Hallo,
die SPD hat es doch in der Hand. Und wenn ich hier im Forum immer wieder lese wie furchtbar Sachsen sei, dann könnte das doch durch Neuwahlen zu beheben sein.
Denn soweit ich weiss, sollte weder eine per dt.-weitem Volksentscheid oder Bundestagsbeschluss angedachte Umwandlung in ein Protektorat zulässig sein noch eine Anrufung des UN-Sicherheitsrates aussichtsreich.
Und da das „Versagen“ ja schon so weit geht, dass die sächsische Polizei bei der Einheitsfeier in Dresden daran scheiterte, aggressive Demonstranten von hochrangigen Gästen aus dem In- und Ausland fernzuhalten, was einem Putin oder Erdogan in ihren „demokratischen Systemen“ sicher nicht passiert wäre, dann bliebe doch dieser elegante Ausweg.
Der verlinkte Kommentar spricht sich dafür als „hübsches Mittel“ aus. Zulässig ist es ja allemal, ein Mißtrauensvotum durchzuführen. Jedenfalls solange Sachsen noch nicht zum Protektorat gemacht wurde
Na ja, wahrscheinlich wäre dem Florian Gathmann vom SPIEGEL nur die Neuwahl einer rot-rot-grün Regierung noch lieber. Aber das lässt sich beim besten Willen derzeit nicht erreichen. Oder hat er einfach mal, im pol. fernen Berlin-Stadt sitzend, „Neuwahl“ rausgetönt, ohne auch die sich wahrscheinlich ergebenden Konsequenzen zu berücksichtigen?
Gruß
vdmaster