Schweizer Vorurteile gegen die EU

Politik Europa-Politik
#1

Die Schweiz ist von Europa umgeben und hat sich in irgend einer
Form mit der EU auseinanderzusetzen. Mit den bilateralen
Verträgen, die von den europäischen Staaten noch ratifiziert
werden müssen, haben wir die minimsten Verhältnisse zur EU
einigermassen geklärt. Die Abkommen sind sozusagen die
Hausordnung in der gemeinsamen europäischen Liegenschaft. Noch
sind zwischenmenschliche und zwischenstaatliche Beziehungen
auszubauen (insbesondere in den Bereichen Zigarettenschmuggel –
in der Schweiz legaler Export – Geldwäscherei, mafiöse
Kriminalität, die immer mehr globalisiert wird –
Flüchtlingsströme etc, alles probleme also, die von einem Stzaat
allein nicht mehr gelöst werden können.) Dem Schengenabkommen und
Abkommen von Amsterdam sind wir nicht angeschlossen.

Ob die Schweiz jemals als Vollmitglied der EU beitreten wird, ist
eigentlich nicht relevant. Wenn einmal die Verhältnisse
Schweiz-EU endgültig geregelt sind, brauchen die Schweizer nur
dann einen effektiven Beitritt, wenn sie die zukünftige
EU-Gesetzgebung mitbestimmen wollen. Das wollen sie aber partout
nicht – lieber vollziehen sie in Bern nach, was in Brüssel
beschlossen worden ist.

Dennoch gibt es in der Schweiz eine gar nicht so kleine
Minderheit, die der EU lieber morgen als erst übermorgen
beitreten würde. Ich gehöre auch dazu. Aber ich sehe, dass die
Zeit dazu noch nicht reif ist.

Die Abstimmung vom kommenden Wochenende geht übrigens nicht um
den EU-Beitritt, sondern nur darum, dass der Bundesrat (unsere
Regierung) gedrängt werden soll, „unverzüglich Verhandlungen mit
Brüssel aufzunehmen“.

Aus mehreren Gründen ist diese Beförderungs-Initiative
abzulehnen: Insbesondere deshalb, weil der Bundesrat gemäss
Bundesverfassung aus eigener Kompetenz Verhandlungen mit anderen
Staaten vorbereitet, eingeht und abschliesst. Erst das fertige
Resultat der Verhandlungen ist dann dem Volk als letzter Instanz
vorzulegen.

Es geht also am 4. März nicht um eine sichere weitere Abfuhr der
Schweizer Europa-Befürworter, sondern nur um eine Niederlage
jener progressiven Kräfte in der „*Neuen Europäischen Bewegung“,
die sofort der EU beitreten möchten und das so lange nicht tun
können, als die Landesregierung das Beitrittsgesuch weiterhin in
der Schublade verschlossen hält.

Im übrigen kann ich nach Aufenthalten in Brüssel und Mastricht
alle Vorurteile unserer Europa-Gegner nur voll bestätigen:
Allerdings sind auch die Gründe, weshalb wir trotzdem beitreten
sollten, mannigfaltig.
Der wichtigste Grund ist, dass wir nicht innerhalb Europas
Rosinen picken können, während die Pflückarbeit der Reben und das
Backen des Gugelhopfs auss

#2

hi!

könntest du mir bitte als europa-befürworter klar aufzählen, was die eu für die schweiz an vorteile bringt?

ich höre als pro-argumente nämlich immer nur:

wir können doch nicht ohne
umzingelt von europa
wir sind so oder so schon ein bestandteil

das sind für mich keine argumente, sondern irgendwelche leere worte…

cu

laurent

ps: gruss nach kölliken, ich habe dort noch ein paar „trümlige“ verwandte :wink:

#3

Entschuldige, wenn ich gleich mit geballter Ladung komme:

Direkte Vorteile hätte die Schweiz durch Einbezug in diverse
Forschungsprogramme in der Landwirtschaft, der Wissenschaft, der
Technologie (Programme Heureka und andere). Ein Beispiel: In der
Schweiz wird genau so wie in der EU an den Grundlagen für die
IP-Produktion in der Landwirtschaft gearbeitet. Bei einer
Teilnahme der Schweiz in der EU wäre eine Zusammenarbeit und
damit Gewinnung von Synergien (und gemeinsamer Erfahrungen)
möglich.

Die Schweiz könnte sich in der Kommission, in der
Regierungskonferenz und im Europäischen Parlament an der
Gesetzgebung der EU beteiligen und müsste nicht einfach
nachvollziehen, was andere in Brüssel für die EU beschlossen
haben und wo wir mitmachen müssen, weil wir sonst nicht
wettbewerbsfähig wären usw.

Bei einer Teilnahme könnten Probleme gemeinsam gelöst werden,
welche heute von der Schweiz im Alleingang kaum bewältigt werden
können: Die Migration, der Kriminaltourismus, die Geldwäscherei,
die globale Mafia usw.

Aussenpolitisch ist heute die Schweiz gezwungen, Massnahmen der
Völkergemeinschaft oder der Nato (zum Beispiel gegen andere
Staaten wie Ex-Jugoslawien) nachzuvollziehen, obwohl wir nicht
dabei sind. Bei einem Beitritt hätten wir wenigstens ein
Mitbestimmungsrecht.

Für die einzelnen Menschen in der Schweiz und der EU sollten
bereits durch die bilateralen Abkommen Erleichterungen möglich
werden (Studium im Ausland, freier Personenverkehr, erleichterte
Formalitäten im grenzüberschreitenden Handel etc.) aber noch sind
die Verträge nicht ratifiziert. Und es scheint, als ob einzelne
Nationen die Ratifikation bewusst hinausschieben, um sich an der
Schweiz zu rächen für ihre europafeindliche Politik. er Druck
auf die Schweiz wird jedenfalls noch stark anwachsen. Einerseits
durch kleine Schikanen, welche unsere lieben Nachbarn sich für
die Schnweiz ausdenken (neuerdings will Deutschland
beispielsweise ein „Visum“ für Lastwagenchauffeure aus der
Schweiz, die Waren in Deutschland anliefern oder abholen, die für
ein anderes EU-Léand bestimmt sind. Rechtliche Grundlage dazu:
keine. Wie das Zofinger Tagblatt darüber berichtete, hiess es auf
der deutschen Botschaft plötzlich, es handle sich um eine
Arbeits- und Aufenthaltsbewilligung, nicht um ein Visum. –
Italien verlangt neuerdings eine Bewilligung zur Ausfuhr von
Waren nach Italien, die in Rom angefordert werden muss und deren
Bearbeitung ungefähr 3 Monate dauert.) Andererseits durch
massiven Druck auf schweizerische Institutionen wie das
Bankgeheimnis, die Nichtverfolgung von Zigarettenschmuggel aus
der Schweiz ins Ausland durch Schweizer Behörden usw. So lange
die Schweiz im Rat der 15 nicht geleichberechtigt mitdiskutieren
kann, so lange wird der Druck auf uns zunehmen und wir haben
keine Möglichkeit, den anderen zu beweisen, dass unser System
besser ist…

Die Liste könnte, je nach Branche, je nach Bevölkerungsschicht,
je nach Bedürfnissen unserer jüngeren und älteren Generationen,
beliebig weitergeführt werden.

Wohlverstanden: Ich war nie ein Befürworter eines direkten
Beitritts der Schweiz in die EU. Ich war vehementer Befürworter
eines Beitritts zum EWR. In diesem Europäischen Wirtschaftsraum
hätte die Schweiz (für die der Vertrag massgeschneidert war)
zusammen mit Österreich, Finnland und Schweden eine Art
Gegendruck gegen Brüssel schaffen können. Ohne die Schweiz blieb
aber den anderen Staaten nichts anderes übrig, als der EU sofort
ganz beizutreten.

Ich finde es heute noch schade, dass wir den EWR damals nicht
angenommen haben. Er wäre unsere Chance gewesen. Jetzt müssen wir
uns europäisch nach der Decke strecken und können nichts dagegen
tun, wenn unsere mächtigeren Nachbarn uns diese wegziehen. Im
Augenblick besteht weder direkter Handlungsbedarf für einen
Gesamtrbeitritt der Schweiz, noch ein Interesse in Brüssel oder
in Bern. Der Beitritt der Schweiz wird sich nach der letzten
Abstimmung um mindestens zehn, wenn nicht zwanzig Jahre
verzögern. Es ist zu hoffen, dass wir bis dann die Nachteile
eines Danebenstehens nicht allzu drastisch am eigenen Leib
erleben müssen!

Gruss aus Kölliken, wo man für meine Argumente auch kein
Verständnis hat, respektive nicht die G

#4

Die geballte Ladung an Pro-Argumenten ist ganz schön, doch ein kleiner Absatz stört mich (als Deutscher). Es soll nur der Beitritt zum EWR für die Schweiz infrage kommen, zur EU selbstverständlich nicht. Das kommt mir so vor, a bisserl schwanger darfs schon sein, bloß kein Schraz darf dabei herauskommen.

Nach meiner Meinung ist es der EU längst egal, ob die Schweiz dazu kommt oder nicht. Die Wirtschaftsmacht der EU ist so groß, daß wir sehr gut ohne die Mitgliedschaft der Schweiz leben können. Wer nicht mitmacht, darf auch nicht mitreden und muß das schlucken, was die Nachbarn vorgeben. Das dürfte in Zukunft noch deutlicher werden, wenn der Euro als Binnenwährung funktioniert. Damit wird der Binnenhandel noch einfacher - für die Schweiz noch umständlicher?

#5

ich streiche hier etwas zusammen…

Nach meiner Meinung ist es der EU längst egal, ob die Schweiz
dazu kommt oder nicht. Die Wirtschaftsmacht der EU ist so
groß, daß wir sehr gut ohne die Mitgliedschaft der Schweiz
leben können. Wer nicht mitmacht, darf auch nicht mitreden und
muß das schlucken, was die Nachbarn vorgeben. Das dürfte in
Zukunft noch deutlicher werden, wenn der Euro als
Binnenwährung funktioniert. Damit wird der Binnenhandel noch
einfacher - für die Schweiz noch umständlicher?

siehst du, DAS, meine ich, ist gefaehrlich.
jemanden -entgegen seiner einstellung- dazu zu zwingen
‚mitzumachen‘. und sei es auf dem wege des ‚kalten krieges‘
oder einfach des ‚aushungerns‘. wenn ch nicht mitmachen moechte,
HABEN SIE IHRE GUTEN GRUENDE. ich glaube nicht, dass jemand in der eu die ch zwingt, mitzumachen, aber ‚man haette sie sicher gern dabei‘ - und deswegen ‚muss man sich was ausdenken‘.
lasst doch die ch einfach so wie sie ist. vielleicht brauchen wir sie eines tages bitter so. was niemand hofft.
gruss -digi(d)

#6

die schweiz hätte in der eu so oder so keinen stellenwert, ob mitglied oder nicht-mitglied. hatte man ja in nizza gesehen, wie arrogant mit kleinstaaten umgegangen wird. wie ich schon sagte: imperialismus, diktiert von irgendwelchen beamten aus brüssel: das kann ich mir redlich sparen.

deine einstellung zeigt genau, wie mit kleinstaaten umgegangen würde: macht was wir euch sagen, sonst kommt ihr noch kleiner raus.

zudem: ich bin eigentlich nicht unbedingt für eine globalisierung und super-unternehmen, die auf einen schlag restrukturieren und 5000 mitarbeiter entlassen. die eu wird aber genau das unterstützen - von mir aus eigentlich ein rückschritt. wenn du aber eine 2/3 gesellschaft willst (1/3 arbeitslos, 2/3 haben eine arbeit), dann bist du in der eu sicher bestens aufgehoben…

wohl bekommst, lasst uns wie ameisen leben: nicht auf das individuum kommt es an, auf das fortkommen des stammes und auf das vernichten der gegner (usa und asien). voller kurs auf umweltzerstörung, ungeachtet der verluste!

#7

"imperialismus, diktiert von irgendwelchen beamten aus

brüssel: das kann ich mir redlich sparen."

Merke: wo die Argumente fehlen, ist jede Diskussion überflüssig

„deine einstellung zeigt genau, wie mit kleinstaaten umgegangen
würde: macht was wir euch sagen, sonst kommt ihr noch kleiner
raus.“

Seltsame Arroganz eines Kleinstaatlers: Nicht einmal beim
Beispiel Österreichs ist es den „Grossen“ der EU gelungen, den
Kleinstaat zu desavouieren. Die ganze Blossstellung Österreichs
als Nazi-Staat war ein klägliches Schauspiel – für die EU, nicht
für Österreich!

„zudem: ich bin eigentlich nicht unbedingt für eine
globalisierung und super-unternehmen, die auf einen schlag
restrukturieren und 5000 mitarbeiter entlassen. die eu wird
aber genau das unterstützen - von mir aus eigentlich ein
rückschritt. wenn du aber eine 2/3 gesellschaft willst (1/3
arbeitslos, 2/3 haben eine arbeit), dann bist du in der eu
sicher bestens aufgehoben…“

Die Globalisierung ist nicht auf dem Mist der EU gewachsen,
sondern ist eine Folge des weltweiten Handels-Liberalismus. Die
WTO (der die Schweiz auch angehört), Nachfolgeinstitution des
GATT, bestimmt die Wettbewerbsregeln, nach denen die USA, Europa,
die Schweiz und alle, die sonst noch dazu gehören, spielen
müssen. Dass die Schweiz ein Global Player ist (jeder zweite
Franken wird im Ausland verdient) verdankt sie ihrer
Bereitschaft, in der World Trade Organisation aktiv mitzuarbeiten
– und auch die Nachteile (z.B. keine Protektion mehr der
Landwirtschaft) mit in Kauf zu nehmen.

„wohl bekommst, lasst uns wie ameisen leben: nicht auf das
individuum kommt es an, auf das fortkommen des stammes und auf
das vernichten der gegner (usa und asien). voller kurs auf
umweltzerstörung, ungeachtet der verluste!“

Sehr wohl kommt es auf das Individuum an. Dir hingegen ist ja
anscheinend das Bestehenbleiben des „Stammes“ oder der „Sippe“ an
neutralen, unabhängigen Schweizern wichtiger. Frage Dich bei
dieser Gelegenheit, seit wie vielen Generationen Du Eidgenosse
bist. (Ich bin es nachweislich seit dem 15. Jahrhundert). Der
grösste Teil unserer rein schweizerischen Gesellschaft hat aber
mindestens einen Grossonkel oder eine Tante, die aus dem Ausland
stammen. Gruss Bernhard

#8

Merke: wo die Argumente fehlen, ist jede Diskussion
überflüssig

wieso meinst du, dass argumente fehlen? die eu erfindet irgendwelche neue normen oder gesetzte, meinungen der anderen bleiben ungeachtet. zumindest hat die stimme eines kleinstaates kaum gewicht.

Seltsame Arroganz eines Kleinstaatlers: Nicht einmal beim
Beispiel Österreichs ist es den „Grossen“ der EU gelungen, den
Kleinstaat zu desavouieren. Die ganze Blossstellung
Österreichs als Nazi-Staat war ein klägliches Schauspiel – für die EU, nicht für Österreich!

ich bin immer offen, um mich belehren zu lassen: wurde die kommission bestraft, die österreich „blossgestellt“ hatte? (wer zeichnete sich überhaupt verantwortlich dafür, sind da genaue namen bekannt?) anstiftung zur verleumdnung gehört von mir aus klar bestraft - findest du etwa nicht? im rot-grünen sumpf der eu werden aber nie alle gleichbehandelt:

stelle dir folgendes vor: man findet von einem einflussreichen politiker bildmaterial aus seiner jugend (so ca. gute 30 jahre her): mit springerstiefeln, bomberjacke und rasiertem kopf schlägt er mit 2 weiteren auf einen wehrlosen und am bodenliegenden ausländer ein - meinst du, der hätte noch eine chance auf dem politischen parkett? j. fischer als freund der raf blieb unangetastet: das war schliesslich nur „jugendlicher unsinn“…

Die Globalisierung ist nicht auf dem Mist der EU gewachsen,
sondern ist eine Folge des weltweiten Handels-Liberalismus.
Die
WTO (der die Schweiz auch angehört), Nachfolgeinstitution des
GATT, bestimmt die Wettbewerbsregeln, nach denen die USA,
Europa,
die Schweiz und alle, die sonst noch dazu gehören, spielen
müssen. Dass die Schweiz ein Global Player ist (jeder zweite
Franken wird im Ausland verdient) verdankt sie ihrer
Bereitschaft, in der World Trade Organisation aktiv
mitzuarbeiten
– und auch die Nachteile (z.B. keine Protektion mehr der
Landwirtschaft) mit in Kauf zu nehmen.

sicher ist die globalisierung nicht auf dem mist der eu gewachsen, aber dass sie nicht förderlich für unsere umwelt ist, da wirst du mir wohl zustimmen. und dass die eu genau in die gleiche richtung geht, das ist auch nicht abzustreiten; meiner meinung nach ist dies nicht sehr fortschrittlich. ich will mich nicht als weltverbesserer aufspielen, aber die frage, wie es mit der menschheit weitergeht bleibt so ungelöst.

Sehr wohl kommt es auf das Individuum an. Dir hingegen ist ja
anscheinend das Bestehenbleiben des „Stammes“ oder der „Sippe“
an
neutralen, unabhängigen Schweizern wichtiger. Frage Dich bei
dieser Gelegenheit, seit wie vielen Generationen Du Eidgenosse
bist. (Ich bin es nachweislich seit dem 15. Jahrhundert). Der
grösste Teil unserer rein schweizerischen Gesellschaft hat
aber
mindestens einen Grossonkel oder eine Tante, die aus dem
Ausland
stammen.

ich stamme teils aus der schweiz, teils aus dem ausland: ein teil meiner verwandtschaft wurde so ca. um 1880 von den franzosen expropriert, ein teil wurde um 1939 von den deutschen enteignet und verjagt, der andere teil kommt aus der schweiz (meier ist ein oberaargauer geschlecht).

Gruss Bernhard

gruss laurent

#9

Schade…
Ich (und meine Grossmutter :smile: gehoeren zu den zehn Prozent der Deutschschweizer, die fuer die EU gestimmt haben und ich finde es schade, dass wir es nicht geschafft haben. So viele Dinge wuerden einfacher werden, wenn wir in die EU gehen wuerden. Natuerlich sehe ich das aus der Sicht einer jungen Studentin, die nichts (kein Geld) zu verlieren hat. Ich habe das Leben noch vor mir, ich habe noch nie ueber laengere Zeit voll gearbeitet und ich zahle noch keine Versicherungen geschweige denn Hypotheken und derlei Dinge.
Es waere aber falsch, alle andern Leute in den Dreck zu ziehen und sie Egoisten zu schimpfen, nur weil sie nicht in die EU wollen. Sie haben ihre eigenen Aengste wegen des Geldes, vielleicht verdienen sie jetzt gerade genug, um sich ueber Wasser zu halten. Die irrige Meinung, dass alle Schweizer reich seien, grassiert leider immer noch ueberall. Ich gebe zu, es geht den Schweizern nicht schlecht, aber trotzdem gibt es viele Familien, die sich neben Brot und Kleidern nicht mehr viel anderes leisten koennen. Und das schlaegt sich in der Abstimmung meiner Meinung nach nieder.
Wir Schweizer sind nicht Neinsager, wir sind hoechstens ein bisschen vorsichtig, aengstlich, oder vielleicht auch manchmal etwas feige…

Viele Gruesse

Sarah

#10

Liebe Sarah

Du darfst stolz sein auf Deine Meinung und Deine Art, wie Du sie
hier als Minderheits-Mitglied vertreten hast. Auch ich gehöre zu
den 10 Prozent Ja-Sagern, wenn ich auch den Zeitpunkt der
Abstimmung, das „Durestiere“ der ganze Geschichte durch
NEBS-Präsident Marc Suter und die mangelnde Konsensfähigkeit
unseres Parlaments, einen Gegenvorschlag auszuarbeiten, welcher
die Initianten zum Rückzug hätte bewegen können, scharf
verurteile. Ich gehöre dem NEBS als Mitglied an und werde auch
weiter dort mitmachen, auch wenn ich heute glaube, dass die
Chance für einen EU-Beitritt für die nächsten Jahrzehnte
geschwunden ist. Weder EU noch die Schweiz werden sich in
nächster Zeit darum bemühen.

Hoffen wir, dass wir die Regelungen über das Studium junger Leute
im Ausland (enthalten in den bilateralen Abkommen) bald in Kraft
setzen können. Gru