Mahlzeit,
gestern wurde ja der Moskauer Bürgermeister vom Präsidenten entlassen.
In den Nachrichten sagte der Sprecher, dass der Bürgermeister ernannt wird und ebenso entlassen werden kann.
Werden Bürgermeister in der Russ. Föderation prinzipiell nicht vom Volk gewählt?
Und wenn ja, warum?
Gruß, Joshi
Salü,
Werden Bürgermeister in der Russ. Föderation prinzipiell nicht
vom Volk gewählt?
Doch, werden sie. Der Bürgermeister von Moskau allerdings nicht.
Und wenn ja, warum?
Hmmm … vielleicht weil Russland eine andere Verfassung als Deutschland hat?
Zunächst einmal - der Moskauer Bürgermeister ist nicht irgendein Bürgermeister. So wie in Deutschland die regierenden Bürgermeister Berlins, Hamburgs und Bremens nicht mit den sonstigen Bürgermeistern deutscher Städte und Gemeinden zu vergleichen sind sondern eher mit den Ministerpräsidenten der anderen Bundesländer.
Die Städte Moskau und St. Petersburg sind Städte föderalen Ranges der Rußländischen Föderation (Artikel 65 der Verfassung), d.h. sie haben grundsätzlich denselben Status wie die russischen Teilrepubliken, Regionen, Gebiete, das Jüdische Autonome Gebiet und die autonomen Bezirke. Die Bürgermeister von Moskau und St. Petersburg sind in ihrer Funktion und ihrem Rang also den Gouverneuren zu vergleichen.
Wie die Gouverneure wird auch der Moskauer Bürgermeister nicht in Direktwahl vom Volk und auch nicht von der Moskauer Stadtduma (dem Moskauer Parlament) gewählt, sondern vom Staatspräsidenten ernannt und ggf. auch entlassen. Die Stadtduma hat im wesentlichen lediglich legislative Befugnisse und das Haushaltsbewilligungsrecht. In Hinsicht auf die Person des Bürgermeisters hat sie lediglich das Recht, seine Ernennung zu bestätigen bzw. diese Bestätigung zu verweigern. Bei einer solchen Verweigerung hat der Staatspräsident wiederum das Recht, die Moskauer Stadtduma aufzulösen. Für die Entlassung des Bürgermeisters ist der Staatspräsident auf keine Mitwirkung der Volksvertretung angewiesen.
Die Direktwahl der Gouverneure und der Bürgermeister von Moskau und St. Petersburg wurde 2004 auf Initiative des gewählten Präsidenten Putins abgeschafft. Man sieht, es hat alles seine beste und verfassungsgemäße Ordnung.
Das Mitgefühl mit Luschkow darf sich ruhig in Grenzen halten - auch er ist ein herausragender Vertreter der russischen Kleptokratie …
Freundliche Grüße,
Ralf
Hallo Ralf,
danke für die super erklärte Antwort.
Schade, dass man hier keine Sterne verteilen kann.
Fühl dich besternt und Grüße,
Joshi
derkeinmitleidmitdemexbürgermeisterhat
derkeinmitleidmitdemexbürgermeisterhat
wozu auch. Lt. Forbes gehört seine Frau Jelena Baturina unter fie „first 100“
Blah