Hallo liebe Fachleute der Juristerei,
folgender, natürlich fiktiver, Fall beschäftigt zurzeit einen jungen Mann (nennen wir ihn Joe) im Bekanntenkreis. Joe hat vor vier Jahren dummerweise einen Mobilfunkvertrag abgeschlossen, um günstig (1 Euro) an ein iphone zu kommen. Nach zwei Jahren ging ihm das Geld aus und er bezahlte die monatlichen Rechnungen von 55 Euro nicht mehr und ignorierte auch die folgenden Mahnungen, da er diverse psychische Störungen und Phobien hat und nicht imstande war (und ist) Briefe zu öffnen und zu beantworten. Für diese Dinge hat er inzwischen einen gesetzlichen Betreuer, aber die Vergangenheit holt ihn nun immer wieder ein. Der Mobilfunkanbieter hat in den letzten beiden Jahren natürlich regelmäßig mit einer Sperrung des Anschlusses gedroht, sofern die aufgelaufenen Rechnungen nicht beglichen werden, hat davon aber nie Gebrauch gemacht. Das bedeutet, obwohl der Anbieter zwei Jahre lang kein Geld bekommen hat, hat er weiterhin den Vertrag aufrechterhalten, den Zugang nicht gesperrt und auf Begleichung der permanent steigenden Schulden gewartet. Natürlich ist bei Joe inzwischen ein größerer Betrag aufgelaufen, den er aber so ohne weiteres nicht zurückzahlen kann, da er inzwischen von Bürgergeld lebt.
Die rechtliche Frage für mich ist nun, ob der Anbieter nicht irgendwie eine Mitschuld hat an der prekären Situation, da er das Angebot und den Vertrag immer aufrechterhalten, obwohl ihm bewusst sein musste, dass der Kunde die monatlichen Beträge nicht begleicht oder begleichen kann und auf Mahnungen nicht reagiert. Da Tim 2022 noch ein regelmäßiges Einkommen hatte, wäre auch eine Pfändung des Gehaltskontos in Frage gekommen, die es aber auch nie gegeben hat. Welche Möglichkeiten hat Tim nun gegenüber dem Anbieter?
Danke für sachkundige Antworten
PF
