Reichskriegsflagge - welche verboten?

Hiho,

bei uns im Dorf sind neue Nachbarn eingezogen. Und zeigen gleich mal Flagge: Die Reichskriegsflagge nämlich. :frowning:

Nun habe ich mal in der Wiki geschaut:
http://de.wikipedia.org/wiki/Reichskriegsflagge

Da steht „In Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen, Berlin, Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland stellt die Verbreitung und Darstellung dieser Flaggen einen „Verstoß gegen die öffentliche Ordnung“ dar, die Flagge wird eingezogen.“

OK. An wen muß ich mich nun wenden? Polizei? Ordnungsamt?

Ich bin weiß Gott keine Querulantin, aber Nazi-Devotionalien will ich ganz sicher nicht in meiner Nachbarschaft sehen. >:frowning:

Wer weiß was?
Liebe Grüße,
Nike

Hallo,
also in sieben von sechzehn Bundeslândern werden Flaggen von vor der NS-Zeit als Verstoss gegen die öffentliche Ordnung betrachtet. Um welche Reichskriegsflagge handelt es sich eigentlich in dem konkreten Fall?? Es gab vor 1933 bzw. 1935 etliche, und die haben mit dem Nationalsozialismus des tausendjâhrigen Reiches an sich wenig zu tun. Da aber leider so etliche rechte Spînner sich diese Dinger als Aushängeschild angeeignet haben, sieht die Sache etwas anders aus. Aber deswegen alles verbieten, sehe ich nicht so ganz ein. Hitler war Wagner-Fan, also sollte man Wagner-Aufführungen verbieten und das Haus in Bayreuth plätten, wenn man das konsequent weiterverfolgt. Und den Badenweiler-Marsch auch gleich entsorgen.
In diesem Sinne.
Gruss
Rainer
P.S.: Verstehe die Aufregung nicht. Die Flaggen ziehen die Fliegen an im Sommer.
P.S.

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

Hitler
war Wagner-Fan, also sollte man Wagner-Aufführungen verbieten
und das Haus in Bayreuth plätten, wenn man das konsequent
weiterverfolgt.

Unbedingt!
Einen größeren Gefallen kann man der Menschheit überhaupt nicht mehr tun!

Gruß - Rolf

2 Like

Zustimmung

Unbedingt!
Einen größeren Gefallen kann man der Menschheit überhaupt
nicht mehr tun!

Und wenn wir damit fertig sind, verbrennen wir ein paar Bücher.

Dusan

1 Like

Und wenn wir damit fertig sind, verbrennen wir ein paar
Bücher.

Dusan

Jau, und dann holen wir uns die Kolonien wieder!

Rolf

Horrido,

bei uns im Dorf sind neue Nachbarn eingezogen. Und zeigen
gleich mal Flagge: Die Reichskriegsflagge nämlich. :frowning:

OK. An wen muß ich mich nun wenden? Polizei? Ordnungsamt?

Musst du?
Sprich doch erst mal mit den neuen Nachbarn.
Und denk dann mal drüber nach.
Nicht, dass du in deinem Eifer gleich noch den Ortsnamen*
gekippt haben willst :smile:

Cheerio
Nescio
______
*Für Dritte: der Ortsname ist Reichshof.

HAllo,

so weit ich weiß, ist die Polizei dafür zuständig.

Das Problem ist nur, daß Du dem zwar die Fahne wegnehmen lassen kannst, aber damit wohl kaum seine Gesinnung ändern wirst. Un da muß er ja wohl extrem tiefbraun sein - wer sonst hängt so ne Fahne öffentlich auf?

Gernot Geyer

Hallo Nike,
in aller Regel wird im vorliegenden Fall in den genannten Bundesländern eine Störung der öffentlichen Ordnung angenommen. Die Fahne wird beschlagnahmt (wenn sie nicht freiwillig und dauerhaft entfernt wird); weitere Konsequenzen für den Störer (etwa eine Ahndung als Ordnungswidrigkeit oder gar Straftat) hat das nicht.

Grundsätzlich ist ein anonymer Anruf bei der 110 schon ausreichend. Ich würde mich allerdings nicht darauf verlassen, dass dann auch tatsächlich etwas geschieht.

Besser: persönlich Anzeige bei der lokal zuständigen Polizeidienststelle erstatten. Du bist dann sicher, dass die Anzeige aufgenommen wird und damit aktenkundig ist - sie muss daher auch verfolgt werden. Nicht abwimmeln lassen mit Sprüchen wie „da können wir nix machen“ o.ä. sondern auf Aufnahme der Anzeige bestehen. Für solche rechtlichen Bewertungen ist die Polizei nämlich nicht zuständig.

Wer lieber gleich zum Schmidt statt zum Schmidtchen geht, sollte Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstatten. Bei den Staatsanwaltschaften sitzen Spezialisten, die sich mit dieser Art unerwünschter Propaganda im öffentlichen Raum befassen (zumindest ist dies in Rheinland-Pfalz so). Die Polizei handelt dann ggf. auf Weisung der Staatsanwaltschaft.

Du hast Anspruch darauf, dass man Dir mitteilt, was aus Deiner Anzeige geworden ist, wenn Du dies bei Erstatten der Anzeige verlangst. Wird nichts unternommen - etwa weil nach dem Ermessen von Polizei oder Staatsanwaltschaft keine Störung der öffentlichen Ordnung vorliegt - steht Dir der Beschwerdeweg offen.

Freundliche Grüße,
Ralf

Danke für Deine fundierte Antwort!
Hallo Ralf,

danke, das war sehr ausführlich und fundiert. Jetzt weiß ich, an wen ich mich wenden soll und wie ich vorgehe.

(Und das war schließlich die Frage, nicht „soll ich?“ :smile: ).

Liebe Grüße,
Nike

Wieso wieder? Haben wir Malle jemals abgeben müssen?!

Um ehrlich zu sein geht mir das Theater das immer um die braune Zeit gemacht wird etwas auf den Senkel. Kriegsverbrecher gab ich in so ziemlich jedem Krieg. Meiner Meinung nach ist ein George W. Bush auch nicht sehr viel besser als ein Saddam Hussein. Der große Unterschie ist doch nur der daß er sich nicht (direkt) gegen das eigene Volk wendet sondern lieber andere Völker ins Elend stürzt und es hinstellt als sei es eine Wohltat.
Diese ganze verlogene Sch… die in der politik abläuft geht mir wirklich total auf den Zeiger!
und da möchte ich mal eine Frage ansetzen: Sind wirklich die Leute schlimm die sich eine Reichskriegsflagge aus dem Fenster hängen (die ja nichtmal unbedingt in Verbindung mit den Nazis stehen muß) oder die Leute die eine rechte Gesinnung dadurch schüren indem sie ständig und immer wieder zeigen daß es auch in Deutschland ein paar hohe Herren gibt die MACHEN KÖNNEN WAS SIE WOLLEN OHNE ANGST VORM „RECHTSSTAAT“ HABEN ZU MÜSSEN???

Ich denke daß mit dem Abhängen der Fahne nichts erreicht wird. Gewalt (ob rechts oder links gerichtet) halte ich für den grundsätzlich falschen weg.
Und um das noch erwähnt zu wissen: Ich habe schon des öfteren gehört daß die größte Zahl der kriminellen Straftaten von der kleinsten Gruppe in unserem Staat (den Leuten ohne deutsche Staatsbürgerschaft) begangen werden und auch die Gefängnisse zum großen teil von diesen besetzt sind (ich wäre dankbar wenn mir jemand einen passendne Link sagen könnte egal ob er be- oder widerlegt was ich gesagt habe). Wen wundert es da daß einige Kleingeister denken daß der rechte Weg die Lösung für die Verfehlungen unserer politik ist?

Zeige Die Leute an und Du hast die Fahne aus deinem Blickfeld - rede mit ihnen und Du kannst eventuell etwas bewirken .

Gruß Marco

P.S.: Für alle die die es vielleicht nicht verstanden haben: Ich bin weder rechts noch links. Ich halte nur die Politik die in Deutschland (meinetwegen auch Global) betrieben wird für gescheitert und unsere regierung für den größten Stuss den ich jemals erlebt habe. Noch einen Gruß an alle (angehenden) Politiker/Manager die sich nur die Taschen vollstopfen wollen egal wen es was kostet: Ich denke daß jeder Mensch am Ende seines Lebens den gerechten Lohn für sein Handeln bekommt…

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

1 Like