Repräsentant der BRD im Ausland

Hallo liebe wer-weiß-was Nutzer,

wer ist der Repräsentant der BRD im Ausland? Ich glaube der Außenminister, bin mir aber nicht sicher, weil im Internet auf einer Seite stand, dass es der Bundeskanzler ist.

Ich wäre froh, wenn mir jemand helfen könnte…

Gruß,

Fleur

Der Bundespräsident.

Gruß Andreas

Vielen Dank für die Antwort. Bist du dir 100% sicher?

Danke

Artikel 59 Grundgesetz
Völkerrechtliche Vertretung des Bundes

"(1) Der Bundespräsident vertritt den Bund völkerrechtlich. Er schließt im Namen des Bundes die Verträge mit auswärtigen Staaten. Er beglaubigt und empfängt die Gesandten.

(2) Verträge, welche die politischen Beziehungen des Bundes regeln oder sich auf Gegenstände der Bundesgesetzgebung beziehen, bedürfen der Zustimmung oder der Mitwirkung der jeweils für die Bundesgesetzgebung zuständigen Körperschaften in der Form eines Bundesgesetzes. Für Verwaltungsabkommen gelten die Vorschriften über die Bundesverwaltung entsprechend."

Gruß Andreas

Hallo Andreas,

wie würdest Du die Funktion eines Botschafters bezeichnen?

Gruß
Cassius

Ein Botschafter repräsentiert sein Staatsoberhaupt, der widerum seinen Staat vertritt.

Siehe hier:
http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/AAmt/Ausland…

Zitat:
„Die Botschafterin oder der Botschafter repräsentiert als Vertreter des Bundespräsidenten die Bundesrepublik Deutschland im Gastland. Botschafter werden vom Bundespräsidenten ernannt und beim Staatspräsidenten des Empfängerlandes mit einem Beglaubigungsschreiben des Bundespräsidenten eingeführt.“

Ausschließlicher völkerrechtlicher Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland ist der Bundespräsident. Nicht der Kanzler, nicht der Außenminister und auch kein Botschafter.

Gruß Andreas

historische Anmerkung zum Repräsentanten

Ein Botschafter repräsentiert sein Staatsoberhaupt, der
widerum seinen Staat vertritt.

Hallo Ihr Zwei,

das ist übrigens ein Erbe aus den Zeiten der Monarchie, als die Gesandten und Botschafter vom jeweiligen Monarchen entsandt waren. Der Konflikt des vorherigen Botschafters Bismarck mit Graf Kessler spielt vor diesem Hintergrund, weil Kessler sich auf sein Vortragsrecht beim König-Kaiser berief, Bismarck als Reichskanzler und Außenminister haben das Heft in der Hand halten wollte und auf einem Dienstweg über sich selbst bestand.

Viele Grüße,

Hallo liebe wer-weiß-was Nutzer,

wer ist der Repräsentant der BRD im Ausland?

der, der geschickt wird…es gibt nicht DEN repraesentanten, sondern das ist abhaengig von der aufgabe, die zu erledigen ist.

in afghanistan ist das jung oder steinmeyer - in china macht das frau merkel lieber selbst, nach bruessel faehrt steinbrueck.

der bundespraesident koehler ist staatsoberhaupt - also chef. wenn es um vertraege und gesetze geht, die deutschland betreffen, muss er bzw. der botschafter in seinem auftrag unterschreiben oder handeln.

Hallo liebe wer-weiß-was Nutzer,

wer ist der Repräsentant der BRD im Ausland?

der, der geschickt wird…es gibt nicht DEN repraesentanten,
sondern das ist abhaengig von der aufgabe, die zu erledigen
ist.

Nein, dem ist nicht so. Und warum es DEN Repräsentanten gibt habe ich ja schon gepostet. In Zukunft erst mal die vorhandenen beiträge lesen, bevor du dein Halbwissen weitergibst.

in afghanistan ist das jung oder steinmeyer - in china macht
das frau merkel lieber selbst, nach bruessel faehrt
steinbrueck.

Alle diese Personen vertreten nicht die Bundesrepublik Deutschland (und nach nichts anderem wurde gefragt), sondern die Bundesregierung.

Gruß Andreas

Hallo Andreas,
nun hat Repräsentation verschiedene Aspekte.
Was das rechtskräftige Eingehen internationaler Verpflichtungen angeht, so ist das wohl wirklich ausschließlich der Präsident.
Wenn es aber z. B. darum geht im Namen der Bundesrepublik zu sprechen und seien es nur Grüße oder Bekundungen der Anteilnahme, oder noch wörtlicher die Bundesrepublik bei Veranstaltungen in der Öffentlichkeit im Ausland zu Vertreten - und sei es als Stellvertreter oder bloßer Übermittler - dann machen das doch wohl viel häufiger die Botschafter.

Sonst müssten wir im Augenblick (Köhler ist doch im Lande, oder?) die Frage wer heute die Bundesrepublik Deutschland in einem beliebigen Land der Welt bei einem offiziellen Anlass repräsentiert mit „Niemand“ beantworten.

Gruß
Werner

Hallo Andreas,
nun hat Repräsentation verschiedene Aspekte.

In diesem Falle offenbar nicht.
Und mich irritiert, dass du offenbar nicht verstanden hast (obwohl ich das an sich wortwörtlich so geschrieben und dann auch noch verlinkt habe), dass Botschafter nicht die Bundesrepublik Deutschland vertreten, sondern den Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, der wiederum die Bundesrepublik Deutschland vertritt.
Ist doch ganz einfach.

Sonst müssten wir im Augenblick (Köhler ist doch im Lande,
oder?) die Frage wer heute die Bundesrepublik Deutschland in
einem beliebigen Land der Welt bei einem offiziellen Anlass
repräsentiert mit „Niemand“ beantworten.

Das ist in Bezug auf die unmittelbare Vertretung auch völlig korrekt, denn dazu müsste das deutsche Staatsoberhaupt in dem entsprechenden Staat sein.
In Bezug auf die mittelbare Vertretung ist es aber der Botschafter als Vertreter des Präsidenten, als Vertreter der Bundesrepublik vor Ort.
Ganz einfach, oder? Verantwortung ist nicht teilbar.

Gruß Andreas

wer ist der Repräsentant der BRD im Ausland?

der, der geschickt wird…es gibt nicht DEN repraesentanten,
sondern das ist abhaengig von der aufgabe, die zu erledigen
ist.

Nein, dem ist nicht so. Und warum es DEN Repräsentanten gibt
habe ich ja schon gepostet. In Zukunft erst mal die
vorhandenen beiträge lesen, bevor du dein Halbwissen
weitergibst.

darf ich dich zitieren…

"

"(1) Der Bundespräsident vertritt den Bund völkerrechtlich. Er schließt im Namen des Bundes die Verträge mit auswärtigen Staaten. Er beglaubigt und empfängt die Gesandten.

(2) Verträge, welche die politischen Beziehungen des Bundes regeln oder sich auf Gegenstände der Bundesgesetzgebung beziehen, bedürfen der Zustimmung oder der Mitwirkung der jeweils für die Bundesgesetzgebung zuständigen Körperschaften in der Form eines Bundesgesetzes. Für Verwaltungsabkommen gelten die Vorschriften über die Bundesverwaltung entsprechend."

"

im absatz 1 steht, dass er voelkerrechtlich den bund vertritt. danach war nicht gefragt. nach vertraegen auch nicht. und damit faellt der ganze paragraph fuer die beantwortung der frage ins wasser.

in afghanistan ist das jung oder steinmeyer - in china macht
das frau merkel lieber selbst, nach bruessel faehrt
steinbrueck.

Alle diese Personen vertreten nicht die Bundesrepublik
Deutschland (und nach nichts anderem wurde gefragt), sondern
die Bundesregierung.

so wie ein langlaeufer die BRD vertritt, wenn er bei den olympischen spielen antritt, vertritt frau merkel oder herr jung die deutsche regierung UND das deutsche volk, wenn sie ins ausland reisen.

auch du als soldat vertrittst deutschland in afghanistan und das deutsche volk.

und herr kaiser ist ein vertreter der allianz - ein allianzvertreter. deutlicher kann es eigentlich nicht geschrieben stehen, dass nicht der vorstandsvorsitzende der allianz der einzige vertreter der allianz ist.

ich glaube zwar nicht, dass dich der letzte satz jetzt ueberzeugt, aber ich versuche es trotzdem:
wenn frau merkel herrn obama trifft, wer vertritt dann deutschland in amerika? herr koehler?

ich erachte eine diskussion mit dir als nicht sinnvoll. von daher soll sich jeder seine infos aus den antworten nehmen und selbst entscheiden, bevor wir in ein unuebersichtliches wirwarr abdriften.

Sonst müssten wir im Augenblick (Köhler ist doch im Lande,
oder?) die Frage wer heute die Bundesrepublik Deutschland in
einem beliebigen Land der Welt bei einem offiziellen Anlass
repräsentiert mit „Niemand“ beantworten.

Das ist in Bezug auf die unmittelbare Vertretung auch völlig
korrekt, denn dazu müsste das deutsche Staatsoberhaupt in dem
entsprechenden Staat sein.

und deutschland war beim g8-gipfel gar nicht vetreten?
und in der eu ist deutschland auch nicht vertreten?
und in der un?
und in der nato?
und und und?

es waere wirklich hilfreich, die frage zu beantworten und nicht eine frage, die der fragesteller meinen koennte oder ihn gar zu verpflichten, eine frage zu meinen.
sinnvoll waere vielleicht den fragesteller zu bitten, was er denn meine.

im absatz 1 steht, dass er voelkerrechtlich den bund vertritt.
danach war nicht gefragt.

Esd war danach gefragt, wer die Bundesrepublik im Ausland vertritt und da gibt es im rechtlichen Sinne nunmal nur diese eine Antwort. :wink:

so wie ein langlaeufer die BRD vertritt, wenn er bei den
olympischen spielen antritt

Nö, der vertritt seinen Sportverband. Die „Deutsche Fußball Nationalmannschaft“ ist streng genommen die Nationalmannschaft des DFB und von niemand anderem. Auch wenn man das gefühlt anders wahrnehmen mag.

vertritt frau merkel oder herr jung die deutsche regierung

Ja.

UND das deutsche volk, wenn sie ins ausland reisen.

Nö. Nur weil du denkst dem sei so ist es nicht so.

auch du als soldat vertrittst deutschland in afghanistan und
das deutsche volk.

Nein, ich vertrete die Bundeswehr und je nach Verwendung auch mein übergeordnetes Bundesministerium. Und um die Bundeswehr tatsächlich repräsentieren zu können muss ein Soldat nach höchstrichterlicher Rechtssprechung mindestens den dienstgrad Oberstleutnant inne haben.

ich glaube zwar nicht, dass dich der letzte satz jetzt
ueberzeugt, aber ich versuche es trotzdem:
wenn frau merkel herrn obama trifft, wer vertritt dann
deutschland in amerika? herr koehler?

Da Frau Merkel die Bundesregierung vertritt, sie wohl nicht. :wink:
Regierung und Ministerien können internationale Verträge erarbeiten wie sie wollen, wenn Herr Köhler seinen „Horst“ nicht darunter setzt war alles für die Katz. Da Regierung und Ministerien die Arbeitsebene dastellen muss hier natürlich auch auf Diplomatie Rücksicht genommen werden, aber das ändert nichts an der Vertretungsfrage.

ich erachte eine diskussion mit dir als nicht sinnvoll.

Stimmt. Es gibt nunmal Dinge, die so eindeutig sind, dass es auch gar nicht lohnt über sie zu „diskutieren“.
Eine Rose ist eine Rose.

Gruß Andreas

Hallo Andreas,

ich hatte deinen Beitrag schon verstanden, aber du hättest doch ein wenig Mühe darauf verwenden können, meinen zu verstehen, anstatt mir deinen Punkt noch mal zu dezidieren.

Ich habe ja nicht in Abrede gestellt, dass letztlich juristisch gültig nur der Präsident die „BRD“ nach außen vertritt.
Obwohl mich dann noch interessieren würde, welchen Status all die Unterschriften anderer „Repräsentanten“ unseres Volkes unter internationalen Verträgen haben. Ich meine mich zu erinnern, dass bei feierlichen Vertragsschlüssen in der Regel nicht der Präsident in die Kameras grinst.

Diese Verengung des Repräsentationsbegriffes, ist aber hier kaum sinnvoll. Repräsentation heißt ja nicht automatisch bindende Äußerzungen zu tätigen oder Verpflichtungen einzugehen. Oft heißt Repräsentation nur, als individueller Vertreter eines größeren Ganzen anwesend zu sein.
Wenn tatsächlich ausschließlich der Präsident die „BRD“ repäsentieren könnte, dann führte dies dazu, dass sie auf fast keiner internationalen Veranstaltung repräsentiert wäre. Tatsächlich wird sie aber weit verbreitet und andauernd fast überall repräsentiert.
Du sprichst dann ja doch von so etwas wie mittelbarer Repräsentanz und in insofern Repräsentiert regelmäßig der Botschafter die Bundesrepublik (als Vertreter des Präsidenten) oder auch andere speziell dazu beauftragte Personen, so wie in irgendeinem externen Gremium meine Schule unter Umständen durch mich repräsentiert ist, obwohl der Repräsentant letztlich natürlich der Direktor ist.

Gruß
Werner

PS: Verantwortung ist natürlich teilbar.

vertritt frau merkel oder herr jung die deutsche regierung

Ja.

UND das deutsche volk, wenn sie ins ausland reisen.

Nö. Nur weil du denkst dem sei so ist es nicht so.

frau merkel ist vertreterin der vom volk gwaehlten und fuer das volk sprechenden partei cdu-spd-koalition. diese parteien(=regierung) sprechen fuer das volk und vertreten es. und da WIR deutschland sind, spricht sie fuer/vertritt/ repraesentiert sie uns, fuer deutschland, fuer die brd, egal wo und wann sie mit wem redet.

auch du als soldat vertrittst deutschland in afghanistan und
das deutsche volk.

Nein, ich vertrete die Bundeswehr und je nach Verwendung auch
mein übergeordnetes Bundesministerium.

was als teil der vom volk gewaehlten und fuer das volk vertretenden regierung fuer bestimmte angelegenheiten weltweit zustaendig ist und dort interessen deutschlands(und nicht eigene) vertritt(es heisst ja: BUNDESwehr)

Und um die Bundeswehr,

die die brd militaerisch im ausland vertritt(und nicht sich selbst),

tatsächlich repräsentieren zu können muss ein Soldat nach
höchstrichterlicher Rechtssprechung mindestens den dienstgrad
Oberstleutnant inne haben.

also doch nicht herr jung oder der bundespraesident?:wink:

jetzt bitte keinen rueckzieher…ein mann, ein wort…

frau merkel ist vertreterin der vom volk gwaehlten und fuer
das volk sprechenden partei cdu-spd-koalition. diese
parteien(=regierung) sprechen fuer das volk und vertreten es.
und da WIR deutschland sind, spricht sie fuer/vertritt/
repraesentiert sie uns, fuer deutschland, fuer die brd, egal
wo und wann sie mit wem redet.

Das magst du so sehen und das kannst du ja auch und die öffentliche Wahrnehmung dürfte ähnlich sein. Rechtlich gesehen ist sie aber nunmal nicht mehr, als die Regierungschefin mit politischer Richtlinienkompetenz und kein Staatsoberhaupt und keine staatliche Repräsentantin, genausowenig, wie eine deutsche Nationalmannschaft den deutschen Staat repräsentiert. Wenn Merkel sich aber auf politischem Parkett einen Fehler erlaubt wird das sicherlich ernsthaftere Konsequenzen haben, als wenn Ballak bei einem WM-Qualifikationsspiel foult. :wink:

auch du als soldat vertrittst deutschland in afghanistan und
das deutsche volk.

Nein, ich vertrete die Bundeswehr und je nach Verwendung auch
mein übergeordnetes Bundesministerium.

was als teil der vom volk gewaehlten und fuer das volk
vertretenden regierung fuer bestimmte angelegenheiten weltweit
zustaendig ist und dort interessen deutschlands(und nicht
eigene) vertritt(es heisst ja: BUNDESwehr)

Ich will dich nicht irritieren, aber auch wenn ich als Soldat die Interessen Deutschlands vertrete, vertrete ich rechtlich nicht die Bundesrepublik, sondern ihre Exekutive in Form der Streitkräfte. Das meine Handlungen wiederum in Deutschland als Verwaltungsakt und im Ausland auf Grund von binationalen Vereinbarungen oder internationalem Recht der Bundesrepublik zugeschrieben werden (können) steht auf einem anderen Blatt, macht mich aber nicht zum Repräsentanten der Bundesrepublik.

Und um die Bundeswehr,

die die brd militaerisch im ausland vertritt(und nicht sich
selbst),

tatsächlich repräsentieren zu können muss ein Soldat nach
höchstrichterlicher Rechtssprechung mindestens den dienstgrad
Oberstleutnant inne haben.

also doch nicht herr jung oder der bundespraesident?:wink:

jetzt bitte keinen rueckzieher…ein mann, ein wort…

Ich brauche keinen „Rückzieher“ zu machen, denn es geht um die Vertretung der Bundeswehr als Soldat. Jung vertritt zwar als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt und als oberster Disziplinarvorgesetzter die Bundeswehr, aber nicht als Soldat. Merkel ist weder Soldat, noch vertritt sie (abgesehen von Spannungs- und Verteidigungsfall) die Bundeswehr.

Ich weiß auch ehrlich gesagt nicht worauf du hinaus willst, denn die rechtliche Lage wird sich nicht dadurch ändern, dass du dir öffentliche Wahrnehmung schilderst.

Gruß Andreas