Schweden: Wahlen 2018

Politik Auslandspolitik
#1

Hallo,

ich verwende hier mal Kürzel des dt. Parteiensystems zwecks leichter, jedoch sehr grober Einordnung. Besser ist es aber, sich über die Links (S, M, SD etc.) in der Tabelle durchzuarbeiten https://de.wikipedia.org/wiki/Wahl_zum_Schwedischen_Reichstag_2018#Aktuelle_Umfragen.

Heute finden die Parlamentswahlen in Schweden statt. Ziemlich ausgemacht dürfte sein, dass die SD (AfD) zweit- oder drittstärkste Kraft wird. Dieser Umstand prägt auch die dt. Berichterstattung. Heute gar mit dem Tenor, dass die zukünftige schwed. Minderheitsregierung wohl immer auch Stimmen von der SD benötigen würde.

Derzeit regiert eine extrem winzige Minderheitsregierung aus S (SPD) und MP (Grüne), die zusammen bei der letzten Wahl auf <40% kamen. Wobei es in Schweden immer zu einer sachlichen Aushandlung von Mehrheiten kommt, um Gesetzesvorhaben durchzuziehen.

Wie kommt es nun zur Darstellung, dass man zukünftig Stimmen der SD benötigen würde? Nach allen Umfragen https://de.wikipedia.org/wiki/Wahl_zum_Schwedischen_Reichstag_2018#Werte_der_Bündnisse_im_monatlichen_Mittelwert wird doch entweder der Block Mitte-Links (unter Zuhilfenahme der Sozialisten V, also Linkspartei) oder der Block Mitte-Rechts (CDU und FDP, gesplittet auf 4 Parteien) auch die 40% stemmen. Und rechnet man die Werte für die drei grössten Parteien in der Mitte zusammen, dann gibt es eine bequeme, absolute Mehrheit.

Mit der SD will und wird übrigens niemand koalieren.

Gruß
vdmaster

#2

Deine eigentliche Frage kann ich leider nicht beantworten.
Die Entwicklung gleicht jedoch in vielem der in D. Einziger Unterschied ist, dass die Schweden im Vergleich zu D viel länger sehr viel homogener waren. Keine schlechte Erfahrung mit Gastarbeitergenerationen und denen die dann folgten, hatten die schwedischen Wässerchen je getrübt. Trotzdem gelingt der Rechten in Schweden eine Performance, die man bislang nur Nachbarländern, wie Finnland, Dänemark und Norwegen zugetraut hätte.
Könnte es die selben Ursachen haben, wie in D ? Zu großzügige Einladungspolitik, Vertuschungen und Maulkörbe für Polizei und Presse? Einzelereignisse und Reaktionen darauf (z.B. Musikfestivals, die ausschließlich Frauen vorbehalten sind) sprechen m.E. dafür. Oder etwa doch z.B. „Ostschweden“, die dümmer und abgehängter als der Rest sind :wink:.
und siehe da: Plötzlich waren auch in Schweden Grenzschließungen und Maßnahmen gegen die vielen Delikte in der Diskussion. Die Debatte verlagert sich jetzt auch in Schweden eher nach Rechts. Bullerbü scheint ausgedient zu haben.Wie auch in D kamen aber alle guten Absichten viel zu spät, um die Performance der Rechten zu stoppen.
Die SD unterscheidet sich von der AfD, da sie ganz offensichtlich unmittelbar mitregieren möchten und nicht jahrelang als Fundamentalopposition zum Nichtstun gezwungen sind.
Vermutlich müssen sich die Etablierten mit dem Gedanken anfreunden, sich mit der SD zu arrangieren.
Gruß
rakete.

#3

Noch eine Randnotiz zu unseren "Qualitäts"medien in D: https://www.sueddeutsche.de/politik/parlamentswahl-schwedens-alte-buendnisse-geraten-ins-wanken-1.4120859

Das rot-grüne Regierungslager wird wohl auf etwa 40 Prozent kommen, ebenso die bürgerliche Allianz.

Da hat wohl jemand nicht mitbekommen, dass das rot-grüne Regierungslager letztmals bei 37,9% stand, aber nur dann 40% drinnen sind, wenn man die Sozialisten noch mit ins Boot holt. Zweite Möglichkeit wäre eine massive Medikamenteneinnahme, was zu Bewusstseinsstörungen führte.

Das kommt davon, wenn jemand aus der Redaktion eine Kernaussage zu filtrieren versucht, ohne den Artikel inhaltlich verstanden zu haben.

Den die Autorin selbst schreibt sehr richtig

Jetzt sind die Zahlen überdeutlich: Die drei Parteien des rot-grünen Blocks werden etwa 40 Prozent bekommen

#4

Das stimmt so nicht. Die SD (AfD) konnte bereits bei der letzten Wahl satt absahnen. Dies in einem Umfeld, bei dem früher schon der Hauch an der sehr „liberalen“ Migrations- und Flüchtlingspolitik und Kritik an den Folgen, äusserst schnell zur Abstemplung als Rassist führte. Das ist nicht meine Einschätzung, sondern die Zusammenfassung dessen, was in den letzten drei Tagen in einem interview von einem schwedischen Sozialdemokraten gesagt wurde.

Schweden hat mittlerweile eine weitaus rigorosere Flüchtlingspolitik als D. Dies unter einer rot-grünen Regierung. Trotzdem dürften die Grünen noch am ehesten bei den Wahlen verlieren. Relativ.

Ohne mir die Darstellungen zu eigen machen zu wollen:

Das sehe ich nicht so. Eine Mitteregierung wird eine sehr bequeme Mehrheit haben. Und eigentlich ist es fast schon eine Art Tradition, dass Schweden von Minderheitsregierungen geführt wird. Also ist noch maßig Spielraum bis zu einer Koalition miit den SD.

Schweden sind Ostskandinavier. Das muss einfach daran liegen. :wink:

Gruß
vdmaster

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#5

Noch ein Artikel: https://www.heise.de/tp/features/Schweden-Einsatz-von-Militaer-zur-Bekaempfung-von-Bandenkriminalitaet-3944952.html

2016 gab es nach Angaben der schwedischen Polizei 52 Handgranaten-Attacken, 27 explodierten (Ein Toter durch Handgranate). Und gestern Abend explodierte eine Handgranate vor einer Polizeistation in Malmö.

Die letzte HG, an die ich mich direkt erinnern kann, war die lt. unserem damaligen Justizminister in ein Flüchtlingsheim geworfene, die nicht zündete, aber von ihm sofort mit Empörung betwittert wurde.

Allerdings war sie nicht in ein Flüchtlingsheim geworfen worden, sondern lag vor einem. Wie die Ermittlungen später ergaben, war sie wohl eine Warnung an das Sicherheitsunternehmen, dass u.a. für dieses Flüchtlingsheim zuständig war. Von der netten Konkurrenz mit Herkunft Balkanstaaten.

Damals wurde ich hier (allerdings verhalten) angegangen, als ich recht spezifische Fragen zu den Vorgängen hatte. Sie ließen nämlich die Möglichkeit offen, dass es sich um einen Angriff auf das Heim gehandelt haben musste. Das schmeckte wohl nicht allen.

Auf jeden Fall wären allein 52 HG/Jahr in D schon eine heftige innenpol. Krise. Dabei haben wir Pi mal Daumen die achtfache Menge an Einwohnern. Also müsste man von ca. 400 HG/Jahr ausgehen, um die innenpol. Auswirkungen korrekter abschätzen zu können.