Versuch der FDP, die SPD am Nasenring rumzuführen, grandios gescheitert. Eigentlich sollte die FDP wissen, dass der Schwanz, der mit dem Hund wedeln will, gerne mal kupiert wird.

LG
Mike

Hollo exc! Ichdanke Dir für Deine Info!! Gruß Erika

Ich lebe in Bayern und Seehofer war auch nicht MdL. Sollten hier derartige Unterschiede bestehen!?

Hallo Halbbayer,

ja, das nennt man Föderalismus.
Und macht juristisch nur einen kleinen Unterschied:
Der Landtag wählt [aus seiner Mitte] den Ministerpräsidenten.

Gruß,
Andreas

Ich bin ein echter Bayer und dies mit geschwellter Brust. Wir kennen keinen Rassenhaß und titulieren bespielsweise auch nicht mit „sich selbst überschätzender Saupreiß“. Nur mit dem Osten haben wir unsere Probleme, weil sie scharenweise in den bayer. Raum „hecheln“, um hier gutes Geld zu
verdienen, insgeheim und auch offen sich aber über die „dummen“ Bayern lustig machen und königlich amüsieren. Nichts für ungut, aber auch das mußte/durfte einmal gesagt werden…

Ich bin ein echter Bayer und

hast diesen Nick?

Also ich weiß nicht…:smile:

Gruß TL

Ich lebe in Bayern und Seehofer war auch nicht MdL. Sollten
hier derartige Unterschiede bestehen!?

Artikel 52 Verfassung NRW:

Artikel 52
(1) Der Landtag wählt aus seiner Mitte in geheimer Wahl ohne Aussprache den Ministerpräsidenten mit mehr als der Hälfte der gesetzlichen Zahl seiner Mitglieder.

(2) Kommt eine Wahl gemäß Absatz 1 nicht zustande, so findet innerhalb von 14 Tagen ein zweiter, gegebenenfalls ein dritter Wahlgang statt, in dem der gewählt ist, der mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhält. Ergibt sich keine solche Mehrheit, so findet eine Stichwahl zwischen den beiden Vorgeschlagenen statt, die die höchste Stimmenzahl erhalten haben.

(3) Der Ministerpräsident ernennt und entläßt die Minister. Er beauftragt ein Mitglied der Landesregierung mit seiner Vertretung und zeigt seine Entscheidungen unverzüglich dem Landtag an.

Artikel 44 Bayerische Verfassung:

Artikel 44 Ministerpräsident
(1) Der Ministerpräsident wird von dem neu gewählten Landtag spätestens innerhalb einer Woche nach seinem Zusammentritt auf die Dauer von fünf Jahren gewählt.
(2) Wählbar ist jeder wahlberechtigte Bayer, der das 40. Lebensjahr vollendet hat.
(3) Der Ministerpräsident kann jederzeit von seinem Amt zurücktreten. Er muss zurücktreten, wenn die politischen Verhältnisse ein vertrauensvolles Zusammenarbeiten zwischen ihm und dem Landtag unmöglich machen. Der Rücktritt des Ministerpräsidenten hat den Rücktritt der Staatsregierung zur Folge. Bis zur Neuwahl eines Ministerpräsidenten geht die Vertretung Bayerns nach außen auf den Landtagspräsidenten über. Während dieser Zeit kann der Landtagspräsident vom Landtag nicht abberufen werden.
(4) Bei Rücktritt oder Tod des Ministerpräsidenten während seiner Amtsdauer wird in der nächsten Sitzung des Landtags ein neuer Ministerpräsident für den Rest der laufenden Amtsdauer gewählt.
(5) Kommt die Neuwahl innerhalb von vier Wochen nicht zustande, muss der Landtagspräsident den Landtag auflösen.